NATIONALRAT

 

 

          Der Gesundheitsausschuss hält Mittwoch, den 15. Oktober 2014, um 11 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)           Regierungsvorlage: Bundesgesetz, mit dem das Ärztegesetz 1998 sowie das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz geändert werden (268 d.B.)

2.)           Antrag der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend Gewährleistung größtmöglicher Transparenz im Rahmen des Planungs- und Umsetzungsprozesses der Gesundheitsreform (492/A(E))

3.)           Antrag der Abgeordneten Dr. Marcus Franz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Patientenvertreter in unabhängiger Heilmittelkommission" (640/A(E))

4.)           Antrag der Abgeordneten Dr. Marcus Franz, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Amtshilfe für die Bundesministerin für Inneres betreffend das Gesetz "Organisation des öffentlichen Sanitätsdienstes"" (167/A(E))

          (Wiederaufnahme der am 20. März 2014 vertagten Verhandlungen)

5.)           Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Mag. Helene Jarmer, Dr. Marcus Franz, Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend GuKG-Novelle für den Behindertenbereich (567/A(E))

6.)           Antrag der Abgeordneten Dr. Andreas F. Karlsböck, Kolleginnen und Kollegen betreffend Konzept Generalüberholung des österreichischen Gesundheitswesens (447/A(E))

7.)           Antrag der Abgeordneten Josef A. Riemer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Sicherstellung des Kostenersatzes für alternative Heilmethoden (653/A(E))

8.)           Antrag der Abgeordneten Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Brustkrebs-Früherkennungsprogramm (376/A(E))

9.)           Antrag der Abgeordneten Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend gesetzliche Grundlagen für Familienorientierte Rehabilitation (478/A(E))

10.)         Lebensmittelsicherheitsbericht 2013 des Bundesministers für Gesundheit (III-89 d.B.)

11.)         Antrag der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Evaluierung zu Bisphenol A" (354/A(E))

          (Wiederaufnahme der am 26. Juni 2014 vertagten Verhandlungen)

 

 

Wien, 2014 10 08

 

 

Dr. Dagmar Belakowitsch-Jenewein Obfrau

 

 

Aviso

 

          Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 1 bis 9 unter einem zu verhandeln.

 

          Außerdem ist beabsichtigt, diese Sitzung um 15 Uhr zu beenden.

 

-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-.-

 

          Eine weitere Sitzung des Gesundheitsausschusses ist für Mittwoch, den 17. Dezember 2014, um 11 Uhr (bis 15 Uhr) vorgesehen.