schaut, wie viel Sie wirklich ausgeben, dann sieht man, dass das inflationsbereinigt pro Arbeitslosen in Euro weniger wird; da die Arbeitslosenzahlen so steigen, ist es pro Kopf inflationsbereinigt weniger. (Zwischenruf des Abg. Cap.)
Wenn wir schauen, wo die großen Ausgabenposten liegen, nämlich bei der Notstandshilfe, dann sehen wir, diese ist zwischen 2011 und Ihrem Voranschlag 2015 (Abg. Cap: Was schlagen Sie vor?) – Die Wahrheit, schlage ich Ihnen vor, Herr Dr. Cap, uns ehrliche Zahlen vorzulegen; das hat Herr Kogler schon gesagt. (Zwischenrufe der Abgeordneten Königsberger-Ludwig und Matznetter.) Ehrliche Zahlen wären ein bisschen hilfreicher für die Debatte. (Zwischenruf des Abg. Cap.)
Wenn die Notstandshilfe in vier Jahren um 28,7 Prozent steigt, dann zeigt das, dass die Langzeitarbeitslosigkeit so gestiegen ist, dass wir dort so viel Geld brauchen.
Sie betreiben Verschleierung und Vertuschung auf sehr vielen Ebenen, unter anderem auch auf dem Arbeitsmarkt. (Beifall bei den NEOS. – Abg. Auer: dringend notwendig! – Abg. Cap: Warum lässt er sich nicht helfen?! – Abg. Auer: Er bräuchte dringend Hilfe!)
14.03
Präsident Ing. Norbert Hofer: Zu Wort gemeldet ist Herr Abgeordneter Heinzl. – Bitte.
14.03
Abgeordneter Anton Heinzl (SPÖ): Herr Präsident! Werte Regierungsmitglieder! Hohes Haus! Herr Abgeordneter Pock von den NEOS, wenn Sie sich vielleicht etwas notieren wollen – warten Sie, laufen Sie nicht davon, schreiben Sie sich etwas auf; das brauchen Sie für die nächste Presseaussendung, nämlich für Ihre; für meine brauche ich es nicht –, ich darf Ihnen zwei Punkte mitteilen, die sehr wichtig sind:
Erster Punkt: Zentralbahnhof Wien. Zum Zeitpunkt der Investitionsentscheidung waren ganz klar Kosten von 1 Milliarde € budgetiert – zum Zeitpunkt der Investitionsentscheidung! –, und diese Kosten werden auch genau eingehalten. Herr Kollege Pock, die Schätzung betreffend Zentralbahnhof Wien, die 500 Millionen €, von denen Sie gesprochen haben, stammt von Minister – lang, lang ist es her! – Gorbach, und Sie werden doch für diese Fehleinschätzung nicht Bundesministerin Bures verantwortlich machen wollen!? Bei diesem Thema sind wir uns einig.
Nächster Punkt: Es sei keine Investition in die österreichische Schieneninfrastruktur notwendig, haben Sie gesagt. – Ich bin da gänzlich anderer Meinung, weil Österreichs Wirtschaft nämlich stark exportorientiert ist. Genau deshalb ist es eben wichtig, dass wir infrastrukturell auch im Bereich der Schiene international gut vernetzt sind.
Noch etwas zum Aufschreiben: 80 Prozent des österreichischen Schienennetzes stammen noch immer aus Zeiten der Monarchie, deshalb sind Investitionen in das österreichische Schienennetz unumgänglich und sichern nebenbei auch Hunderttausende Arbeitsplätze.
Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Natürlich spielt auch der Aspekt des Umweltschutzes eine große Rolle. Ich habe mir das aufgeschrieben: Im Vorjahr legte allein Rail Cargo über 25 Milliarden Tonnenkilometer zurück. Wenn diese Menge an Gütern mit dem Lkw transportiert worden wäre, würde Österreichs CO2-Bilanz weitaus schlechter aussehen. Auch im Personenverkehr kann man CO2 sparen. Allein im Vorjahr haben die ÖBB 469 Millionen Passagiere befördert – Tendenz steigend, was uns freut. Das schlägt sich natürlich auch im Konzernergebnis nieder. Die ÖBB erzielten im Vorjahr einen Gewinn von 102,5 Millionen € und damit um rund 35 Prozent mehr als 2012.
Abschließend: Im aktuellen Rahmenplan für die Jahre 2014 bis 2019 sind Investitionen in der Höhe von insgesamt 13,2 Milliarden € vorgesehen, und das ist auch gut so. Ich
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