Daher meine Aufforderung: Mehr Mut zu haben, diesen Masterplan nochmals zu überdenken, damit wir unsere Vorreiterrolle auch sichern können. – Danke. (Beifall bei der ÖVP.)
17.18
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Tadler. – Bitte.
17.18
Abgeordneter Erich Tadler (STRONACH): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bundesminister! Hohes Haus! Erst im heurigen Frühjahr wurde eine Studie des renommierten Max-Planck-Institutes bekannt, wonach die Wahrscheinlichkeit eines atomaren Super-GAU deutlich höher berechnet wurde, als bisher angenommen, meine sehr geehrten Damen und Herren.
An den Ost- und Südgrenzen unserer Republik sehen wir, wie wir heute schon gehört haben, deutlich, wie alte, ja uralte Schrottreaktoren die Sicherheit der österreichischen Bevölkerung gefährden. Aus diesem Grunde wurde wahrscheinlich auch bei uns an der Salzburger Grenze Isar 1 heruntergefahren, wobei es beim Herunterfahren auch noch Probleme gegeben hat.
Diese Tatsache spiegelt sich auch, wie heute schon erwähnt wurde, in den 700 000 Unterschriften wider. Dafür möchte auch ich mich herzlich bei „Global 2000“ bedanken.
Weltweit ticken aber heute noch 438 solcher AKW-Bomben um uns herum, an verschiedenen Standorten. Der Ansatz mit dem Stresstest war ein richtiger Schritt, doch die Ausgestaltung und die Umsetzung dieses europaweiten Tests spricht nicht unbedingt für sich. In dieselbe Kerbe schlägt auch die abschließende Stellungnahme des grenzüberschreitenden UVP-Berichtes für das slowakische Atomkraftwerk Mochovce. In diesem Bericht werden allerdings die grenzüberschreitenden Auswirkungen eines Störfalles völlig negiert und ausgeschlossen. Laut Ihnen, Herr Bundesminister, sei das Vorgehen, vor allem jenes der Slowakei, in dieser Hinsicht ein Affront gegen Österreich. Das ist auf das Allerschärfste zu verurteilen, wie Sie das auch festgestellt haben.
Die Katastrophe von Fukushima ist wohl allen Anwesenden noch gegenwärtig, wobei die wirklichen Langzeitauswirkungen davon noch nicht einmal abgeschätzt werden können. Bezüglich Mochovce, 160 Kilometer von Wien entfernt, möchte ich mir nicht vorstellen, welche Auswirkungen ein Störfall oder ein Super-GAU dieses Atomkraftwerkes auf Österreich und vor allem auf den Großraum Wien haben könnte.
In diesem Zusammenhang ist die Entschließung des Umweltausschusses ein erster Schritt, dem noch viele folgen sollen. Aber ich kann mir auch vorstellen, dass aus dem Fünf- ein Sechs-Parteien-Antrag wird – das soll aber kein weiteres Jahr mehr dauern. –Danke sehr. (Beifall beim Team Stronach.)
17.20
Präsident Fritz Neugebauer: Nun gelangt Herr Bundesminister Dipl.-Ing. Berlakovich zu Wort. – Bitte.
17.20
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Der vorliegende Antrag enthält eine Reihe von sehr wichtigen Punkten und ist damit eine wertvolle Unterstützung der Anti-Atompolitik der österreichischen Bundesregierung. Ich kann Ihnen versichern, dass wir diese Politik konsequent und zielgerichtet umsetzen, und einige Punkte, die in dem Antrag enthalten sind, verfolgen wir bereits, sowohl auf europäischer Ebene als auch weltweit.
Die Katastrophe von Fukushima hat eindeutig gezeigt, dass Atomkraft nicht sicher ist, und alle, die das behaupten, sind einmal mehr Lügen gestraft worden – und das im
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