NATIONALRAT
Die nächste (140.) Sitzung des Nationalrates findet Mittwoch, den 18. Jänner 2012, um 9 Uhr statt.
Die Sitzung beginnt mit einer Aktuellen Stunde.
Daran anschließend findet eine Aktuelle Europastunde statt.
TAGESORDNUNG
1.) Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Außen- und Europapolitischen Bericht 2010 der Bundesregierung (III-250/1546 d.B.)
Berichterstatter: Abg. Dr. Reinhold Lopatka
2.) Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Bericht des Unterausschusses über den Antrag 1213/A(E) der Abgeordneten Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Reduktion des Personalstandes bei der Austria Development Agency (ADA) (1547 d.B.)
Berichterstatterin: Abg. Petra Bayr
3.)
Bericht des Justizausschusses über den Antrag 1773/A der
Abgeordneten Mag. Barbara Prammer, Fritz Neugebauer, Mag. Albert
Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz über die
Aufhebung- und Rehabilitierung (Aufhebungs- und Rehabilitierungsgesetz 2011),
über den Antrag 475/A(E) der Abgeordneten Mag. Albert Steinhauser,
Kolleginnen und Kollegen betreffend die Rehabilitierung von Justizopfern des
Austrofaschismus sowie
über den Antrag 1400/A(E) der Abgeordneten Mag. Albert Steinhauser,
Kolleginnen und Kollegen betreffend die Rehabilitierung von Justizopfern des
Austrofaschismus (1644 d.B.)
Berichterstatter: Abg. Mag. Johann Maier
4.) Bericht des Umweltausschusses über die Regierungsvorlage (1468 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Chemikaliengesetz 1996 geändert wird (ChemG-Novelle 2011) (1638 d.B.)
Berichterstatter: Abg. Ing. Hermann Schultes
5.)
Bericht des Umweltausschusses über die Petitionen Nr.:
82/PET "Zum Weltweiten Atomausstieg - Abschalten! Jetzt!", überreicht
von den Abgeordneten Dr. Josef Cap, Karlheinz Kopf, Heinz-Christian
Strache, Dr. Eva Glawischnig-Piesczek,
77/PET
"Zum weltweiten Atomausstieg", überreicht von den Abgeordneten
Mag. Christiane Brunner und Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber,
85/PET "Petition der Stadtgemeinde Gmunden zum europa- und weltweiten
Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang
Pirklhuber,
86/PET "Petition der Marktgemeinde Vorchdorf zum weltweiten
Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang
Pirklhuber,
87/PET "Petition der Marktgemeinde Eichgraben zum weltweiten
Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang
Pirklhuber,
88/PET "Petition der Marktgemeinde Vöcklamarkt zum weltweiten
Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang
Pirklhuber,
89/PET "Petition der Stadtgemeinde St. Johann zum weltweiten
Atomausstieg", überreicht von der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser,
90/PET "Petition der Stadtgemeinde Seekirchen zum weltweiten
Atomausstieg", überreicht von der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser,
91/PET "Petition der Marktgemeinde Waldegg zum weltweiten
Atomausstieg", überreicht von der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser,
92/PET "Petition der Gemeinde Hennersdorf zum europa- und weltweiten
Atomausstieg", überreicht von der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser,
94/PET "Petition der Marktgemeinde Hinterbrühl zum weltweiten
Atomausstieg", überreicht von der Abgeordneten Mag. Christiane
Brunner,
95/PET "Petition der Stadtgemeinde Langenlois zum weltweiten
Atomausstieg", überreicht von der Abgeordneten Mag. Christiane
Brunner,
99/PET "Petition der Stadtgemeinde Ried im Innkreis zum weltweiten
Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang
Pirklhuber,
101/PET "Petition der Marktgemeinde Altenberg bei Linz zum Thema 'Petition
zum weltweiten Atomausstieg'", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing.
Dr. Wolfgang Pirklhuber,
105/PET "Petition der Gemeinde Weiden an der March betreffend 'Resolution
zum weltweiten Atomausstieg'", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing.
Dr. Wolfgang Pirklhuber,
106/PET "Petition der Stadtgemeinde Neumarkt am Wallersee betreffend
'Resolution zum weltweiten Atomausstieg'", überreicht vom
Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber,
107/PET "Petition der Stadtgemeinde Ebreichsdorf betreffend 'Resolution
zum weltweiten Atomausstieg'", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing.
Dr. Wolfgang Pirklhuber,
108/PET "Petition der Stadtgemeinde Mödling betreffend 'Resolution
zum weltweiten Atomausstieg'", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing.
Dr. Wolfgang Pirklhuber,
109/PET "Petition der Stadtgemeinde Deutsch-Wagram zum weltweiten Atomausstieg",
überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber,
110/PET "Petition der Marktgemeinde Karlstein an der Thaya zum weltweiten
Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang
Pirklhuber,
111/PET "Petition der Marktgemeinde Gaweinstal zum weltweiten
Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang
Pirklhuber,
114/PET "Petition der Stadtgemeinde Heidenreichstein zum weltweiten
Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang
Pirklhuber,
115/PET "Petition der Gemeinde Hundsheim zum weltweiten
Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang
Pirklhuber,
116/PET "Petition der Gemeinde Grünau im Almtal zum weltweiten
Atomausstieg", überreicht von der Abgeordneten Dr. Susanne Winter,
118/PET "Petition der Marktgemeinde Euratsfeld zum weltweiten
Atomausstieg", überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang
Pirklhuber,
119/PET "Petition der Gemeinde Grünau zum weltweiten Atomausstieg",
überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber und
123/PET "Petition zum weltweiten Atomausstieg - Resolution der Gemeinde
Winden am See", überreicht vom Abgeordneten Erwin Preiner
(1639 d.B.)
Berichterstatter: Abg. Erwin
Hornek
6.) Bericht des Umweltausschusses über die Petition Nr. 93/PET "Petition der Marktgemeinde Scheiblingkirchen-Thernberg für 'Raus aus Euratom'", überreicht von der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner (1640 d.B.)
Berichterstatterin: Abg. Mag. Christiane Brunner
7.)
Bericht des Umweltausschusses über die Petitionen Nr.:
100/PET "Petition der Gemeinde Behamberg betreffend NEIN zu einem
Atommüllendlager in Grenznähe zu Österreich",
überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber und
102/PET "Petition der Marktgemeinde Strengberg betreffend
'Atommüllendlager in Grenznähe zu Österreich'",
überreicht vom Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber
(1641 d.B.)
Berichterstatter: Abg. Ing. Mag. Hubert
Kuzdas
8.) Bericht des Umweltausschusses über den Antrag 1687/A(E) der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend europaweit einheitliche Haftungsregeln für Atomkraftwerke (1642 d.B.)
Berichterstatter: Abg. Erwin Hornek
9.) Bericht des Umweltausschusses über den Antrag 1735/A(E) der Abgeordneten Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend österreichische Experten für AKW-Stresstests (1643 d.B.)
Berichterstatter: Abg. Johannes Schmuckenschlager
10.) Bericht des Wissenschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (1410 d.B.): Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Russischen Föderation über die wissenschaftlich-technische Zusammenarbeit (1646 d.B.)
Berichterstatterin: Abg. Mag. Silvia Fuhrmann
11.) Wahl eines Ersatzmitgliedes in die Parlamentarische Versammlung des Europarates
Wien, 2012 01 13
Präsidentin
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Schriftführerin |
Schriftführer |
Aviso
Es ist in Aussicht genommen, die Debatte über die Tagesordnungspunkte 5 bis 9 unter einem durchzuführen.