Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll70. Sitzung / Seite 138

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Zu einer tatsächlichen Berichtigung hat sich Herr Abgeordneter Haberzettl zu Wort gemeldet. – Herr Abgeordneter, Sie kennen die GO-Bestimmungen. – Bitte. (Abg. Ing. Westenthaler: Haberzettl berichtigt Voves!)

 

15.46.24

Abgeordneter Wilhelm Haberzettl (SPÖ): Frau Präsidentin! Frau Bundesminister! Ab­geordneter Grosz hat behauptet, es setzen die Funktionäre, Betriebsräte und Gewerk­schaftsfunktionäre bei den ÖBB alles daran, dass sie ihre Dienstwägen und Chauffeure beibehalten können.

Ich stelle richtig: Richtig ist, es gibt überhaupt keinen persönlichen Dienstwagen und keine persönlichen Chauffeure bei den ÖBB. Das ist sogar mittels Betriebsvereinba­rung dezidiert ausgeschlossen. (Beifall bei der SPÖ.)

Die zweite Berichtigung, Frau Präsidentin – es gibt schon wieder eine Berichtigung –: Herr Abgeordneter Petzner hat behauptet, der Koralmtunnel gehöre dem TEN, nämlich dem Transeuropäischen Netz, an. – Das ist nicht wahr!

Der Koralmtunnel gehört dezidiert nicht dem Transeuropäischen Netz und somit auch nicht dem hochrangigen europäischen Eisenbahnnetz an. (Beifall bei SPÖ und Grünen.)

15.47

Präsidentin Mag. Barbara Prammer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Heinzl. Ich stelle die Uhr auf 5 Minuten. – Bitte.

 

15.47.00

Abgeordneter Anton Heinzl (SPÖ): Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Bundesminis­terin! Hohes Haus! Herr Abgeordneter Grosz hat an unsere sozialdemokratische Frak­tion die Frage gestellt, was uns näher ist: der Rock oder das Hemd. (Abg. Ing. Westen­thaler: Die rote Laterne!) – Herr Abgeordneter Grosz, uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten ist noch immer das Hirn das Wichtigste, das darf ich Ihnen sagen.

Weil wir gerade beim Thema sind: Herr Grosz mit dem kleinen Erinnerungsvermögen! (Abg. Ing. Westenthaler: Steht das so auf dem Zettel?) Ich glaube, Sie haben verges­sen, und ich möchte Ihnen da ein bisschen nachhelfen in Ihren Erinnerungen, was Ihre Parteifreundin und –freunde als Verkehrsminister so alles angestellt haben in Öster­reich oder was ihre Leistungsbilanz ist.

Da hat es einmal Ihren Parteifreund aus der Steiermark, den Herrn Minister Schmid, gegeben, wenn Sie den noch kennen. Der war Kurzzeitminister. Er hat dann sein Amt zurückgelegt, weil er ja als Minister so wenig verdient hat und seine Alimente nicht mehr begleichen konnte. Das ist eine private Sache. (Abg. Ing. Westenthaler: Die Fleisch gewordene rote Laterne!) Aber was uns als Niederösterreicher besonders getroffen hat: Herr Minister Schmid hat auch die schon im Bau befindliche Güterzugumfahrung St. Pölten von heute auf morgen eingestellt und damit Hunderte Millionen Euro in den sprichwörtlichen Traisensand bei St. Pölten gesetzt. (Beifall bei der SPÖ.)

Sehr geehrte Damen und Herren, das zu Ihrem kleinen, wirklich kleinen, eingeschränk­ten – ich sage nicht: beschränkten – Erinnerungsvermögen, Herr Grosz.

Ihre Parteifreundin, Frau Forstinger, wenn Sie sich noch erinnern, hat in ihrer Minister­zeit als einzige Leistungsbilanz überhaupt nur gehabt, dass sie festgelegt hat, wie hoch die Stöckelschuhe sein dürfen und ob diese im Ministerium auch getragen werden dür­fen. (Zwischenruf des Abg. Petzner.)

Da gäbe es noch andere Minister, etwa Herrn Verkehrsminister Gorbach, Ihren Partei­freund. Da erinnern wir uns: Das Einzige, was er wollte, war, mit 160 Stundenkilome­tern auf Kärntens Autobahnen hin- und herbrausen. Das war seine einzige Leistungs­bilanz.