Zum Aufruf in der Fragestunde
am 18. Juni 2015, 9 Uhr
vorgesehene Anfragen
1) |
Anfrage |
des Abgeordneten Otto Pendl (SPÖ) |
|
Nr. 128/M |
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport |
|
|
Wie stellt sich aus Ihrer Sicht der aktuelle Stand der Wehrdienstreform dar?
|
2) |
Anfrage |
des Abgeordneten Mag. Bernd Schönegger (ÖVP) |
|
Nr. 121/M |
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport |
|
|
An welchen Bundesheer-Standorten sollen die 12 Milizkompanien ab 2018 in welcher Stärke und Ausrüstung angesiedelt sein?
|
3) |
Anfrage |
des Abgeordneten Dr. Reinhard Eugen Bösch (FPÖ) |
|
Nr. 124/M |
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport |
|
|
Wie viele Asylwerber sind zurzeit in welchen Kasernen untergebracht, in denen noch ein militärischer Betrieb stattfindet?
|
4) |
Anfrage |
des Abgeordneten Dr. Peter Pilz (GRÜNE) |
|
Nr. 131/M |
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport |
|
|
Wie hoch waren die Kosten für den Einsatz des Bundesheeres rund um das Bilderberg-Treffen in Tirol?
|
5) |
Anfrage |
des Abgeordneten Rouven Ertlschweiger, MSc (STRONACH) |
|
Nr. 126/M |
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport |
|
|
Wie ist zu rechtfertigen, dass gewisse Kasernen, in denen bis vor kurzem noch Soldaten des ÖBH untergebracht waren, nun in der aktuellen Flüchtlingsdebatte aufgrund ihrer Standards als nicht adäquat für die Unterbringung von Asylanten bewertet werden?
|
6) |
Anfrage |
des Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik (NEOS) |
|
Nr. 127/M |
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport |
|
|
Welche Maßnahmen sehen Sie vor, um für alle beorderten Milizsoldaten während der Zeit ihrer Beorderung die für ihre Einsatzfunktion notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten zu erhalten?
|
7) |
Anfrage |
des Abgeordneten Hannes Weninger (SPÖ) |
|
Nr. 129/M |
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport |
|
|
Welche Einschätzungen haben Sie hinsichtlich der OSZE-Beobachtermission in der Ukraine, die die Einhaltung des Waffenstillstandes in der Ukraine und den Abzug schwerer Waffen überwachen soll?
|
8) |
Anfrage |
des Abgeordneten Ing. Mag. Werner Groiß (ÖVP) |
|
Nr. 122/M |
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport |
|
|
Welche Verhandlungen mit den betroffenen Bundesländern Niederösterreich und Salzburg haben Sie in Umsetzung des Ministerratsbeschlusses vom 20. Jänner 2015 betreffend das Strukturpaket ÖBH 2018 bislang geführt?
|
9) |
Anfrage |
des Abgeordneten MMag. DDr. Hubert Fuchs (FPÖ) |
|
Nr. 125/M |
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport |
|
|
Warum schließen Sie das Militärrealgymnasium in Wiener Neustadt, obwohl Ihre Partei Bildung als zentrales Thema für die Sozialdemokratie ansieht und die Einsparungen nur ca. € 200.000,- jährlich betragen?
|
10) |
Anfrage |
des Abgeordneten Dieter Brosz, MSc (GRÜNE) |
|
Nr. 132/M |
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport |
|
|
Sie haben Vorschläge der Grünen, Schulsportanlagen in den Ferien zu öffnen, im Sportausschuss wiederholt als interessant bezeichnet. Welche konkreten Schritte haben Sie gemeinsam mit dem Bildungsministerium gesetzt, um diese Öffnung in der schulfreien Zeit zu ermöglichen?
|
11) |
Anfrage |
des Abgeordneten Hermann Krist (SPÖ) |
|
Nr. 130/M |
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport |
|
|
Welche Schritte sind für den weiteren Ausbau der Initiative „Kinder gesund bewegen“ Ihrerseits vorgesehen?
|
12) |
Anfrage |
des Abgeordneten Mag. Johannes Rauch (ÖVP) |
|
Nr. 123/M |
an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport |
|
|
Was haben Sie bisher unternommen, um die im Regierungsübereinkommen vorgesehene „Strategie 2018“ zur gemeinsamen Planung und Umsetzung von für den Leistungs- und Spitzensport relevanten Maßnahmen zwischen Bund, Ländern, organisiertem Sport und wissenschaftlichen Einrichtungen zu realisieren?
|