teilweise entsteht, bei Twitter und Co natürlich auch irgendwann einmal Rückflüsse hat; das bedenken die wenigsten. (Zwischenruf der Abg. Dr. Belakowitsch-Jenewein.)
Ich fürchte, wir müssen erst einmal eine gesellschaftspolitische Diskussion darüber führen, wie wir modernen Menschen den Umgang mit diesen Technologien lernen, denn jeder hat zwar ein Handy, jeder hat einen Laptop, aber die wenigsten können tatsächlich verantwortungsvoll damit umgehen und wissen, welchen persönlichen Schaden sie über dieses Instrumentarium, das ja grundsätzlich gut ist, nehmen können. (Abg. Dr. Belakowitsch-Jenewein: Es geht um illegale Daten!)
Deswegen müssen wir staatliche Einrichtungen finden, deswegen müssen auch diese Dienste von der Demokratie überwacht werden, deswegen müssen auch die Geheimdienste überwacht werden. Dass es auch manchmal Fehlentwicklungen gibt, das werden wir nie abstellen können, aber wir müssen grundsätzlich den Rahmen so schaffen, dass das in Ordnung geht. (Ruf bei der FPÖ: Sagen Sie, wissen Sie, was Sie da reden?!) Diese Diskussion müssen wir jetzt einmal führen, weil es unverantwortlich ist, dass wir teilweise unsere jungen Leute ins Unglück stürzen, wenn sie nicht informiert sind, was später auf sie zukommen kann, wenn im World Wide Web das eine oder andere nicht ordentlich und geschützt passiert.
Daher, meine sehr geehrten Damen und Herren, sollten wir jetzt nicht das Gesetz, das wir gemacht haben, verdammen. Wir sollten uns selbst ernst nehmen hier im Hohen Haus. (Abg. Neubauer: Das ist ja unglaublich!) – Sie, Herr Kollege Neubauer, haben es auch mitbeschlossen, Sie wissen es nur nicht, das ist Ihr Problem. Sie beschließen offensichtlich öfters etwas, von dem Sie nicht wissen, dass es Auswirkungen hat. (Abg. Neubauer: Sind wir schuld, dass wir abgehört werden, oder was?!)
Ich bin mir ganz sicher, dass wir künftighin auch als parlamentarische Demokratie diese Debatte über die tatsächliche Kontrolle von staatlichen Einrichtungen viel, viel ernster führen müssen und dass wir alle staatlichen Einrichtungen viel besser unter Kontrolle, aber auch unter Schutz stellen müssen. Das ist die Herausforderung der Zukunft, und ich darf Sie um eines bitten: Wir sollten uns selbst ernst nehmen und nicht versuchen, politisches Kleingeld zu schlagen.
Herr Dr. Pilz, das war wirklich unverantwortlich, und wider besseres Wissen hat auch HC Strache heute seinen Redebeitrag abgegeben. Es ist einfach dieses Thema viel zu ernst. (Abg. Neubauer: Dann nehmen Sie es endlich ernst!) – Der gläserne Mensch muss versuchen, sich auch konzentriert zu schützen und nicht durch irgendwelche unqualifizierten und auch gar unverständlichen Zwischenrufe. (Abg. Jenewein: Ihre ganze Rede ist unqualifiziert!) – Ja, ich weiß es, Sie sind auch so ein Wunderknabe, Sie haben schon mit sechs das gewusst, was Sie heute können. (Beifall bei der ÖVP.)
17.08
Präsident Fritz Neugebauer: Nächste Rednerin: Frau Abgeordnete Mag. Korun. – Bitte.
17.08
Abgeordnete Mag. Alev Korun (Grüne): Herr Präsident! Sehr geehrte Herren auf der Regierungsbank! Verehrte Kolleginnen und Kollegen! Was Edward Snowden mit seinen Enthüllungen ans Tageslicht gebracht hat, das ist mehr als erschreckend, da sind wir uns alle hoffentlich einig, aber manche Reden hier im Plenum, vor allem von manchen Kolleginnen und Kollegen von den Regierungsparteien, die schlagen wirklich dem Fass den Boden aus! (Beifall bei Grünen und FPÖ.)
Es ist einfach unglaublich! Zum Beispiel Kollege Klikovits: Er redet von Exhibitionismus im Netz und versucht, es sozusagen umzudrehen, so als wären die betroffenen Bürger und Bürgerinnen, die großflächig überwacht werden, quasi selber schuld, weil
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