NATIONALRAT

 

 

 

           Der  Ständige  Unterausschuss  in  Angelegenheiten  der  Europäischen  Union  hält Dienstag, den 31. Jänner 2012, um 14 Uhr im Lokal IV Sitzung.

 

 

 

TAGESORDNUNG

 

 

1.)        KOM (11) 402 endg.

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über das Roaming in öffentlichen Mobilfunknetzen in der Union

(Neufassung)

(55954/EU XXIV.GP)

 

2.)        KOM (11) 650 endg.

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Leitlinien der Union für den Aufbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes

(61924/EU XXIV.GP)

 

3.)        KOM (11) 657 endg.

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Leitlinien für transeuropäische Telekommunikationsnetze und zur Aufhebung der Entscheidung Nr. 1336/97/EG

(61914/EU XXIV.GP)

 

4.)        KOM (11) 665 endg.

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Schaffung der Fazililtät "Connecting Europe"

(61929/EU XXIV.GP)

 

 

 

5.)        KOM (11) 453 endg.

Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über den Zugang zur Tätigkeit von Kreditinstituten und die Beaufsichtigung von Kreditinstituten und Wertpapierfirmen und zur Änderung der Richtlinie 2002/87/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die zusätzliche Beaufsichtigung der Kreditinstitute, Versicherungsunternehmen und Wertpapierfirmen eines Finanzkonglomerats (57403/EU XXIV.GP)

(Wiederaufnahme der am 22. November 2011 vertagten Verhandlungen)

 

6.)        KOM (11) 452 endg.

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen

Teil 1

(63959/EU XXIV.GP)

(Wiederaufnahme der am 22. November 2011 vertagten Verhandlungen),

KOM (11) 452 endg.

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen

Teil 2

(63854/EU XXIV.GP)

und

KOM (11) 452 endg.

Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über Aufsichtsanforderungen an Kreditinstitute und Wertpapierfirmen

Teil 3

(63943/EU XXIV.GP)

 

7.)        KOM (11) 594 endg.

Vorschlag für eine Richtlinie des Rates über das gemeinsame Finanztransaktionssteuersystem und zur Änderung der Richtlinie 2008/7/EG (59898/EU XXIV.GP)

(Wiederaufnahme der am 22. November 2011 vertagten Verhandlungen)

 

Wien, 2012 01 10

 

Fritz Neugebauer Obmann

 

 

 

Aviso

 

            Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 und 3 sowie 5 und 6 jeweils unter einem zu verhandeln. Der Aufruf des Tagesordnungspunktes 5 ist für ca. 15 Uhr vorgesehen.

 

            Für die Behandlung der gesamten Tagesordnung ist ein Zeitrahmen von 2 ½ Europa­stunden vereinbart.

 

            Die Bundesministerin für Verkehr, Innovation und Technologie wird dem Ausschuss für die Tagesordnungspunkte 1 bis 3 und die Bundesministerin für Finanzen für die Tagesordnungspunkte 4 bis 7 zur Verfügung stehen.

 

            Außerdem ist beabsichtigt, diese Sitzung bis längstens 17 Uhr abzuhalten.

 

 

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           Weitere Sitzungen des Ständigen Unterausschusses in Angelegenheiten der Europäischen Union sind für Dienstag, den 21. Februar 2012, Dienstag, den 20. März 2012, Dienstag, den 17. April 2012, Dienstag, den 8. Mai 2012, Dienstag, den 5. Juni 2012 und Montag, den 2. Juli 2012 (für Subsidiaritäts­prüfungen) vorgesehen.