NATIONALRAT

 

 

           Der Umweltausschuss hält Dienstag, den 5. Mai 2015, um 14 Uhr im Lokal VIII Sitzung.

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Michael Hammer, Hannes Weninger, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Bekräftigung der österreichischen Anti-Atompolitik anlässlich der "Tschernobyl" und "Fukushima" Jahrestage (1123/A(E))

2.)         Antrag der Abgeordneten Werner Neubauer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verhinderung einer Temelin-Erweiterung und Abänderung des EURATOM-Vertrages (256/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 10. April 2014 vertagten Verhandlungen)

3.)         Antrag der Abgeordneten Johann Höfinger, Hannes Weninger, Kolleginnen und Kollegen betreffend EU-weite Maßnahmen gegen die Umweltverschmutzung durch Mikroplastik (1111/A(E))

4.)         Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Grenzwerte für Plastik im Abwasser (471/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 18. März 2015 vertagten Verhandlungen)

5.)         Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend gezielter Humusaufbau in österreichischen Böden (186/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 12. November 2014 vertagten Verhandlungen)

6.)         Antrag der Abgeordneten Ing. Norbert Hofer, Kolleginnen und Kollegen betreffend Ausstieg aus der Kohleverstromung (566/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 18. März 2015 vertagten Verhandlungen)

7.)         Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend die Streichung der steuerlichen Begünstigung für Kohleverstromung (1023/A(E))

8.)         Antrag der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Nationale Auenstrategie" (1066/A(E))

9.)         Antrag der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend "Blei im Trinkwasser" (1067/A(E))

10.)       Antrag der Abgeordneten Michael Pock, Kolleginnen und Kollegen betreffend 2,5-Hektar-Flächenziel (1101/A(E))

11.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Gewerbeordnung 1994, BGBl. Nr. 194/1994, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr 202/2013, das Abfallwirtschafts­gesetz 2002, BGBl. I Nr. 102/2002, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 193/2013, das Emissionsschutzgesetz für Kesselanlagen, BGBl. I Nr 127/2013, das Mineralrohstoffgesetz, BGBl. I Nr. 38/1999, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 129/2013 und das Umweltverträglichkeitsprüfungsgesetz 2000, BGBl. Nr. 697/1993, zuletzt geändert durch das Bundesgesetz BGBl. I Nr. 95/2013 geändert werden (Erste Energieeffizienznovelle 2013) (10/A)

           (Wiederaufnahme der am 7. Oktober 2014 vertagten Verhandlungen)

12.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend Österreichs Beitrag zum Gelingen der UN-Klimakonferenzen in Lima 2014 und Paris 2015 - höhere und verbindliche Klimaziele verankern (692/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 12. November 2014 vertagten Verhandlungen)

13.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Christiane Brunner, Kolleginnen und Kollegen betreffend ambitioniertes Klimaschutzmaßnahmenprogramm beschließen (888/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 18. März 2015 vertagten Verhandlungen)

14.)       Antrag der Abgeordneten Carmen Gartelgruber, Kolleginnen und Kollegen betreffend Finanzierung des Hochwasserschutzdammbaus im Tiroler Unterland (Wörgl/Kundl) (668/A(E))

           (Wiederaufnahme der am 18. März 2015 vertagten Verhandlungen)

 

 

Wien, 2015 04 30

 

 

Mag. Christiane Brunner Obfrau

 

Aviso

 

           Es ist in Aussicht genommen die Tagesordnungspunkte 1 und 2, 3 und 4, 6 und 7 sowie 12 und 13 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

           Ferner ist beabsichtigt, diese Sitzung um 17 Uhr zu beenden.

 

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           Weitere Sitzungen des Umweltausschusses sind für Mittwoch, den 24. Juni 2015, um 10 Uhr (bis 13 Uhr), Dienstag, den 29. September 2015, um 14 Uhr (bis 17 Uhr) und Dienstag, den 27. Oktober 2015, um 14 Uhr (bis 17 Uhr) vorgesehen.