ABLINGER Sonja, Lehrerin
Partei:
Wahlkreis
Eintritt in den Nationalrat
Angelobung ist nicht erfolgt
Gewählt in folgende Ausschüsse bzw. Unterausschüsse:
Ausschuss für Arbeit und Soziales (Ersatzmitglied) am 10.12.2008
Ausscheiden am 29.01.2010
Ersatzmitglied am 30.01.2010
Gleichbehandlungsausschuss (Mitglied) am 10.12.2008
Ausscheiden am 29.01.2010
Mitglied am 30.01.2010
Ausschuss für innere Angelegenheiten (Ersatzmitglied) am 10.12.2008
Ausscheiden am 29.01.2010
Ersatzmitglied am 30.01.2010
Justizausschuss (Ersatzmitglied) am 10.12.2008
Ausscheiden am 29.01.2010
Ersatzmitglied am 30.01.2010
Kulturausschuss (Mitglied) am 10.12.2008
Zur Obfraustellvertreterin gewählt in der Ausschußsitzung am 10.12.2008
Zur Obfrau gewählt in der Ausschußsitzung am 07.10.2009
Ausscheiden am 29.01.2010
Mitglied am 30.01.2010
Zur Obfrau wiedergewählt in der Ausschußsitzung am 24.02.2010
Ausschuss für Menschenrechte (Mitglied) am 10.12.2008
Zur Schriftführerin gewählt in der Ausschußsitzung am 10.12.2008
Ausscheiden am 29.01.2010
Mitglied am 30.01.2010
Zur Schriftführerin wiedergewählt in der Ausschußsitzung am 24.02.2010
Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen (Ersatzmitglied) am 10.12.2008
Ausscheiden am 29.01.2010
Ersatzmitglied am 30.01.2010
Unterausschuss des Unterrichtsausschusses zur Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände:
Nationaler Bildungsbericht Österreich 2009, vorgelegt von der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur (III-76 d.B.)
Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhöhung der Quote für den sonderpädagogischen Förderbedarf - mehr Werteinheiten für Begleitlehrer/innen und Förderunterricht (61/A(E))
Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979, das Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz und das Land- und forstwirtschaftliche Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz geändert werden (Nachhilfeunterrichtsgesetz) (300/A)
Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gleichstellung von Lehrern/innen am Landesinstitut für Hörbehinderte in Salzburg mit jenen anderer Institute für Hörbehinderte (365/A(E))
Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einrichtung einer Pflichtschule in den Erstaufnahmelagern Traiskirchen und Thalham nach dem Vorbild der Heilstättenschulen (384/A(E))
Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Dienstrecht der Landeslehrer (Landeslehrer-Dienstrechtsgesetz - LDG 1984) geändert wird (408/A)
Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über das Dienstrecht der Beamten (Beamten-Dienstrechtsgesetz 1979 - BDG 1979) geändert wird (409/A)
Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzliche Gleichstellung von Schulen in freier Trägerschaft mit konfessionellen Privatschulen (482/A(E))
Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schulreform- und Konjunkturpaket gegen die bildungspolitische Verarmung Österreichs (526/A(E))
Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Qualitätsmanagement an Schulen, Bildungsstandards als Grundlage der Lehrerfortbildung und Personalentwicklung (380/A(E))
Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend echte Demokratisierung im Schulwesen (Willensbildung in Schulgremien) (411/A(E))
Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Ordnung von Unterricht und Erziehung in den im Schulorganisationsgesetz geregelten Schulen (Schulunterrichtsgesetz - SchUG) geändert wird (432/A)
Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Vorschläge des Rechnungshofes zur Verwaltungsreform und zum Bürokratieabbau (im Bildungswesen) (554/A(E))
(Mitglied) am 24.06.2009
Dem Unterausschuß wurde am 06.10.2009 noch die Vorbehandlung des folgenden Verhandlungsgegenstandes übertragen:
Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines Rechtsanspruchs auf Förderunterricht bei negativer Note in der Schulnachricht (758/A(E))
Dem Unterausschuß wurde am 10.03.2010 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:
Bürgerinitiative betreffend "Demokratie macht Schule - MEINE MEINUNG ist nicht wuascht!" (16/BI)
Bürgerinitiative betreffend "Wir wollen mitbestimmen" - Bürgerinitiative für mehr Schüler/innenmitbestimmung und Schuldemokratie (12/BI)
Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Aufhebung des 10% Limits bei Modellversuchen der "Neuen Mittelschule" sowie Überführung der Schulversuche ins Regelschulwesen (864/A(E))
Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird (985/A)
Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Privatschulgesetz NEU (986/A(E))
Dem Unterausschuß wurde am 10.06.2010 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:
Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung eines bereichsspezifischen Personenkennzeichens für die Bildungsevidenz (1031/A(E))
Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherung von Klein- und Kleinstschulen (durch Schaffung von Schulverbänden) (830/A(E))
Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Deutschkurse an Familienbeihilfe und Kindergeld koppeln (1017/A(E))
Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Modellregion "Neue Mittelschule" in Vorarlberg (1024/A(E))
Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bildungsgerechtigkeit für alle Schulversuche - mehr Budget auch für 10% der AHS (Allgemein bildenden höheren Schulen) (957/A(E))
Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Streichung der körperlich-motorischen Eignung sowie der erforderlichen Sprech- und Stimmleistung als Voraussetzung für das Studium an der Pädagogischen Hochschule (1123/A(E))
Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erstellung eines Inklusionsfahrplanes für die Umsetzung der UN-Konvention für die Rechte von Menschen mit Behinderungen im Bildungsbereich (1127/A(E))
Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesrahmengesetz zur einheitlichen Regelung von Ausbildung, Berufsdefinition und Besoldung von Tageseltern (601/A(E))
Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform der Schulverwaltung (1141/A(E))
Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 25. Juli 1962 über das Privatschulwesen (Privatschulgesetz) geändert wird (1039/A)
Dem Unterausschuß wurde am 06.04.2011 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:
Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung von getrennten Klassen für Migrantenkinder (an Pflichtschulen) (616/A(E))
Bürgerinitiative betreffend "Finanzielle Gleichstellung der Schulen in freier Trägerschaft mit den konfessionellen Privatschulen. GLEICHHEIT FÜR ALLE SCHULKINDER!" (8/BI)
Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 25. Juli 1962 über das Privatschulwesen (Privatschulgesetz) geändert wird (1040/A)
Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Curriculum für HörbehindertenpädagogInnen (1206/A(E))
Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz, BGBl. 1986/472, zuletzt geändert durch BGBl. I Nr. 112/2009, geändert wird (1264/A)
Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Ordnung von Unterricht und Erziehung in den im Schulorganisationsgesetz geregelten Schulen (Schulunterrichtsgesetz - SchUG) geändert wird (1275/A)
Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Detailauswertung und Nachuntersuchung der PISA (Programme for International Student Assessment) -Ergebnisse (1434/A(E))
Antrag der Abgeordneten Tanja Windbüchler-Souschill, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schulreisen nach Brüssel (1435/A(E))
Antrag der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer verpflichtenden Sprachstandserhebung bei Kindern mit Migrationshintergrund vor Eintritt in die Primärschule (1444/A(E))
Antrag der Abgeordneten Mag. Helene Jarmer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Inklusions-Fahrplan (für die Umsetzung der UN-Konvention über die Rechte von Menschen mit Behinderung) (1490/A(E))
Dem Unterausschuß wurde am 21.06.2011 noch die Vorbehandlung folgender Verhandlungsgegenstände übertragen:
Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Schulgesundheitsprogramm (630/A(E))
Antrag der Abgeordneten Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Förderung von Schulsport (1090/A(E))
Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Reform der Schulverwaltung (1379/A(E))
Antrag der Abgeordneten Mag. Alev Korun, Kolleginnen und Kollegen betreffend Lehramt Türkisch und Ausbildung der erforderlichen Lehrer/innen (an Universitäten und Pädagogischen Hochschulen) (1577/A(E))
Antrag der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anpassung der Leistungsbeurteilungsverordnung (LBVO) (Abschaffung der Ziffernoten in der Volksschule) (1592/A(E))
Antrag der Abgeordneten Ursula Haubner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Solidaritätsmodell - Nachhilfe (1607/A(E))
Unterrichtsausschuss (Mitglied) am 10.12.2008
Ausscheiden am 29.01.2010
Mitglied am 30.01.2010
Verfassungsausschuss (Ersatzmitglied) am 10.12.2008
Ausscheiden am 29.01.2010
Ersatzmitglied am 30.01.2010
Volksanwaltschaftsausschuss (Mitglied) am 10.12.2008
Ausscheiden am 29.01.2010
Mitglied am 30.01.2010
Redner in der Verhandlung über:
Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch geändert wird (18/A) 11 179–180
Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Mag. Ulrike Lunacek, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über den Zivilpakt (ZIP-G) geschaffen sowie das Allgemeine bürgerliche Gesetzbuch, das Mietrechtsgesetz, das Wohnungseigentumsgesetz, die Zivilprozessordnung, das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz, das Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz, das Strafgesetzbuch, die Strafprozessordnung, die Bundesabgabenordnung, das Verwaltungsstrafgesetz, das Allgemeine Verwaltungsverfahrensgesetz, die Jurisdiktionsnorm, das Einkommensteuergesetz, das Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz (Fremdenrechtspaket 2005), das Asylgesetz 2005 (Fremdenrechtspaket 2005), das Fremdenpolizeigesetz 2005 (Fremdenrechtspaket 2005) geändert wird (19/A) 11 185
Erste Lesung: Antrag der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Parteiengesetz, das Klubfinanzierungsgesetz und das Publizistikförderungsgesetz geändert werden (Förderung der Beteiligung von Frauen in der Politik) (73/A) 11 225–226
Bericht des Justizausschusses über
den Antrag 271/A der Abgeordneten
Mag. Heribert Donnerbauer, Dr. Johannes Jarolim, Kolleginnen und Kollegen
betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Exekutionsordnung, die
Zivilprozessordnung, das Außerstreitgesetz, das Gerichtliche
Einbringungsgesetz 1962, das Strafgesetzbuch, die Strafprozessordnung 1975, das
Strafvollzugsgesetz, das Tilgungsgesetz 1972, das Staatsanwaltschaftsgesetz,
das Verbrechensopfergesetz, das Strafregistergesetz, das
Sicherheitspolizeigesetz und das Allgemeine Bürgerliche Gesetzbuch
geändert werden (Zweites Gewaltschutzgesetz - 2. GeSchG)
sowie über den Antrag 81/A der Abgeordneten
Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz,
mit dem das Bundesgesetz vom 15. Feber 1972 über die Tilgung von
Verurteilungen und die Beschränkung der Auskunft (Tilgungsgesetz 1972),
BGBl. Nr. 68/1972, geändert wird und
über den Antrag 82/A der Abgeordneten
Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz,
mit dem das Bundesgesetz über die mit gerichtlicher Strafe bedrohten
Handlungen (Strafgesetzbuch - StGB), BGBl. Nr. 60/1974, geändert wird und
über die Petition (1/PET) betreffend
"Verjährungsverbot für Sexualstraftaten", überreicht
vom Abgeordneten August Wöginger (106 d.B.), Bericht und
Antrag des Justizausschusses über den Entwurf eines Bundesgesetzes, mit
dem das Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz geändert wird (107 d.B.), Bericht des
Justizausschusses über den Antrag 87/A der Abgeordneten
Dr. Peter Fichtenbauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz,
mit dem das Bundesgesetz über die mit gerichtlicher Strafe bedrohten
Handlungen (Strafgesetzbuch - StGB), BGBl. Nr. 60/1974, geändert wird (108 d.B.) und Bericht
des Justizausschusses über den Antrag 88/A(E) der
Abgeordneten Heinz-Christian Strache, Kolleginnen und Kollegen betreffend
chemische Kastration von Personen, welche rechtskräftig nach § 206
StGB verurteilt wurden (109 d.B.) 16 309–310
Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (105 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulorganisationsgesetz geändert wird (169 d.B.) 19 89–90
Bericht des Kulturausschusses über den Kulturbericht (III-28 d.B.) 2007 der Bundesministerin für Unterricht, Kunst und Kultur (177 d.B.) 19 119–120
Bericht des Volksanwaltschaftsausschusses über den 31. Bericht der Volksanwaltschaft (1. Jänner bis 31. Dezember 2007) (III-7 der Beilagen) (172 d.B.) 21 290–291
Oberste Organe (UG 01 bis 06) und Bundeskanzleramt (UG 10) 23 308–309
Unterricht, Kunst und Kultur (UG 30 und 32) 23 657–659
Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Gemeinsamen Bericht über die Vollziehung des Gleichbehandlungsgesetzes gemäß § 24 GBK/GAW-Gesetz für die Jahre 2006 und 2007 (III-36 der Beilagen) (167 d.B.) 27 73–74
Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 674/A der Abgeordneten Josef Muchitsch, Ridi Maria Steibl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bauarbeiter-Urlaubs- und Abfertigungsgesetz, das Arbeitskräfteüberlassungsgesetz und das Insolvenz-Entgeltsicherungsgesetz geändert werden (248 d.B.) 31 103
Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Bericht der Bundesregierung über die Lage von Menschen mit Behinderungen 2008 (III-23 d.B.) (241 d.B.), Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 450/A der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz vom 11. Dezember 1969 über die Einstellung und Beschäftigung Behinderter (Behinderteneinstellungsgesetz - BEinstG), BGBl. Nr. 22/1970, geändert wird (253 d.B.) und Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über den Antrag 396/A(E) der Abgeordneten Sigisbert Dolinschek, Kolleginnen und Kollegen betreffend finanzielle Unterstützung von Menschen mit Behinderungen aufgrund von Diskriminierung (254 d.B.) 32 88
Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (292 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Schulunterrichtsgesetz geändert wird (345 d.B.), Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (339 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das BIFIE-Gesetz 2008 geändert wird (346 d.B.) und Bericht des Unterrichtsausschusses über die Regierungsvorlage (342 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Unterrichtspraktikumsgesetz und das Prüfungstaxengesetz - Schulen/Pädagogische Hochschulen geändert werden (347 d.B.) 40 78–79
Bericht des Kulturausschusses über die Regierungsvorlage (238 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Rückgabe von Kunstgegenständen aus den Österreichischen Bundesmuseen und Sammlungen geändert wird (349 d.B.) und Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 9/A der Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesgesetz über die Rückgabe von Kunstgegenständen aus den Österreichischen Bundesmuseen und Sammlungen und das Gesetz vom 1. August 1895 über das gerichtliche Verfahren in bürgerlichen Rechtsstreitigkeiten geändert werden (350 d.B.) 40 90–91
Anfragebeantwortung betreffend den Wassereintritt am 23. Juni 2009 und mutmaßliche Baumängel an der "Albertina" (2651/AB) 41 200–201
Bericht des Volksanwaltschaftsausschusses über den 32. Bericht (III-63 d.B.) der Volksanwaltschaft (1. Jänner bis 31. Dezember 2008) (297 d.B.) 41 252
Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 234/A(E) der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erschließung der Kunst- und Kulturwelt für sehbehinderte Menschen (455 d.B.) und Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 316/A(E) der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schutz österreichischer Kulturgüter (456 d.B.) 46 200–201
Bericht des Justizausschusses über die Regierungsvorlage (487 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Strafgesetzbuch, das Strafvollzugsgesetz, die Strafprozessordnung, das Jugendgerichtsgesetz 1988 und das Strafregistergesetz geändert werden (568 d.B.), Bericht des Justizausschusses über den Antrag 84/A(E) der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erfassung ansteckender Krankheiten von Haftinsassen (569 d.B.), Bericht des Justizausschusses über den Antrag 90/A(E) der Abgeordneten Harald Vilimsky, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verlässlichkeitsüberprüfung muslimischer Seelsorger in Justizanstalten (570 d.B.), Bericht des Justizausschusses über den Antrag 535/A(E) der Abgeordneten Christian Lausch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Arbeitspflicht gemäß § 44 StVG (571 d.B.), Bericht des Justizausschusses über den Antrag 694/A(E) der Abgeordneten Christian Lausch, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsatz von Diensthunden in Justizanstalten (572 d.B.) und Bericht des Justizausschusses über den Antrag 561/A(E) der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen betreffend wirksame Maßnahmen zum Schutz gegen Kinderschänder und Sexualstraftäter (573 d.B.) 49 132–133
Bericht des Ausschusses für Menschenrechte über den Antrag 805/A(E) der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen gegen Kindersklaverei (587 d.B.) 53 170
Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 971/A(E) der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Freier Eintritt in Museen (613 d.B.) 57 280
Bericht des Budgetausschusses über die Regierungsvorlage (660 d.B.): Bundesfinanzrahmengesetz 2011 bis 2014 - BFRG 2011-2014 (689 d.B.) 66 191
Bericht des Kulturausschusses über die Regierungsvorlage (675 d.B.): Bundesgesetz, mit dem das Filmförderungsgesetz geändert wird (809 d.B.), Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 1147/A(E) der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Novellierung des Bundesmuseen-Gesetzes bezüglich Volkskundemuseum (811 d.B.), Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 1148/A(E) der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Novellierung des Bundesmuseen-Gesetzes in Bezug auf das Völkerkundemuseum (812 d.B.), Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 407/A(E) der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung und steuerliche Absetzbarkeit von Kunstsponsoring (813 d.B.), Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 1059/A(E) der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erhalt des Wagner-Festival Wels (814 d.B.), Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 1122/A(E) der Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend Auflösung des Republikvertrages mit den Wiener Philharmonikern (815 d.B.), Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 1181/A(E) der Abgeordneten Stefan Petzner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Konzerthalle im Augarten (816 d.B.) und Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 1128/A(E) der Abgeordneten Gerald Grosz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Freilichtmuseum Stübing (817 d.B.) 72 212–213
Bericht des Justizausschusses über
die Regierungsvorlage (772 d.B.):
Bundesgesetz, mit dem das Strafvollzugsgesetz, die Strafprozessordnung, das
Bewährungshilfegesetz, das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz, das
Gewerbliche Sozialversicherungsgesetz, das Bauern-Sozialversicherungsgesetz,
das Beamten-Kranken- und Unfallversicherungsgesetz, das
Notarversicherungsgesetz 1972 und das Arbeitslosenversicherungsgesetz 1977
geändert werden
sowie
über die Regierungsvorlage (685 d.B.):
Bundesgesetz, mit dem die Strafprozessordnung 1975 geändert wird (839 d.B.) 74 212
Bericht des Volksanwaltschaftsausschusses über den 33. Bericht der Volksanwaltschaft (1. Jänner bis 31. Dezember 2009) (III-116 d.B.) (882 d.B.) 77 244
Bericht des Ausschusses für Arbeit und Soziales über die Regierungsvorlage (936 d.B.): Bundesgesetz, mit dem ein Bundesgesetz über Arbeitsverhältnisse zu Theaterunternehmen (Theaterarbeitsgesetz - TAG) erlassen und mit dem das Urlaubsgesetz, das Arbeitsverfassungsgesetz, das Entgeltfortzahlungsgesetz und das Arbeitsruhegesetz geändert werden (Theateranpassungsgesetz 2010) (976 d.B.) 83 177
Erste Lesung: Bundesfinanzgesetz 2011 - BFG 2011 samt Anlagen (980 d.B.) 88 173
Neuwahl des Hauptausschusses (15/W) 90 99–100
Unterricht, Kunst und Kultur (UG 30) 91 259–260
Wissenschaft und Forschung (UG 31) 91 298–299
Bericht des Kulturausschusses über
den Antrag 1455/A(E) der
Abgeordneten Sonja Ablinger, Mag. Silvia Fuhrmann, Mag. Heidemarie Unterreiner,
Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend
"Büchereiförderung Neu" und Masterplan für
Öffentliche Büchereien und
über den Antrag 888/A(E) der
Abgeordneten Josef Jury, Kolleginnen und Kollegen betreffend
Entwicklungskonzept für österreichische Bibliotheken (1105 d.B.) und Bericht
des Kulturausschusses über den Antrag 1416/A(E) der
Abgeordneten Mag. Dr. Wolfgang Zinggl, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein
Bibliothekengesetz für Österreich (1106 d.B.) 100 192–193
Bericht des Gleichbehandlungsausschusses über den Antrag 783/A(E) der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Weiterführung und Ausbau von bestehenden Initiativen und Projekten zur Unterstützung von Mädchen und Frauen bei der nicht-traditionellen Berufs- und Berufsausbildungswahl (1104 d.B.) 100 244–245
Bericht des Verfassungsausschusses über den Jahresbericht 2010 des ORF gemäß § 7 ORF-Gesetz, vorgelegt vom Bundeskanzler (III-249 d.B.) (1311 d.B.) und Bericht des Kulturausschusses über den Antrag 1517/A(E) der Abgeordneten Mag. Heidemarie Unterreiner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Förderung von Volksmusik und volkstümlicher Musik (1379 d.B.) 112 126–127
Selbständige Anträge betreffend
"Büchereiförderung Neu" und Masterplan für Öffentliche Büchereien (1455/A(E))
Nationalrat
Einbringung 96 11
Zuweisung an den Kulturausschuss 97 4
Bericht 1105 d.B. (Ulrike Königsberger-Ludwig)
Verhandlung 100 189–200
Annahme der Entschließung (154/E) 100 200–201
Unselbständige Entschließungsanträge betreffend
Vorlage eines Evaluierungsberichtes über den freien Eintritt für Kinder und Jugendliche bis 19 Jahre in die österreichischen Bundesmuseen und die Österreichische Nationalbibliothek (398/UEA) 57 285–286, 286
Annahme der Entschließung (86/E) 57 287
Schriftliche Anfragen betreffend
Schubhaftzahlen (230/J 25.11.2008)
Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (298/AB 23.01.2009)
Nachfolge Präsident des LG (Landesgerichtes) Steyr (676/J 21.01.2009)
Beantwortet von Bundesministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner (742/AB 20.03.2009)
Fortführungsantrag gemäß § 195 StPO (Strafprozessordnung) (1721/J 21.04.2009)
Beantwortet von Bundesministerin Mag. Claudia Bandion-Ortner (1743/AB 18.06.2009)
Polizeieinsatz bei 1.-Mai-Demonstration in Linz (2726/J 09.07.2009)
Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (2754/AB 09.09.2009)
Teilzeitbeschäftigung von Professoren/innen an österreichischen Universitäten (4026/J 11.12.2009)
Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (4087/AB 11.02.2010)
Datenlage über Asylwerber/innen (5128/J 22.04.2010)
Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Maria Theresia Fekter (5072/AB 22.06.2010)
Umgang der Justiz mit rechtsextremen Vorfällen in Oberösterreich (8179/J 31.03.2011)
Beantwortet von Bundesministerin Mag. Dr. Beatrix Karl (8076/AB 31.05.2011)
Umgang des BMI (Bundesministeriums für Inneres) mit Vorfällen rechtsextremen Hintergrundes und deren Verfolgung (8178/J 31.03.2011)
Beantwortet von Bundesministerin Mag. Johanna Mikl-Leitner (8095/AB 31.05.2011)
Mündliche Anfragen betreffend
Stärkung der öffentlichen Büchereien (72/M) 70 27–28
Beantwortet von Bundesministerin Dr. Claudia Schmied 70 27–28
Zusatzfragen zu den mündlichen Anfragen der Abgeordneten
Mag. Gertrude Aubauer betreffend Frauenanteil bei Spitzenfunktionen (Sektionschefinnen) im Bund (9/M) 17 46–47
Beantwortet von Bundesministerin Gabriele Heinisch-Hosek