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Stenographisches Protokoll

 

 

 

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71. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

 

XXIV. Gesetzgebungsperiode

 

Donnerstag, 17. Juni 2010

 

 


Stenographisches Protokoll

71. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich

XXIV. Gesetzgebungsperiode              Donnerstag, 17. Juni 2010

Dauer der Sitzung

Donnerstag, 17. Juni 2010: 19.30 – 19.33 Uhr

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Inhalt

Personalien

Verhinderungen ................................................................................................................ 3

Ausschüsse

Zuweisungen .................................................................................................................... 3

Eingebracht wurden

Bericht ............................................................................................................................. 3

Vorlage 43 BA: Monatserfolg Mai 2010; BM f. Finanzen

Anfragebeantwortungen

der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur auf die Anfrage der Abgeordne­ten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen (5002/AB zu 5079/J)

der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur auf die Anfrage der Abgeordne­ten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen (5003/AB zu 5112/J)

der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur auf die Anfrage der Abgeordne­ten Franz Riepl, Kolleginnen und Kollegen (5004/AB zu 5125/J)

der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur auf die Anfrage der Abgeordne­ten Rupert Doppler, Kolleginnen und Kollegen (5005/AB zu 5141/J)

der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur auf die Anfrage der Abgeordne­ten Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen (5006/AB zu 5155/J)

der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur auf die Anfrage der Abgeordne­ten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen (5007/AB zu 5163/J)

der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur auf die Anfrage der Abgeordne­ten Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen (5008/AB zu 5186/J)


Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll71. Sitzung / Seite 2

der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur auf die Anfrage der Abgeordne­ten Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen (5009/AB zu 5187/J)


 


Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll71. Sitzung / Seite 3

19.30.29Beginn der Sitzung: 19.30 Uhr

Vorsitzender: Präsident Mag. Dr. Martin Graf.

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Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Ich eröffne die 71. Sitzung des Nationalrates.

Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Gessl-Ranftl, Jakob Auer, Dr. Belako­witsch-Jenewein, Donabauer, Ing. Hofer, Kapeller, Kunasek, Strache und Markowitz.

19.30.38Einlauf und Zuweisungen

 


Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegen­stände und deren Zuweisung verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.

Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:

A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:

Anfragebeantwortungen: 5002/AB bis 5009/AB.

B. Zuweisungen:

1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:

Budgetausschuss:

Monatserfolg Mai 2010, vorgelegt vom Bundesminister für Finanzen (Vorlage 43 BA);

2. Zuweisungen in dieser Sitzung:

a) zur Vorberatung:

Gesundheitsausschuss:

Antrag 1183/A(E) der Abgeordneten Bernhard Vock, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Schaffung einer Verfallsregel im Tiertransportgesetz 2007;

Gleichbehandlungsausschuss:

Antrag 1185/A(E) der Abgeordneten Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Erstellung einer Studie über die Situation muslimischer Frauen und Mäd­chen in Österreich;

Kulturausschuss:

Antrag 1181/A(E) der Abgeordneten Stefan Petzner, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Konzerthalle im Augarten;

Landesverteidigungsausschuss:

Antrag 1184/A(E) der Abgeordneten Dr. Peter Fichtenbauer, Maximilian Linder, Kolle­ginnen und Kollegen betreffend Stärkung der Miliz;

Umweltausschuss:

Antrag 1188/A(E) der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Euratom-Ausstieg Österreichs;


Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll71. Sitzung / Seite 4

Verfassungsausschuss:

Antrag 1182/A(E) der Abgeordneten Lutz Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betref­fend Öffnung des Bundes-Personalvertretungsrechts für Milizsoldaten,

Antrag 1186/A der Abgeordneten Karlheinz Kopf, Dr. Josef Cap, Kolleginnen und Kol­legen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundesverfassungsgesetz über die Begrenzung von Bezügen öffentlicher Funktionäre geändert wird, sowie ein Bun­desgesetz, mit dem das Bundesbezügegesetz und das Bezügegesetz geändert werden,

Antrag 1187/A der Abgeordneten Dr. Peter Wittmann, Mag. Wilhelm Molterer, Kollegin­nen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsge­setz, das Rechnungshofgesetz 1948, das Verfassungsgerichtshofgesetz 1953 und das Verwaltungsgerichtshofgesetz 1985 geändert werden;

Verkehrsausschuss:

Antrag 1189/A(E) der Abgeordneten Dr. Martin Bartenstein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Koralmbahn,

Antrag 1190/A(E) der Abgeordneten Anton Heinzl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Sicherstellung der vertragskonformen Umsetzung der Koralmbahn.

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Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Weiters weise ich den Antrag 1191/A(E) der Abge­ordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend generelle Auftrag­geberInnenhaftung für Sozialversicherungsbeiträge im Baubereich dem Ausschuss für Arbeit und Soziales,

den Antrag 1192/A(E) der Abgeordneten Werner Herbert, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verschleppung von Verfahren betreffend die Bewertung von Arbeitsplätzen im Bereich des Bundesministeriums für Landesverteidigung dem Verfassungsausschuss,

den Antrag 1193/A(E) der Abgeordneten Herbert Kickl, Kolleginnen und Kollegen be­treffend Einfrieren der Politikergehälter und Senkung der Politikerpensionen alter Art um zumindest 10 Prozent dem Verfassungsausschuss,

den Antrag 1194/A(E) der Abgeordneten Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kol­legen betreffend Vorlage des Berichtes über den Zustand des österreichischen Bun­desheeres an den Nationalrat dem Landesverteidigungsausschuss,

den Antrag 1195/A der Abgeordneten Dkfm. Dr. Günter Stummvoll, Kai Jan Krainer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die Haftungsübernahme für die Ausstellung „Michelangelo. Zeichnungen eines Genies“ dem Finanzausschuss sowie

den Antrag 1196/A der Abgeordneten Dkfm. Dr. Günter Stummvoll, Kai Jan Krainer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über das Wirksamwerden der Verordnung (EG) Nr. 1060/2009 des Europäischen Par­laments und des Rates vom 16. September 2009 über Ratingagenturen (ABl. Nr. L 302 vom 17.11.2009, S. 1) (Ratingagenturenvollzugsgesetz – RAVG) erlassen wird sowie das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz geändert wird, dem Finanzausschuss zu.

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Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Mittwoch, den 7. Juli 2010, 9 Uhr, in Aus­sicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen werden.


Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll71. Sitzung / Seite 5

Diese Sitzung ist geschlossen.

19.33.18Schluss der Sitzung: 19.33 Uhr

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