Zum Aufruf in der Fragestunde

am 18. Juni 2015, 9 Uhr

vorgesehene Anfragen

 

1)

Anfrage

des Abgeordneten Otto Pendl (SPÖ)

 

Nr. 128/M

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

 

 

Wie stellt sich aus Ihrer Sicht der aktuelle Stand der Wehrdienstreform dar?

 

2)

Anfrage

des Abgeordneten Mag. Bernd Schönegger (ÖVP)

 

Nr. 121/M

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

 

 

An welchen Bundesheer-Standorten sollen die 12 Milizkompanien ab 2018 in welcher Stärke und Ausrüstung angesiedelt sein?

 

3)

Anfrage

des Abgeordneten Dr. Reinhard Eugen Bösch (FPÖ)

 

Nr. 124/M

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

 

 

Wie viele Asylwerber sind zurzeit in welchen Kasernen untergebracht, in denen noch ein militärischer Betrieb stattfindet?

 

4)

Anfrage

des Abgeordneten Dr. Peter Pilz (GRÜNE)

 

Nr. 131/M

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

 

 

Wie hoch waren die Kosten für den Einsatz des Bundesheeres rund um das Bilderberg-Treffen in Tirol?

 

5)

Anfrage

des Abgeordneten Rouven Ertlschweiger, MSc (STRONACH)

 

Nr. 126/M

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

 

 

Wie ist zu rechtfertigen, dass gewisse Kasernen, in denen bis vor kurzem noch Soldaten des ÖBH untergebracht waren, nun in der aktuellen Flüchtlingsdebatte aufgrund ihrer Standards als nicht adäquat für die Unterbringung von Asylanten bewertet werden?

 

6)

Anfrage

des Abgeordneten Mag. Christoph Vavrik (NEOS)

 

Nr. 127/M

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

 

 

Welche Maßnahmen sehen Sie vor, um für alle beorderten Miliz­soldaten während der Zeit ihrer Beorderung die für ihre Einsatz­funktion notwendigen Kenntnisse und Fähigkeiten zu erhalten?

 

7)

Anfrage

des Abgeordneten Hannes Weninger (SPÖ)

 

Nr. 129/M

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

 

 

Welche Einschätzungen haben Sie hinsichtlich der  OSZE-Beobachtermission in der Ukraine, die die Einhaltung des Waffenstillstandes in der Ukraine und den Abzug schwerer Waffen überwachen soll?

 


 


8)

Anfrage

des Abgeordneten Ing. Mag. Werner Groiß (ÖVP)

 

Nr. 122/M

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

 

 

Welche Verhandlungen mit den betroffenen Bundesländern Nieder­österreich und Salzburg haben Sie in Umsetzung des Ministerrats­beschlusses vom 20. Jänner 2015 betreffend das  Strukturpaket ÖBH 2018 bislang geführt?

 

9)

Anfrage

des Abgeordneten MMag. DDr. Hubert Fuchs (FPÖ)

 

Nr. 125/M

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

 

 

Warum schließen Sie das Militärrealgymnasium in Wiener Neustadt,  obwohl Ihre Partei Bildung als zentrales Thema für die Sozial­demokratie ansieht und die Einsparungen nur ca. € 200.000,- jährlich betragen?

 

10)

Anfrage

des Abgeordneten Dieter Brosz, MSc (GRÜNE)

 

Nr. 132/M

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

 

 

Sie haben Vorschläge der Grünen, Schulsportanlagen in den Ferien  zu öffnen, im Sportausschuss wiederholt als interessant bezeichnet. Welche konkreten Schritte haben Sie gemeinsam mit dem Bildungs­ministerium gesetzt, um diese Öffnung in der schulfreien Zeit zu ermöglichen?

 

11)

Anfrage

des Abgeordneten Hermann Krist (SPÖ)

 

Nr. 130/M

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

 

 

Welche Schritte sind für den weiteren Ausbau der Initiative „Kinder gesund bewegen“ Ihrerseits vorgesehen?

 

12)

Anfrage

des Abgeordneten Mag. Johannes Rauch (ÖVP)

 

Nr. 123/M

an den Bundesminister für Landesverteidigung und Sport

 

 

Was haben Sie bisher unternommen, um die im Regierungs­übereinkommen vorgesehene „Strategie 2018“ zur gemeinsamen Planung und Umsetzung von für den Leistungs- und Spitzensport relevanten Maßnahmen zwischen Bund, Ländern, organisiertem Sport und wissenschaftlichen Einrichtungen zu realisieren?