Stenographisches Protokoll
214. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXIV. Gesetzgebungsperiode
Donnerstag, 4. Juli 2013
Stenographisches Protokoll
214. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXIV. Gesetzgebungsperiode
Donnerstag, 4. Juli 2013
214. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXIV. Gesetzgebungsperiode Donnerstag, 4. Juli 2013
Dauer der Sitzung
Donnerstag, 4. Juli 2013: 0.50 – 0.51 Uhr
*****
Inhalt
Personalien
Verhinderungen ................................................................................................................ 2
Ausschüsse
Zuweisungen .................................................................................................................... 2
Eingebracht wurden
Bericht ............................................................................................................................. 2
III-433: Kommunikationsbericht 2012 der KommAustria, der Telekom-Control-Kommission und der RTR-GmbH gemäß § 19 Abs. 2 KOG; Bundeskanzler im Einvernehmen mit BM f. Verkehr, Innovation und Technologie
Anfragebeantwortungen
der Bundesministerin für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Albert Steinhauser, Kolleginnen und Kollegen (14370/AB zu 14683/J)
der Bundesministerin für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen (14371/AB zu 14686/J)
des Bundeskanzlers auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen (14372/AB zu 14685/J)
des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Dr. Franz-Joseph Huainigg, Kolleginnen und Kollegen (14373/AB zu 14708/J)
des Bundesministers für Gesundheit auf die Anfrage der Abgeordneten Josef Bucher, Kollegin und Kollegen (14374/AB zu 14712/J)
des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Karl Öllinger, Kolleginnen und Kollegen (14375/AB zu 14758/J)
Beginn der Sitzung: 0.50 Uhr
Vorsitzender: Zweiter Präsident Fritz Neugebauer.
*****
Präsident Fritz Neugebauer: Die 214. Sitzung ist eröffnet.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Großruck, Kickl, Mag. Unterreiner, Zanger, Mag. Schatz und Ing. Westenthaler.
Präsident Fritz Neugebauer: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
Anfragebeantwortungen: 14370/AB bis 14375/AB.
B. Zuweisungen:
Zuweisungen in dieser Sitzung:
a) zur Vorberatung:
Verkehrsausschuss:
Antrag 2371/A(E) der Abgeordneten Christoph Hagen, Kollegin und Kollegen betreffend Mindestgeschwindigkeit von 110 km/h auf der Überholspur bei zweispurigen Autobahnen;
b) zur Enderledigung im Sinne des § 28b GOG (vorbehaltlich der endgültigen Entscheidung des Ausschusses):
Verfassungsausschuss:
Kommunikationsbericht 2012 der KommAustria, der Telekom-Control-Kommission und der RTR-GmbH gemäß § 19 Abs. 2 KOG, vorgelegt vom Bundeskanzler im Einvernehmen mit der Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie (III-433 d.B.).
*****
Präsident Fritz Neugebauer: Die nächste Sitzung des Nationalrates berufe ich für heute, Donnerstag, den 4. Juli 2013, 9 Uhr, ein.
Die Tagesordnung ist der im Saal verteilten schriftlichen Mitteilung zu entnehmen.
Diese Sitzung ist geschlossen.
|
Impressum: Parlamentsdirektion 1017 Wien |