Stenographisches Protokoll
82. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXV. Gesetzgebungsperiode
Donnerstag, 18. Juni 2015
Stenographisches Protokoll
82. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXV. Gesetzgebungsperiode
Donnerstag, 18. Juni 2015
82. Sitzung des Nationalrates der Republik Österreich
XXV. Gesetzgebungsperiode Donnerstag, 18. Juni 2015
Dauer der Sitzung
Donnerstag, 18. Juni 2015: 19.29 – 19.30 Uhr
*****
Inhalt
Personalien
Verhinderungen ................................................................................................................ 3
Ausschüsse
Zuweisungen .................................................................................................................... 3
Eingebracht wurden
Petition ............................................................................................................................ 3
Petition betreffend „Änderung des derzeit geltenden Pensionskassengesetzes (PKG) zur Sicherung der Pensionskassen-Pensionen von Pensionisten und Anwartschaftsberechtigten“ (Ordnungsnummer 52) (überreicht vom Abgeordneten Werner Neubauer)
Bürgerinitiativen ............................................................................................................ 3
Bürgerinitiative betreffend „Lebenskompetenz Ernährung im Schulsystem“ (Ordnungsnummer 74)
Bürgerinitiative betreffend „Erhalt der Larchwiesen im Wipp- und Stubaital“ (Ordnungsnummer 75)
Bürgerinitiative betreffend „SOS – Fluglärm“ (Ordnungsnummer 76)
Regierungsvorlage ........................................................................................................ 3
698: Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Bulgarien über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Kultur, Bildung, Wissenschaft und der Jugend
Bericht ............................................................................................................................. 5
III-184: Vierter Bericht des Biopatent Monitoring Komitees; BM f. Verkehr, Innovation und Technologie
Zurückgezogen wurde der Antrag der Abgeordneten
Dr. Eva Mückstein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Empfehlungen der parlamentarischen Enquete-Kommission „Würde am Ende des Lebens“ [(1234/A)(E)] [(Zu 1234/A)(E)]
Anfragebeantwortungen
der Bundesministerin für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten Christoph Hagen, Kolleginnen und Kollegen (4362/AB zu 4562/J)
der Bundesministerin für Inneres auf die Anfrage der Abgeordneten MMMag. Dr. Axel Kassegger, Kolleginnen und Kollegen (4363/AB zu 4546/J)
des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Mag. Judith Schwentner, Kolleginnen und Kollegen (4364/AB zu 4559/J)
des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz auf die Anfrage der Abgeordneten Peter Wurm, Kolleginnen und Kollegen (4365/AB zu 4651/J)
Beginn der Sitzung: 19.29 Uhr
Vorsitzende: Präsidentin Doris Bures.
*****
Präsidentin Doris Bures: Ich eröffne die 82. Sitzung des Nationalrates.
Als verhindert gemeldet sind die Abgeordneten Durchschlag, Doppler, Ing. Hackl, Mag. Hauser, Kickl, Walter Rauch und Mag. Aslan.
Präsidentin Doris Bures: Hinsichtlich der eingelangten Verhandlungsgegenstände und deren Zuweisungen verweise ich gemäß § 23 Abs. 4 der Geschäftsordnung auf die im Sitzungssaal verteilte Mitteilung.
Die schriftliche Mitteilung hat folgenden Wortlaut:
A. Eingelangte Verhandlungsgegenstände:
1. Anfragebeantwortungen: 4362/AB bis 4365/AB
2. Antrag:
Zurückziehung: Zu 1234/A(E)
B. Zuweisungen:
1. Zuweisungen seit der letzten Sitzung gemäß §§ 32a Abs. 4, 74d Abs. 2, 74f Abs. 3, 80 Abs. 1, 100 Abs. 4, 100b Abs. 1 und 100c Abs. 1:
Ausschuss für Petitionen und Bürgerinitiativen:
Petition Nr. 52 betreffend „Änderung des derzeit geltenden Pensionskassengesetzes (PKG) zur Sicherung der Pensionskassen-Pensionen von Pensionisten und Anwartschaftsberechtigten“, überreicht vom Abgeordneten Werner Neubauer
Bürgerinitiative Nr. 74 betreffend „Lebenskompetenz Ernährung im Schulsystem“
Bürgerinitiative Nr. 75 betreffend „Erhalt der Larchwiesen im Wipp- und Stubaital“
Bürgerinitiative Nr. 76 betreffend „SOS – Fluglärm“
2. Zuweisungen in dieser Sitzung:
a) zur Vorberatung:
Ausschuss für Arbeit und Soziales:
Antrag 1236/A(E) der Abgeordneten Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Bundesweit einheitlicher Personalschlüssel für Pflegeheime“
Antrag 1239/A(E) der Abgeordneten Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Prüfung von Wohnsitz und gewöhnlichem Aufenthalt in der Sozialversicherung als Anspruchsvoraussetzung für Sozialleistungen“
Außenpolitischer Ausschuss:
Abkommen zwischen der Regierung der Republik Österreich und der Regierung der Republik Bulgarien über die Zusammenarbeit auf dem Gebiet der Kultur, Bildung, Wissenschaft und der Jugend (698 d.B.)
Finanzausschuss:
Antrag 1238/A(E) der Abgeordneten Ing. Waltraud Dietrich, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Vervollständigung der Transparenzdatenbank“
Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie:
Antrag 1244/A(E) der Abgeordneten Eva-Maria Himmelbauer, BSc, Philip Kucher, Dipl.-Ing. Gerhard Deimek, Kolleginnen und Kollegen betreffend Open Innovation Strategie
Gesundheitsausschuss:
Antrag 1231/A(E) der Abgeordneten Dr. Eva Mückstein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Psychopharmaka in Pflegeheimen
Antrag 1235/A(E) der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Parteistellung der Tierschutzombudsmänner in Strafverfahren“
Antrag 1237/A(E) der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Foto für E-Cards“
Antrag 1241/A(E) der Abgeordneten Erwin Angerer, Kolleginnen und Kollegen betreffend seewassergespeister Betrieb von Wasserrutschen
Umweltausschuss:
Antrag 1232/A(E) der Abgeordneten Dr. Susanne Winter, Kolleginnen und Kollegen betreffend Bienenschutz durch die Erhaltung von Wiesenflächen
Antrag 1240/A(E) der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Maßnahmen gegen Bodenversiegelung“
Antrag 1242/A(E) der Abgeordneten Ulrike Weigerstorfer, Kolleginnen und Kollegen betreffend „Schutz vor hormonell wirksamen Chemikalien“
Unterrichtsausschuss:
Antrag 1233/A(E) der Abgeordneten Dr. Walter Rosenkranz, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einführung einer verpflichtenden Sprachstandserhebung vor Eintritt in die Primarschule
Verfassungsausschuss:
Antrag 1229/A der Abgeordneten Mag. Gerald Loacker, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Medienkooperations- und -förderungs-Transparenzgesetz geändert wird
Antrag 1230/A(E) der Abgeordneten Dr. Harald Walser, Kolleginnen und Kollegen betreffend Recht auf Neuberechnung des Besoldungsdienstalters für öffentlich Bedienstete, die gemäß den im Bundesgesetzblatt vom 12.2.2015 veröffentlichten Bestimmungen automatisch ins neue Besoldungsrecht übergeleitet wurden
Antrag 1243/A der Abgeordneten Mag. Beate Meinl-Reisinger, MES, Kolleginnen und Kollegen betreffend ein Bundesverfassungsgesetz, mit dem das Bundes-Verfassungsgesetz, BGBl. Nr. 1/1930, geändert wird
b) zur Enderledigung im Sinne des § 28b GOG (vorbehaltlich der endgültigen Entscheidung des Ausschusses):
Ausschuss für Forschung, Innovation und Technologie:
Vierter Bericht des Biopatent Monitoring Komitees, vorgelegt vom Bundesminister für Verkehr, Innovation und Technologie (III-184 d.B.)
*****
Präsidentin Doris Bures: Ferner weise ich den
Antrag 1245/A betreffend Maßnahmen zur Verhinderung unfreiwilliger Pensionierung dem Ausschuss für Arbeit und Soziales und den
Antrag 1246/A(E) betreffend Intensivtierhaltung und UVP dem Umweltausschuss
zu.
*****
Die nächste Sitzung des Nationalrates, die für Dienstag, den 7. Juli 2015, 9 Uhr, in Aussicht genommen ist, wird auf schriftlichem Wege einberufen.
*****
Diese Sitzung ist geschlossen.
Schluss der Sitzung: 19.30 Uhr
|
Impressum: Parlamentsdirektion 1017 Wien |