NATIONALRAT

 

 

 

           Der Ausschuss für Land- und Forstwirtschaft hält Donnerstag, den 29. Oktober 2015, um 10 Uhr im Lokal VI (Budgetsaal) Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Antrag der Abgeordneten Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Änderung der AMA-Gütesiegel Richtlinie für Be- und Verarbeitungsprodukte hinsichtlich der erlaubten Toleranzgrenzen für Gewürze und Früchte in österreichischen Produkten (1393/A(E))

2.)         Antrag der Abgeordneten Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer Investitionsförderung für die Umrüstung auf oder den Neukauf von Traktoren mit Pflanzenölantrieb (749/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 13. November 2014 vertagten Verhandlungen)

3.)         Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Transatlantisches Handelsabkommen zwischen EU und USA (230/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 1. Oktober 2015 vertagten Verhandlungen)

4.)         Antrag der Abgeordneten Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Einführung einer Qualitätspartnerschaft für heimische Gastronomiebetriebe" (1184/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 1. Oktober 2015 vertagten Verhandlungen)

5.)         Antrag der Abgeordneten Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Herkunftskennzeichnung von Fleisch in verarbeiteten Lebensmitteln" (959/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 1. Oktober 2015 vertagten Verhandlungen)

6.)         Antrag der Abgeordneten Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Qualitätsgütesiegel-Gesetz" (645/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 1. Oktober 2015 vertagten Verhandlungen)

7.)         Antrag der Abgeordneten Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Kennzeichnung von Fleisch mittels AT-Stempel" (158/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 1. Oktober 2015 vertagten Verhandlungen)

8.)         Antrag der Abgeordneten Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Aufhebung der Wirtschaftssanktionen gegen die Russische Föderation (1340/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 1. Oktober 2015 vertagten Verhandlungen)

9.)         Antrag der Abgeordneten Harald Jannach, Kolleginnen und Kollegen betreffend Mengenregulierung zur Stabilisierung des Milchmarktes in Österreich und Europa (1341/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 1. Oktober 2015 vertagten Verhandlungen)

10.)       Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. Dr. Wolfgang Pirklhuber, Harald Jannach, Josef Schellhorn, Leopold Steinbichler, Kolleginnen und Kollegen betreffend 10-Punkte Milchpaket: Maßnahmenprogramm für die österreichische Landwirtschaft nach dem Ende des EU-Milchquotensystems ab 1. April 2015 (1047/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 1. Oktober 2015 vertagten Verhandlungen)

11.)       Antrag der Abgeordneten Josef Schellhorn, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stärkung landwirtschaftlicher Produktion durch Kooperation mit Gastronomie und Tourismus (1021/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 6. Mai 2015 vertagten Verhandlungen)

 

 

 

Wien, 2015 10 28

 

 

Jakob Auer Obmann

 

 

Aviso

 

 

            Es ist in Aussicht genommen, die Tagesordnungspunkte 4 bis 7 sowie 9 bis 11 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

          Der Bundesminister für Land- und Forstwirtschaft, Umwelt und Wasserwirtschaft wird dem Ausschuss zur Verfügung stehen, wobei dessen Anwesenheit ab 13 Uhr nicht mehr erforderlich sein wird.

 

            Es ist beabsichtigt, den Ausschuss um 12.30 Uhr für 30 Minuten zu unterbrechen und um 13 Uhr mit einem Hearing zu den Tagesordnungspunkten 9 bis 11 fortzusetzen. Hinsichtlich dieser Tagesordnungspunkte ist weiters vorgesehen, einen Unterausschuss einzusetzen und diesen am Beginn der ersten Sitzung des Unterausschusses zu konstituieren.

 

          Außerdem ist in Aussicht genommen, das Hearing um 15.45 Uhr und die Ausschuss­sitzung um 16 Uhr zu beenden.

 

 

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           Weitere Sitzungen des Ausschusses für Land- und Forstwirtschaft sind für Mittwoch, den 13. Jänner 2016, um 14 Uhr (bis 17 Uhr), Mittwoch, den 4. Mai 2016, um 10 Uhr (bis 13 Uhr) und Mittwoch, den 29. Juni 2016, um 10 Uhr (bis 13 Uhr) vorgesehen.