Kollege Donabauer hat es sachlich richtig gesagt: Man kann sich nicht hinstellen und einfach sagen, weg von den Krankenhäusern, alles hin in den niedergelassenen Bereich. Wir am Land erleben es am Wochenende, auch unter der Woche, fast tagtäglich, wenn ich zum Arzt gehen will, dass keiner da ist. Die Hausärzte verweigern es teilweise, Hausbesuche zu machen, sodass mir gar nichts anderes übrig bleibt, als ins Spital zu fahren. Und Freitag zu Mittag treffe ich sowieso keinen Facharzt mehr an, also bleibt mir als Patient gar nichts anderes übrig, als die Ambulanzen in den Spitälern aufzusuchen.
Ich möchte noch auf Herrn Dr. Karlsböck eingehen, der am Dienstag hier in seiner Rede Bundesminister Stöger vorgeworfen hat: Da geht eh nichts weiter, es werden nur Selbstbehalte eingeführt. – Dazu nur so viel: Während des Zeitraumes 2000 bis 2006 unter der schwarz-blauen Regierung – in meiner kurzen Redezeit habe ich gar nicht so viele Möglichkeiten, alle Grauslichkeiten aufzuzählen – hat es eine 40-prozentige Erhöhung der Rezeptgebühren gegeben, eine unsägliche Ambulanzgebühr wurde eingeführt, höhere Selbstbehalte bei Heilbehelfen, genauso wie eine Erhöhung der Krankenversicherungsbeiträge – das haben schon viele vergessen – für die Pensionistinnen und Pensionisten. Und die beitragsfreie Mitversicherung für Angehörige wurde auch gestrichen.
Unter Bundesminister Stöger ist im Gegensatz dazu eine Gratisimpfaktion eingeführt worden, und die Krankenkassen sind ohne Leistungskürzungen saniert worden. Und es gibt tolle Präventionsmaßnahmen wie den Kindergesundheitsdialog, genauso wie auch den Nationalen Aktionsplan Ernährung, den er ins Leben gerufen hat, und Gesetze, auf die wir stolz sein können, die Elektronische Gesundheitsakte, aber auch das Medizinische Assistenzberufe-Gesetz. Auch das hat er auf Schiene gebracht. (Beifall bei der SPÖ.)
Wenn Kollege Hofer, der jetzt leider durch Abwesenheit glänzt, heute gemeint hat, wir von der SPÖ haben noch immer ein Trauma von Schwarz-Blau, dann sage ich ganz offen: Ja, ich habe dieses Trauma, denn wenn ich mir nur anschaue, was unter den Ministern Sickl, Haupt, Rauch-Kallat passiert ist, diese Zeit war geprägt von einer Flut von Verschlechterungen und finanziellen Belastungen für die Arbeiter, für die Angestellten, für die Pensionistinnen und Pensionisten.
Im Gegenzug hat es aber damals milliardenschwere Steuergeschenke an Großunternehmen und Konzerne gegeben. Die jetzige Regierung legt aber Wert auf einen sozialen Ausgleich, und trotz angespannter wirtschaftlicher Situation ist es gelungen, Kaufkraft und Konjunktur zu stärken. So schaut die Welt aus! (Beifall bei der SPÖ.)
14.57
Präsident Mag. Dr. Martin Graf: Zu Wort hat sich Herr Bundesminister Stöger gemeldet. – Bitte.
14.57
Bundesminister für Gesundheit Alois Stöger, diplômé: Herr Präsident! Hohes Haus! Ich erlaube mir, auf ein paar Themen zu antworten, wozu ich Fragen gestellt bekommen habe. Frau Belakowitsch-Jenewein ist nicht da. Dann brauche ich nicht zu antworten.
Ich danke Frau Oberhauser dafür, dass sie uns ständig unterstützt.
Ich danke auch Herrn Abgeordneten Grünewald, er hat ein wichtiges Thema angesprochen, nämlich man muss, wenn man über Ärztemangel redet, auch über Vollzeitäquivalente reden. Er hat einige gute Beiträge dazu geliefert, die natürlich auch in die Gesundheitsdiskussion einfließen werden.
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