lich ein ordentliches Audit und die Analyse von Abschnitten mit vermehrten Unfällen. Das ist das, was modernes Straßenmanagement, was modernes Sicherheitsmanagement braucht.
Etwas differenzierter sehen wir schon das Verzeichnis der Bundesstraßen und deren Änderungen. Wir sehen die S 31 im Burgenland sehr positiv, wir sehen aber schon wesentlich weniger positiv die Änderungen das Bundesland Wien und dessen Umgebung betreffend. Das ist auch der Grund dafür, dass wir heute bei diesem Tagesordnungspunkt getrennte Abstimmung verlangen werden. Denn das Dritte, die Verordnungsermächtigung für neue Gebühren, ist das, was wir sehr heftig ablehnen, und das bringen wir damit auch zum Ausdruck. (Beifall bei der FPÖ.)
17.10
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Heinzl. – Bitte.
17.10
Abgeordneter Anton Heinzl (SPÖ): Herr Präsident! Frau Bundesministerin! Hohes Haus! Klug investieren, verantwortungsvoll sparen, das ist das Credo für den Infrastrukturausbau in Österreich.
Im Zuge des Rahmenplans für 2011 bis 2016 wurden seitens des BMVIT sämtliche Straßen- und Schienenprojekte einer genauen Prüfung unterzogen. Klar ist, Wachstum und Arbeitsplätze hängen direkt mit einer gut ausgebauten Infrastruktur zusammen, und der Wirtschaftsstandort Österreich braucht ein umweltfreundliches und leistungsfähiges Straßennetz. Aber trotzdem gilt es, mit den vorhandenen Ressourcen sparsam umzugehen.
Durch Verhandlungen zwischen dem BMVIT und den Bundesländern konnten die wirklich signifikanten Einsparungen von insgesamt 519,4 Millionen € erreicht werden. Ich wiederhole: 519,4 Millionen € an Einsparungen! (Zwischenruf der Abg. Dr. Moser.)
Erreicht wurden diese Einsparungen einerseits durch die Herausnahme einiger Straßen aus dem Bundesstraßengesetz, andererseits durch bedarfsgerechte Redimensionierungen. So wird zum Beispiel die S 31 als Landstraße statt als Schnellstraße errichtet.
Dank der wirklich gelungenen Verhandlungen durch unsere Frau Bundesministerin Doris Bures können die Verkehrswege genau so ausgebaut werden, dass sie dem Bedarf der Bevölkerung, der Wirtschaft und der Umwelt entsprechen, und gleichzeitig wird auch jeder Euro sparsam eingesetzt.
Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Die Änderung im Bundesstraßengesetz wird dem von mir bereits genannten Motto gerecht, nämlich: klug investieren, verantwortungsvoll sparen.
Sehr geehrte Frau Bundesministerin, ich möchte dir zum Ergebnis deiner Verhandlungen vor allem mit den Bundesländern, die ja, wie wir wissen, nicht leicht waren, wirklich gratulieren. Durch deinen Einsatz konnten, wie ich bereits gesagt habe, 519,4 Millionen € an Steuergeld eingespart werden. – Danke schön. (Beifall bei der SPÖ und bei Abgeordneten der ÖVP.)
17.12
Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Dr. Moser. – Bitte.
17.12
Abgeordnete Dr. Gabriela Moser (Grüne): Herr Präsident! Frau Ministerin! Meine Damen und Herren! Ich habe einen Vorschlag, wie wir über 1 Milliarde € einsparen können.
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