NATIONALRAT

 

 

           Der Gesundheitsausschuss hält Donnerstag, den 26. Juni 2014, um 11 Uhr im Lokal V Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Tierschutzbericht 2011/2012 des Bundesministers für Gesundheit (III-65 d.B.)

2.)         Antrag der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Standards der 1. Tierhaltungsverordnung für Masthühner" (313/A(E))

3.)         Antrag der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Standards der 1. Tierhaltungsverordnung für Puten" (434/A(E))

4.)         Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Lebensmittelsicherheits- und Verbraucherschutzgesetz geändert sowie das Bundesgesetz über das Verbot des In-Verkehr-Bringens von kosmetischen Mitteln, die im Tierversuch überprüft worden sind, und die Verordnung über den Verkehr mit Essigsäure zu Genußzwecken aufgehoben werden (184 d.B.)

5.)         Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot des Imports von geklonten Tieren und daraus hergestellten Lebensmitteln, sowie des Imports und Handels mit Lebensmitteln aus den Nachkommen von Klonen (97/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 20. März 2014 vertagten Verhandlungen)

6.)         Antrag der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Evaluierung zu Bisphenol A" (354/A(E))

7.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Roman Haider, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stopp einer bürokratischen Lebensmittelinformationsverordnung (417/A(E))

8.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Kathrin Nachbaur, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Wirtschaft schützen - Wirte schützen" (500/A(E))

9.)         Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzliche Regelung des Vertriebs von Tabakwaren­ersatzprodukten wie E-Zigaretten und E-Shishas (387/A(E))

10.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Eva Mückstein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einsatz von privaten Sicherheitsdiensten in psychiatrischen Einrichtungen (467/A(E))

11.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Eva Mückstein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Evidenzbasierte Planungsleitlinien für die psychiatrische Versorgung (468/A(E))

12.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Eva Mückstein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Zentralregister zur Erfassung von freiheitsbeschränkenden Maßnahmen (469/A(E))

 

13.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Marcus Franz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Meldung und statistische Erfassung von Schwangerschaftsabbrüchen" (365/A(E))

14.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Marcus Franz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Vertrauliche Geburt - Unterstützung für Frauen in ungewollter Schwangerschaft" (400/A(E))

15.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Marcus Franz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Harmonisierung des Gesundheitssystems" (485/A(E))

16.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Marcus Franz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Anstellung von Ärzten bei Ärzten" (398/A(E))

17.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Maßnahmen- und Förderprogramm zur Sicherstellung der ärztlichen Versorgung im ländlichen Bereich (414/A(E))

18.)       Antrag der Abgeordneten Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung des Kostenersatzes für alternative Heilmethoden (483/A(E))

19.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Eva Mückstein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausbau der Kinderrehabilitation (470/A(E))

20.)       Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Erweiterung des Personenkreises der entschädigungsberechtigten Thalidomid- bzw. Contergangeschädigten (375/A(E))

21.)       Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Anerkennung des Berufes "Wundmanager" als eigenständige Berufsgruppe innerhalb der Gesundheitsberufe (302/A(E))

 

 

Wien, 2014 06 20

 

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein Obfrau

 

 

Aviso

 

 

            Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 2 und 3, 4 bis 9, 10 bis 12, 13 und 14 sowie 15 bis 19 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

 

          Außerdem ist vorgesehen, diese Sitzung bis 17 Uhr zu beenden.

 

 

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           Weitere Sitzungen des Gesundheitsausschusses sind für Mittwoch, den 15. Oktober 2014, um 11 Uhr (bis 15 Uhr) und Mittwoch, den 17. Dezember 2014, um 11 Uhr (bis 15 Uhr) vorgesehen.