NATIONALRAT

 

 

           Der Hauptausschuss hält Mittwoch, den 24. Juni 2015, um 13.15 Uhr (bzw. nach Schluss der für 11 Uhr desselben Tages anberaumten Sitzung des Haupt­ausschusses) im Lokal VI (Budgetsaal) Sitzung.

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Antrag des Bundesministers für Europa, Integration und Äußeres auf Zustimmung zum Beschluss der Bundesregierung betreffend Fortsetzung der Entsendung von bis zu 20 Angehörigen des Bundesheeres, von bis zu fünf weiteren Angehörigen des Bundesheeres für vorbereitende bzw. unterstützende Tätigkeiten und bis zu 20 weiteren Angehörigen des Bundesheeres bei Einsatz des Lufttransportsystems C-130 im Rahmen von Lufttransporten bzw. Aeromedevac im Rahmen der EU-Ausbildungs­mission in Mali (EUTM Mali) (101/HA)

2.)         Antrag des Bundesministers für Europa, Integration und Äußeres auf Zustimmung zum Beschluss der Bundesregierung betreffend Entsendung eines Angehörigen des Bundesheeres und von bis zu fünf weiteren Angehörigen des Bundesheeres oder sonstigen Personen für vorbereitende bzw. unterstützende Tätigkeiten und von bis zu 20 weiteren Angehörigen des Bundesheeres bei Einsatz des Lufttransportsystems C-130 im Rahmen von Lufttransporten bzw. Aeromedevac im Rahmen der Beratungs- und Unterstützungsmission der EU in Zusammenhang mit der Reform des Sicherheits­sektors in der Demokratischen Republik Kongo (EUSEC RDC Micro-Mission) (102/HA)

3.)         Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport über die Erste Aktualisierung des Übungs- und Ausbildungsplanes 2015 aufgrund des Bundes­verfassungsgesetzes über Kooperation und Solidarität bei der Entsendung von Einheiten und Einzelpersonen in das Ausland (KSE-BVG) (100/HA)

4.)         Geschäftsbericht für das Jahr 2014 des Nationalfonds der Republik Österreich für Opfer des Nationalsozialismus (97/HA)

5.)         Geschäftsbericht für das Jahr 2014 des Fonds zur Instandsetzung der jüdischen Friedhöfe in Österreich (98/HA)

6.)         Geschäftsbericht für das Jahr 2014 des Allgemeinen Entschädigungsfonds für Opfer des Nationalsozialismus (99/HA)

 

Wien, 2015 06 24

 

 

Doris Bures Obfrau

 

Aviso

 

           Der Bundesminister für Europa, Integration und Äußeres und der Bundesminister für Landesverteidigung und Sport werden dem Ausschuss zur Verfügung stehen.

 

           Es ist beabsichtigt, diese Sitzung bis 15.15 Uhr zu beenden.

 

Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.