Nationalrat, XXIV.GPStenographisches Protokoll141. Sitzung / Seite 179

Es gibt eine andere Art von Menschenrechtsverletzungen, die noch unglaublicher und undenkbarer ist, und dazu möchte ich schon ein paar Worte sagen, denn auch im Hinblick darauf ist es unsere Aufgabe, das zu thematisieren, nämlich die Verfolgung und Ermordung von Christen weltweit. Man muss sich vorstellen, dass 100 000 Chris­ten jährlich ermordet werden. Ich spreche nicht von Verletzungen. Diese Statistik stammt von verschiedenen Instituten. Der Beauftragte der OSZE für die Bekämpfung von Rassismus, Fremdenfeindlichkeit und Diskriminierung, der Soziologe Dr. Massimo Introvigne, ein Italiener, hat geschrieben:

Die Intoleranz gegenüber, die Diskriminierung und Verfolgung von Christen nimmt in der Tat weltweit zu. Ungezählte Christen werden jährlich umgebracht, und dies nur ih­res religiösen Glaubens wegen. Dies muss laut und deutlich in die Welt hinausge­schrien werden, diese Massaker müssen endlich aufhören. Es ist notwendig, darauf hinzuweisen, dass die Verfolgungen von Christen in der ganzen Welt unerträglich sind. – Zitatende.

Da herrscht dringender Handlungsbedarf für alle, denen die Menschenrechte am Her­zen liegen. Auch dieses Themas sollten wir uns massiv annehmen, es permanent dis­kutieren und eine Sensibilität dafür herstellen, denn es ist unerträglich, wenn heute, in der Zeit der Zivilisation, in der wir Menschenrechte diskutieren, jährlich 100 000 Chris­ten umkommen. Statistisch gesehen wäre während meiner Redezeit ein Christ ermor­det worden, denn die Statistik besagt, dass das alle 5 Minuten passiert. Das muss man sich vor Augen halten! Unglaublich, aber es ist so.

In diesem Sinne bitte ich auch dafür um die nötige Sensibilität, darum, die nötige In­formation zu verbreiten. Ich denke, dass wir uns in Zukunft intensiver mit diesem The­ma befassen sollten. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)

18.53

Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Korun. – Bitte.

 

18.53.43

Abgeordnete Mag. Alev Korun (Grüne): Herr Präsident! Herr Staatssekretär! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Das Engagement Österreichs im UN-Menschen­rechtsrat in den vom Herrn Staatssekretär genannten Punkten ist selbstverständlich sehr, sehr zu unterstützen, selbstverständlich auch der Punkt Schutz von Journalisten und Stärkung der Menschenrechte.

Meine Vorredner haben mehrfach darauf hingewiesen, dass die Menschenrechtslage, die Lage von Journalisten und Journalistinnen weltweit teilweise eine sehr triste ist und dass jährlich viele Journalisten und Journalistinnen ermordet werden oder verschwin­den, ob das jetzt in Russland ist in Verbindung mit dem noch immer andauernden Tschetschenienkrieg, ob das die Schutzlosigkeit von Journalisten und Journalistinnen in der Türkei ist, wo in den letzten Wochen und Monaten eine massenhafte Verhaftung von unabhängigen Journalisten und Journalistinnen stattgefunden hat und die Verfah­ren ohne Anklageerhebung teilweise Monate oder fast Jahre dauern. Eine Unterstüt­zung von Journalisten und Journalistinnen weltweit ist also nicht nur sinnvoll, sondern auch dringend notwendig, und da stehen wir selbstverständlich hinter den Bemühun­gen unseres Außenministeriums.

Zur UPR möchte ich nicht unerwähnt lassen – das habe ich auch einmal im Menschen­rechtsausschuss betont und ist mir ein großes Anliegen –, dass das Vorgehen des ös­terreichischen Außenministeriums und des Bundeskanzleramts im UPR-Prozess ein vorbildliches war, was die Einbindung der Zivilgesellschaft betrifft. Die Zivilgesellschaft wurde zwar nicht von Anfang an einbezogen, aber ab dem Zeitpunkt, ab dem diese Einbeziehung stattgefunden hat, gab es eine sehr, sehr gute Zusammenarbeit. Des-