Diesen Weg werden wir weitergehen, denn es ist der richtige Weg. Liebe Kollegen von der ÖVP! Ich sage und garantiere euch: Mit mir und dem BZÖ werdet ihr sehr wohl noch sehr lange rechnen müssen! (Beifall beim BZÖ.)
21.35
Präsident Fritz Neugebauer: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Mayer. – Bitte.
21.35
Abgeordneter Peter Mayer (ÖVP): Herr Präsident! Geschätzter Herr Bundesminister! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Wir alle wissen, dass unsere Bäuerinnen und unsere Bauern Lebensmittel auf höchstem Niveau produzieren. Da haben wir bei uns in Österreich in vielen Dingen viel Nachhaltigkeit erreicht. Ich denke da an die Gentechnikfreiheit auf unseren Feldern, an die gentechnikfreie Fütterung, die wir im Milchbereich zustande gebracht haben und zum Teil im Fleischbereich auch noch schaffen werden. Ich denke dabei auch an den hohen Anteil an Bio-Bauern, den hohen Anteil an konventionellen Betrieben, die an den Umweltmaßnahmen des ÖPUL teilnehmen, aber auch an die hohen Tierschutzstandards, die wir in unseren Betrieben vorfinden.
Es ist gar keine Frage, Pflanzenschutzmitteleinsatz in der Landwirtschaft ist eine sehr sensible Angelegenheit. Wenn es da neue Erkenntnisse gibt, dann muss man natürlich sachgerecht darauf reagieren. Die Änderung des Pflanzenschutzmittelgesetzes wird dem auch entsprechend gerecht, wobei wir, wohlgemerkt, eigentlich mehr verankern, als die EU in ihrer Verordnung beziehungsweise im neuen Gesetz verlangt.
Es gibt viele Bereiche, in denen wir mehr leisten als gesetzlich vorgeschrieben. Leider werden diese Mehrleistungen jedoch vom Markt nicht abgegolten. Daher wissen wir ganz genau, wie wertvoll die Ausgleichszahlungen für unsere Bauern sind, mittels derer eben diese Leistungen abgegolten werden können. Darum glaube ich, dass für die Agrarpolitik in Zukunft – speziell für die neue Bundesregierung nach den Wahlen im Herbst – die Sicherstellung der Kofinanzierung eine der größten Aufgaben sein wird.
Da ich beim Thema Herbst angekommen bin, möchte ich Ihnen mitteilen – einige von Ihnen wissen es ja schon –, dass ich nicht mehr kandidieren werden und dass dies sozusagen meine letzte Rede hier im Hohen Haus ist. (Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: Warum eigentlich?)
Nach fünf Jahren spannender Diskussionen in den Ausschüssen und hier im Plenum möchte ich Danke sagen. Ich möchte mich auch beim ÖVP-Klub, bei Klubobmann Karlheinz Kopf, aber auch bei der ARGE Bauernbund mit Präsident Jakob Auer an der Spitze für die tolle Unterstützung bedanken.
Ich möchte aber auch den parlamentarischen Mitarbeitern Danke sagen, speziell Frau Dr. Krenn, Martina Kern, aber auch Dipl.-Ing. Wilfried Söllradl für die tolle Unterstützung.
In diesem Sinne für Sie alle alles Gute! – Danke. (Allgemeiner Beifall. – Abg. Dr. Glawischnig-Piesczek: Wieso stellt ihr ihn denn nicht mehr auf?)
21.37
Präsident Fritz Neugebauer: Nun gelangt Herr Bundesminister Dipl.-Ing. Berlakovich zu Wort. – Bitte.
21.38
Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich: Sehr geehrter Herr Präsident! Meine sehr geehrten Damen und Herren! Hohes Haus! Die österreichische Landwirtschaft ist über ihre Grenzen hinaus bekannt für ihre ökologische Ausrichtung. Mit dem EU-Beitritt wurde
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