3032/J XXV. GP

Eingelangt am 12.11.2014
Dieser Text wurde elektronisch übermittelt. Abweichungen vom Original sind möglich.

ANFRAGE

der Abgeordneten Dr. Belakowitsch-Jenewein

und weiterer Abgeordneter

an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz

betreffend Asylwerber in gemeinnützigen Projekten

In der Sitzung des Ausschusses für Arbeit und Soziales am 09.10.2014 erklärten Sie, dass Asylwerber häufig Probleme hätten, nach Beendigung einer Erwerbstätigkeit als Saisonarbeiter wieder zurück in die Grundversorgung zu kommen. Als positives Beispiel führten sie das Bundesland Wien an, sinngemäß sagten Sie: „Ein Asylwerber, der in Wien lebt, dann in einem „gemeinnützigen Projekt“ arbeitet, fällt aus der Grundversorgung. Ist das Projekt beendet, wird er sofort wieder in die Grundversorgung aufgenommen. Leider ist es nicht in allen Bundesländern so.“

In diesem Zusammenhang stellen die unterfertigten Abgeordneten an den Bundesminister für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz folgende

ANFRAGE

1. Wie viele solche gemeinnützige Projekte gab es in den Jahren 2008 bis 2013 in Wien? (aufgeschlüsselt nach Jahren)

2. Wie viele Asylwerber haben 2008 bis 2013 in Wien in derartigen gemeinnützigen Projekten gearbeitet?

3. Wie lange haben diese Personen durchschnittlich in diesen Projekten gearbeitet?

4. Wie hoch war dabei die durchschnittliche monatliche Bezahlung?

5. Wurden diese gemeinnützigen Projekte durch Ihr Ressort finanziell gefördert?

6. Wenn ja, welche und in welcher Höhe? (aufgeschlüsselt nach Projekten und Jahren)

7. Wurden diese gemeinnützigen Projekte durch das AMS finanziell gefördert?

8. Wenn ja, welche und in welcher Höhe? (aufgeschlüsselt nach Projekten und Jahren)

9. Gibt es Ko-Finanzierungen von anderen Gebietskörperschaften z.B. Land Wien o.Ä.?

10. Wer hat diese Projekte initiiert? (aufgeschlüsselt nach Jahren und Projekten)

11. Wie viele Personen waren außer den Asylwerbern in diesen Projekten beschäftigt? (aufgeschlüsselt nach Jahren und Projekten)