HAKEL Elisabeth

HAKEL Elisabeth, Pressesprecherin

Partei:

Wahlkreis

Eintritt in den Nationalrat

Angelobung ist nicht erfolgt

Gewählt in folgende Ausschüsse bzw. Unterausschüsse:

Außenpolitischer Ausschuss (Ersatzmitglied) am 10.12.2008

Ausscheiden am 29.01.2010

Ersatzmitglied am 30.01.2010

Unterausschuss des Außenpolitischen Ausschusses zur Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände:

Antrag der Abgeordneten Petra Bayr, Franz Glaser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entwicklungszusammenarbeit in der XXIV. GP (313/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Novellierung des Entwicklungshelfergesetzes (26/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsetzung einer EU-Beauftragten für die Rechte der Frauen im Bereich der Entwicklungspolitik (27/A(E))

(Mitglied) am 29.05.2009

Dem Unterausschuß wurde am 30.06.2009 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Bericht des Bundesministers für europäische und internationale Angelegenheiten betreffend Fortschreibung des Dreijahresprogramms der Österreichischen Entwicklungspolitik 2008 bis 2010
(III-48 d.B.)

Dem Unterausschuß wurde am 09.03.2010 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Unterzeichnung des Berichts des Weltagrarrates (782/A(E))

Dem Unterausschuß wurde am 01.07.2010 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen gegen modernen Landraub ("Land Grabbing") in Entwicklungsländern (1118/A(E))

Dem Unterausschuß wurde am 03.05.2011 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Antrag der Abgeordneten Dr. Johannes Hübner, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Reduktion des Personalstandes bei der Austrian Development Agency (ADA) (Österreichische Gesellschaft für Entwicklungszusammenarbeit) (1213/A(E))

Bautenausschuss (Mitglied) am 10.12.2008

Ausscheiden am 29.01.2010

Mitglied am 30.01.2010

Familienausschuss (Mitglied) am 10.12.2008

Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie (Ersatzmitglied) am 10.12.2008

Ausscheiden am 29.01.2010

Ersatzmitglied am 30.01.2010

Kulturausschuss (Ersatzmitglied) am 30.06.2010

Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft (Ersatzmitglied) am 10.12.2008

Ausscheiden am 29.01.2010

Ersatzmitglied am 30.01.2010

Ausschuss für Sportangelegenheiten (Ersatzmitglied) am 10.12.2008

Ausscheiden am 29.01.2010

Ersatzmitglied am 30.01.2010

Tourismusausschuss (Mitglied) am 10.12.2008

Ausscheiden am 29.01.2010

Mitglied am 30.01.2010

Ausschuss für Wirtschaft und Industrie (Mitglied) am 10.12.2008

Ausscheiden am 29.01.2010

Mitglied am 30.01.2010

Unterausschuss des Wissenschaftsausschusses zur Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände:

Zwischenbericht der Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung zum Dialog Hochschulpartnerschaft (III-136 d.B.)

Antrag der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Qualitätskriterien für Pflichtpraktika (29/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bündelung der Forschungskompetenzen in einem Ministerium (415/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Finanzierung der Fachhochschulen (419/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung des E-Votings bei der nächsten Hochschülerschaftswahl (452/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung des Regelbudgets (Ordinarium) und einer international vergleichbaren und konkurrenzfähigen Finanzierungssicherheit des FWF (Fonds zur Förderung der wissenschaftlichen Forschung) (467/A(E))

Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Errichtung einer Medizinischen Universität in Linz (512/A(E))

Antrag der Abgeordneten Lutz Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung einer Medizin-Universität in Linz (514/A(E))

Antrag der Abgeordneten Lutz Weinzinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung einer Medizin-Universität in Linz (531/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufstockung des wissenschaftlichen Personals für die Alpen Adria Universität Klagenfurt (567/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend mehr Daten und Information zur Lage der Praktikanten/innen (während der Ausbildung an österreichischen Hochschulen) (597/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gleichstellung von (staatenlosen) Ausländerinnen und Ausländern (mit österreichischen Staatsbürgern/innen) bei der Studienbeihilfe (710/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung des Versprechens von BM (Bundesminister) Dr. Hahn, zur Einrichtung einer Medizinischen Universität in Linz einen "runden Tisch" einzuberufen (720/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Organisation der Universitäten und ihre Studien (Universitätsgesetz 2002) geändert und einige universitätsrechtliche Vorschriften aufgehoben werden (Universitätsrechts-Änderungsgesetz 2009) (780/A)

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend Qualitätsverbesserung an österreichischen Hochschulen (844/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend sofortiges Notbudget von 200 Mio. Euro für Universitäten (845/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Uni-Milliarde und 2% BIP (Bruttoinlandsprodukt) -Ziel bis 2015 (848/A(E))

Antrag der Abgeordneten Josef Bucher, Kolleginnen und Kollegen betreffend "UNI-Bonus" und "UNI-Card" - Akutprogramm für die Universitäten (854/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Kostenübernahme für die Infrastruktur für barrierefreies Studieren (856/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einrichtung einer zentralen Servicestelle für Studierende mit Behinderung (857/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Nationaler Kraftakt, 12-Punkte-Plan für Österreichs Universitäten (858/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Andreas Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend drohenden Mangel an Allgemeinmedizinern (976/A(E))

(Mitglied) am 02.06.2010

Zur Schriftführerin gewählt in der Unterausschußsitzung am 02.06.2010

Dem Unterausschuß wurde am 14.09.2010 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Endbericht der Bundesministerin für Wissenschaft und Forschung zum Dialog Hochschulpartnerschaft (III-163 d.B.)

Dem Unterausschuß wurde am 07.04.2011 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:

Antrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Angleichung der Zahl ausländischer Studierender an österreichischen Universitäten an den OECD-Durchschnitt (1383/A(E))

Dem Unterausschuß wurde am 29.06.2011 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Aus Fehlern der Vergangenheit lernen" (Verbesserung der Wissenschafts-, Forschungs- und Universitätspolitik) (1555/A(E))

Antrag der Abgeordneten Mag. Rainer Widmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend "UNI- Bonus" und "UNI- Card" - Akutprogramm für die Universitäten (1608/A(E))

Antrag der Abgeordneten Dr. Kurt Grünewald, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Unterstützung von Studierenden durch einen Ausbau der Studienbeihilfe und Initiativen für leistbares Wohnen (1340/A(E))

Wissenschaftsausschuss (Mitglied) am 10.12.2008

Zur Schriftführerin gewählt in der Ausschußsitzung am 10.12.2008

Ausscheiden am 29.01.2010

Mitglied am 30.01.2010

Zur Schriftführerin wiedergewählt in der Ausschußsitzung am 24.02.2010

Redner in der Verhandlung über:

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (110 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesfinanzrahmengesetz 2009 bis 2012 und das Bundesfinanzrahmengesetz 2010 bis 2013 erlassen werden (199 d.B.), Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (111 d.B.): Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2009 (Bundesfinanzgesetz 2009 - BFG 2009) samt Anlagen (200 d.B.) und Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (112 d.B.): Bundesgesetz über die Bewilligung des Bundesvoranschlages für das Jahr 2010 (Bundesfinanzgesetz 2010 - BFG 2010) samt Anlagen (201 d.B.) 23 199–200

Wirtschaft, Familie und Jugend (UG 40, 33 und 25) 23 499–500

Wissenschaft und Forschung (UG 31) 23 542

Justiz (UG 13) 23 795

Anfragebeantwortung betreffend klimarelevante Maßnahmen bei der Wohnbausanierung (1267/AB) 26 129–130

Bericht des Tourismusausschusses über den Antrag 656/A(E) der Abgeordneten Maximilian Linder, Heidrun Silhavy, Franz Hörl, Mag. Roman Haider, Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evaluierung der Tourismusförderungen sowie Prüfung der Erhöhung der Mitgliedsbeiträge der Österreich Werbung (226 d.B.) 27 104

Bericht des Wissenschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (225 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Organisation der Universitäten und ihre Studien (Universitätsgesetz 2002) geändert und einige universitätsrechtliche Vorschriften aufgehoben werden (Universitätsrechts-Änderungsgesetz 2009)
sowie
über den Antrag 418/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung Kollektivvertrag für Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der Universitäten (308 d.B.), Bericht des Wissenschaftsausschusses über den Antrag 553/A(E) der Abgeordneten Mag. Gernot Darmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Vorschläge des Rechnungshofes zur Verwaltungsreform und zum Bürokratieabbau (309 d.B.), Bericht des Wissenschaftsausschusses über den Antrag 416/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend bessere finanzielle Ausstattung der Universitäten (310 d.B.) und Bericht des Wissenschaftsausschusses über den Antrag 417/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Martin Graf, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung von Vorziehprofessuren an österreichischen Universitäten in der Höhe von € 120 Mio. (311 d.B.) 31 232–233

Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (228 d.B.): Erklärung der Republik Österreich über den Einspruch gegen den Beitritt der Dominikanischen Republik zum Übereinkommen zur Befreiung ausländischer öffentlicher Urkunden von der Beglaubigung (289 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (163 d.B.): Sechster Zusatzvertrag zwischen der Republik Österreich und dem Heiligen Stuhl zum Vertrag zwischen der Republik Österreich und dem Heiligen Stuhl zur Regelung von vermögensrechtlichen Beziehungen vom 23. Juni 1960 (290 d.B.) und Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (196 d.B.): Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen zwischen den Europäischen Gemeinschaften und ihren Mitgliedstaaten einerseits und Bosnien und Herzegowina andererseits samt Schlussakte (291 d.B.) 31 249

Bericht des Tourismusausschusses über den Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend über die Lage der Tourismus- und Freizeitwirtschaft in Österreich 2008 (III-95 der Beilagen) (368 d.B.) 41 132

Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über die Regierungsvorlage (385 d.B.): Abkommen zwischen der Republik Österreich, der Republik Bulgarien, der Republik Ungarn, Rumänien und der Republik Türkei über das Nabucco-Projekt (525 d.B.), Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über die Regierungsvorlage (475 d.B.): Bundesgesetz, mit dem die Gewerbeordnung 1994, das Wirtschaftstreuhandberufsgesetz und das Abschlussprüfungs-Qualitätssicherungsgesetz geändert werden (526 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über die Regierungsvorlage (402 d.B.): Internationales Tropenholz-Übereinkommen von 2006 (527 d.B.) 49 282–283

Bericht des Tourismusausschusses über den Antrag 897/A(E) der Abgeordneten Maximilian Linder, Gabriel Obernosterer, Heidrun Silhavy, Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend Attraktivierung und Forcierung von Schulskikursen und Wintersportwochen in den Schulen (546 d.B.) 49 291

Bericht des Tourismusausschusses über den Antrag 908/A(E) der Abgeordneten Heidrun Silhavy, Franz Hörl, Mag. Roman Haider, Maximilian Linder, Dr. Gabriela Moser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Optimierung der Zusammenarbeit zwischen der Österreichischen Freizeit- und Tourismuswirtschaft und den Österreichischen Bundesbahnen, mit besonderem Fokus auf Radtourismus und Gästeanreise (629 d.B.) 57 270

Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Grünen Bericht 2009 der Bundesregierung (III-90 d.B.) (624 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Antrag 387/A(E) der Abgeordneten Gerhard Huber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Beendigung der umsatzsteuerlichen Ungleichbehandlung von pauschalierten Land- und Forstwirten (625 d.B.) 59 173

Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über die Regierungsvorlage (474 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Energie-Regulierungsbehördengesetz geändert wird (524 d.B.) 60 247–248

Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (656 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Durchführung internationaler Sanktionsmaßnahmen (Sanktionengesetz 2010 - SanktG) erlassen und das Bundesgesetz über den Kapital- und Zahlungsverkehr mit Auslandsbezug (Devisengesetz 2004) geändert wird (739 d.B.), Bericht des Finanzausschusses über die Regierungsvorlage (661 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bankwesengesetz, das Finanzmarktaufsichtsbehördengesetz, das Börsegesetz 1989, das Zahlungsdienstegesetz, das Wertpapieraufsichtsgesetz 2007, das Glücksspielgesetz, das Versicherungsaufsichtsgesetz und das Bundeskriminalamt-Gesetz geändert werden (740 d.B.), Bericht des Finanzausschusses über den Antrag 1042/A(E) der Abgeordneten Bernhard Themessl, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Beibehaltung von Fremdwährungskrediten (743 d.B.), Bericht des Justizausschusses über die Regierungsvorlage (673 d.B.): Bundesgesetz, mit dem die Rechtsanwaltsordnung, die Notariatsordnung, das Strafgesetzbuch und die Strafprozessordnung 1975 geändert werden (692 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über die Regierungsvorlage (671 d.B.): Bundesgesetz, mit dem die Gewerbeordnung 1994, das Wirtschaftstreuhandberufsgesetz und das Bilanzbuchhaltungsgesetz geändert werden (718 d.B.) 67 87–88

Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (654 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz für Berufstätige geändert wird (764 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (713 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird (765 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (712 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Berufsreifeprüfungsgesetz geändert wird (766 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (715 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schülerbeihilfengesetz 1983 geändert wird (767 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (676 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Hochschulgesetz 2005 geändert wird (768 d.B.) und Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (655 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bildungsdokumentationsgesetz geändert wird (769 d.B.) 70 190–191

Bericht des Kulturausschusses über die Regierungsvorlage (675 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Filmförderungsgesetz geändert wird (809 d.B.), Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 1147/A(E) der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Novellierung des Bundesmuseen-Gesetzes bezüglich Volkskundemuseum (811 d.B.), Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 1148/A(E) der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Novellierung des Bundesmuseen-Gesetzes in Bezug auf das Völkerkundemuseum (812 d.B.), Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 407/A(E) der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung und steuerliche Absetzbarkeit von Kunstsponsoring (813 d.B.), Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 1059/A(E) der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhalt des Wagner-Festival Wels (814 d.B.), Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 1122/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auflösung des Republikvertrages mit den Wiener Philharmonikern (815 d.B.), Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 1181/A(E) der Abgeordneten Stefan Petzner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Konzerthalle im Augarten (816 d.B.) und Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 1128/A(E) der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Freilichtmuseum Stübing (817 d.B.) 72 232–233

Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über die Regierungsvorlage (780 d.B.): Bundesgesetz, mit dem die Gewerbeordnung 1994 geändert wird (790 d.B.) und Bericht und Antrag des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit dem das Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen und das Mineralrohstoffgesetz geändert werden (791 d.B.) 74 237

Bericht des Tourismusausschusses über den Antrag 1157/A(E) der Abgeordneten Heidrun Silhavy, Franz Hörl, Mag. Roman Haider, Dr. Gabriela Moser, Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Entzerrung der europäischen Ferienordnung unter Berücksichtigung pädagogischer Erfordernisse (797 d.B.) 74 245–246

Bericht des Tourismusausschusses über den Antrag 1236/A(E) der Abgeordneten Stefan Markowitz, Heidrun Silhavy, Gabriel Obernosterer, Mag. Roman Haider, Mag. Birgit Schatz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen zur Attraktivierung von (Lehr-)berufen im Tourismus (935 d.B.) 80 216

Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (788 d.B.): Amtssitzabkommen zwischen der Republik Österreich und der Agentur der Europäischen Union für Grundrechte (950 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (868 d.B.): Rahmenabkommen über umfassende Partnerschaft und Zusammenarbeit zwischen der Europäischen Gemeinschaft und ihren Mitgliedstaaten einerseits und der Republik Indonesien andererseits samt Schlussakte (951 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (872 d.B.): Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Republik Albanien über die gegenseitige Hilfeleistung bei Katastrophen oder schweren Unglücksfällen (952 d.B.), Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über die Regierungsvorlage (923 d.B.): Abkommen zwischen der Republik Österreich und der Internationalen Bank für Wiederaufbau und Entwicklung, der Internationalen Finanz-Corporation und der Multilateralen Investitions-Garantie Agentur über die Einrichtung von Verbindungsbüros in Wien (953 d.B.) und Bericht des Außenpolitischen Ausschusses über den Antrag 52/A(E) der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Streichung ungerechtfertigter Privilegien türkischer Staatsbürger (957 d.B.) 85 105

Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über die Regierungsvorlage (994 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Elektrizitätswirtschafts- und -organisationsgesetz 2010 und das Energie-Control-Gesetz erlassen werden (997 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über die Regierungsvorlage (928 d.B.): Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Russischen Föderation über die Zusammenarbeit beim Bau und Betrieb der Erdgas-Pipeline auf dem Hoheitsgebiet der Republik Österreich (998 d.B.) 86 183

Erste Lesung: Bundesfinanzgesetz 2011 - BFG 2011 samt Anlagen (980 d.B.) 88 178–179

Unterricht, Kunst und Kultur (UG 30) 91 261

Wissenschaft und Forschung (UG 31) 91 293

Familie (UG 25), Wirtschaft (Forschung, UG 33), Wirtschaft (Infrastruktur UG 40) 91 383–385

Bericht des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft über den Antrag 1081/A(E) der Abgeordneten Mag. Gisela Wurm, Dorothea Schittenhelm, Mag. Judith Schwentner, Martina Schenk, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gleichstellung von Frauen und Männern im Programm Ländliche Entwicklung 2007-2013 (LE 07-13) (1037 d.B.) 93 250

Bericht des Ausschusses für Wirtschaft und Industrie über den Bericht des Bundesministers für Wirtschaft, Familie und Jugend über die Situation der kleinen und mittleren Unternehmungen der gewerblichen Wirtschaft 2010 (III-188 d.B.) (996 d.B.) 93 281

Bericht des Kulturausschusses über die Regierungsvorlage (1072 d.B.): Trilaterales Abkommen zwischen der Regierung der Bundesrepublik Deutschland, der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Schweizerischen Eidgenossenschaft über die Zusammenarbeit im Bereich Film (1107 d.B.) 100 201–202

Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (1174 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesfinanzrahmengesetz 2012 bis 2015 erlassen wird - BFRG 2012-2015 (1199 d.B.) 107 105

Bericht des Tourismusausschusses über den Antrag 1550/A(E) der Abgeordneten Dr. Gabriela Moser, Heidrun Silhavy, Franz Hörl, Mag. Roman Haider, Stefan Markowitz, Kolleginnen und Kollegen betreffend nachhaltige Mobilitätsangebote für Touristen im Sinne der Tourismusstrategie (1217 d.B.) 109 170

Bericht des Wissenschaftsausschusses über die Regierungsvorlage (1222 d.B.): Bundesgesetz, mit dem ein Gesetz über die externe Qualitätssicherung im Hochschulwesen und die Agentur für Qualitätssicherung und Akkreditierung Austria (Hochschul-Qualitätssicherungsgesetz – HS-QSG) und ein Bundesgesetz über Privatuniversitäten (Privatuniversitätengesetz – PUG) erlassen werden sowie das Fachhochschul-Studiengesetz (FHStG), das Bildungsdokumentationsgesetz, das Gesundheits- und Krankenpflegegesetz, das Hebammengesetz und das MTD-Gesetz geändert werden (Qualitätssicherungsrahmengesetz – QSRG) (1318 d.B.) 112 196–197

Schriftliche Anfragen betreffend

weitere Vorgangsweise zur Errichtung von Schutzbauten durch die Wildbach- und Lawinenverbauung (3587/J 05.11.2009)

Beantwortet von Bundesminister Dipl.-Ing. Nikolaus Berlakovich (3542/AB 29.12.2009)

einer Reformierung des Gesetzes zur Ausbildung der OperationsgehilfInnen und VerbandstechnikerInnen (5775/J 16.06.2010)

Beantwortet von Bundesminister Alois Stöger, diplômé (5641/AB 09.08.2010)

der bisherigen Ergebnisse aus dem im Herbst 2008 gestarteten Programm EVOLVE zur Förderung der Kreativwirtschaft in Österreich und deren weiteren Ausrichtung (5732/J 14.06.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (5684/AB 12.08.2010)

des Grünbuchs der Europäischen Kommission zur "Erschließung des Potenzials der Kultur- und Kreativindustrie" und den Plänen des österreichischen Förderwesens im entsprechenden Bereich (5965/J 07.07.2010)

Beantwortet von Bundesminister Dr. Reinhold Mitterlehner (5947/AB 07.09.2010)

Grünbuch der Europäischen Kommission zur "Erschließung des Potenzials der Kultur- und Kreativindustrie" und die Stellungnahme des Bundesministeriums für Unterricht, Kunst und Kultur dazu (5966/J 07.07.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied (5958/AB 07.09.2010)

die Ermittlungen gegen die Internetseite "alpen-donau.info" (7011/J 30.11.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner (6925/AB 28.01.2011)

die Ermittlungen gegen die Internetseite "alpen-donau.info" (7012/J 30.11.2010)

Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (6931/AB 28.01.2011)

Zusatzfragen zu den mündlichen Anfragen der Abgeordneten

Mag. Katharina Cortolezis-Schlager betreffend Verwendung der zusätzlichen Mittel für den Hochschulbereich in der Höhe von jährlich 80 Millionen Euro (92/M) 85 22

Beantwortet