Nationalrat, XXV.GPStenographisches Protokoll37. Sitzung / Seite 44

Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Amon. – Bitte.

 

10.45.02

Abgeordneter Werner Amon, MBA (ÖVP): Sehr geehrter Herr Präsident! Herr Bun­desminister! Herr Kollege Vavrik, nur noch einmal zur Erinnerung: Es gab keinen „Gar­nelen-Antrag“ hier im Haus, sondern es ging um die Ächtung von Menschenhandel und Sklaverei. Und ich finde das eigentlich zynisch, wie Sie das dargestellt haben. (Beifall bei ÖVP und SPÖ sowie bei Abgeordneten der Grünen. – Zwischenruf bei der ÖVP.)

Ich möchte noch etwas sagen: Ich sehe das nicht so, dass derartige Anträge keine Wir­kung entfalten können. Ich erinnere mich sehr gut, im Jahr 1995 stellte bei einer Frage­stunde an den damaligen Außenminister Wolfgang Schüssel die SPÖ-Abgeordnete Irm­traut Karlsson die Frage, wie es denn Österreich mit den Anti-Personen-Minen hand­habe. Und der Außenminister sprach sich damals, zugegebenermaßen für einige sehr überraschend, für eine völlige Ächtung von Anti-Personen-Minen auch im Bereich des österreichischen Bundesheeres, denn auch Österreich verfügte über derartige Waffen, aus.

Das Ergebnis war, dass wir dann ein Bundesgesetz über das Verbot von Anti-Perso­nen-Minen hier im Haus verhandelt haben, das das strengste Anti-Personen-Minen-Gesetz der Welt wurde und die Grundlage für den internationalen Ottawa-Vertrag bot, der von österreichischer Seite massiv vorangetrieben wurde und dem unzählige Staa­ten der Welt beigetreten sind.

Ich glaube daher, dass es nicht ausreicht, einfach zu sagen: Es hat keinen Sinn, wir können auf der internationalen Weltbühne nichts bewegen und deswegen kümmern wir uns gleich gar nicht darum! Ich glaube, das Gegenteil muss der Fall sein. Wir müssen uns einmischen, und das gilt natürlich auch hier für den Bereich der Atomwaffen! Das ist unzweifelhaft so. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Abgeordneten der SPÖ. – Zwi­schenruf des Abg. Steinbichler.)

Dass diese Waffen im Gegensatz zu chemischen und biologischen Waffen keine derar­tige internationale Ächtung erfahren haben, liegt natürlich daran, dass die Großmächte über derartige große Waffenarsenale verfügen. Der einzige Nutzen, den man aus die­sen Arsenalen ableiten kann, ist möglicherweise die Abschreckung, aber die Formulie­rung ist dennoch unglücklich. Deshalb wird auch da bereits an einer Abänderung ge­arbeitet.

Insgesamt halte ich es für notwendig, dass sich auch ein Land, das vielleicht macht­politisch nicht im Zentrum der Weltpolitik steht, aber dennoch hohe Glaubwürdigkeit bei der Verteidigung der Menschenrechte und der Friedenspolitik hat, selbstverständlich gegen die Verbreitung, gegen die Verwendung und gegen den Besitz von Atomwaffen ausspricht. (Beifall bei der ÖVP und bei Abgeordneten der SPÖ.)

10.47

Präsident Karlheinz Kopf: Nächster Redner: Herr Abgeordneter Heinzl. – Bitte.

 

10.47.42

Abgeordneter Anton Heinzl (SPÖ): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminis­ter! Sehr geehrte Damen und Herren! Hohes Haus! Am 16. Juli 1945, also vor fast 69 Jahren, wurde in den USA die erste Atombombe im Rahmen des sogenannten Trinity-Projekts gezündet. Die neue Waffe gefiel, vor allem den Militärs, und nur vier Wochen später wurden Hiroshima und Nagasaki durch Atombomben völlig vernichtet. Die Druckwelle von „Little Boy“ zerstörte in Hiroshima alle Gebäude im Umkreis von zwei Kilometern. Die Hitze des Feuerballs verbrannte Menschen bei lebendigem Leib zu Staub. Zehntausende leiden bis heute an den Folgen der Strahlung.