erkrankungen generell steigt. Das ist wohl ein triftiger Grund, Bisphenol A generell zu verbieten. (Beifall beim BZÖ sowie der Abg. Tamandl.)
18.11
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mag. Maier. – Bitte.
18.11
Abgeordneter Mag. Johann Maier (SPÖ): Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich schließe mich einmal grundsätzlich meinem Vorredner, Herrn Kollegen Spadiut, an und möchte auf die Diskussion in Europa, aber auch auf jene in Österreich verweisen, die vom Verein für Konsumenteninformation ausgelöst worden ist.
Der VKI kritisierte Bisphenol A in Kassabelegen sehr heftig, und jetzt kommt es: Es gibt Unternehmen – ich nenne sie gleich –, die bereits freiwillig umgestellt haben, aber es gibt eine Reihe von Unternehmen, die das Thermopapier nicht umgestellt haben. Allein SPAR stellt in Österreich derzeit die Kassen auf BPA-freies Papier um; REWE und Hofer sind dem Vernehmen nach auf der Suche nach Alternativen. Von anderen großen Märkten hört man nichts.
Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren! Ich glaube, wir sollten uns sehr genau ansehen, ob es gelingt, dass diese Unternehmen freiwillig umstellen. Wenn es auf freiwilligem Weg nicht gelingt, Herr Bundesminister, können wir darüber diskutieren, ob wir nicht für diesen Bereich auch eine Verbotsregelung schaffen.
Hohes Haus! Meine sehr verehrten Damen und Herren! In der Diskussion wurde bereits darauf hingewiesen, dass es nicht nur um die Produktion und das In-Verkehr-Bringen von Säuglingsflaschen, Beruhigungssaugern und Beißringen geht, sondern in dem Antrag gehen wir darüber hinaus. Wir wollen, dass die Grenzwerte von Bisphenol A für Materialien und Gegenstände, die dazu bestimmt sind, mit Lebensmitteln in Berührung zu kommen, herabgesetzt werden und treten für ein generelles Verbot von Bisphenol A in allen Artikeln ein, und zwar für Kinder bis zum dritten Lebensjahr.
Ich bedanke mich bei den Mitgliedern des Konsumentenschutzausschusses für die konstruktive Zusammenarbeit in dieser Frage. (Beifall bei SPÖ und ÖVP.)
18.13
Präsident Fritz Neugebauer: Herr Bundesminister Stöger gelangt nun zu Wort. – Bitte.
18.13
Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, diplômé: Herr Präsident! Hohes Haus! (Abg. Grillitsch: ... Minister, lügen Sie uns nicht an!) Es ist mir ein Anliegen, noch einmal deutlich zu machen, dass es gelungen ist, aus österreichischer Position die Kommission aufzufordern, bei den Säuglingsflaschen etwas zu tun, und das wurde auch schon umgesetzt. Das ist in Österreich mit 14. Februar 2011 in Geltung getreten.
Wir haben uns darüber hinaus in einem zweiten Bereich, nämlich dort, wo es sich um Verwendung bei Kinderkontaktstoffen handelt, im Rahmen des Notifikationsverfahrens bemüht, eine Regelung für Österreich zu machen. Diese Regelung liegt derzeit bei der Europäischen Union. Ich habe eine Frist bis zum 5. Mai. Wenn diese Frist nicht verlängert wird, wenn es keine sachliche Begründung der Europäischen Union gibt, werde ich dieses Verbot in Österreich nach dem 5. Mai umsetzen.
Gestatten Sie mir, auf die Frage des Herrn Abgeordneten Pirklhuber einzugehen. Es ist ganz klar, die Europäische Union hat Grenzwerte für Lebensmittel aus Japan fest-
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