NATIONALRAT

 

 

 

           Der Umweltausschuss hält Dienstag, den 13. März 2018, um 9.30 Uhr im Lokal 6 (3. OG Bibliothekshof) Sitzung.

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Aussprache über aktuelle Fragen aus dem Arbeitsbereich des Ausschusses gemäß § 34 Abs. 5 GOG mit der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus

2.)         Bericht der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus betreffend Jahres­vorschau 2018 auf Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogrammes der Kommission sowie des Achtzehnmonatsprogrammes des Rates (III-106 d.B.)

3.)         Bericht der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus betreffend Evaluierung der Umweltförderung des Bundes für 2014-2016 (III-118 d.B.)

4.)         Fortschrittsbericht 2017 nach § 6 Klimaschutzgesetz, vorgelegt von der Bundes­ministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus (III-120 d.B.)

5.)         Bericht der Bundesministerin für Nachhaltigkeit und Tourismus betreffend Bundes-Abfallwirtschaftsplan 2017 (III-121 d.B.)

6.)         Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Umsetzung der Aarhus-Konvention (46/A(E))

7.)         Antrag der Abgeordneten Michael Bernhard, Kolleginnen und Kollegen betreffend Schaffung eines Bundesnaturschutzgesetzes (51/A(E))

8.)         Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. (FH) Martha Bißmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Verbot von Mikroplastik in Kosmetika (119/A(E))

9.)         Antrag der Abgeordneten Dipl.-Ing. (FH) Martha Bißmann, Kolleginnen und Kollegen betreffend Abschaffung der steuerlichen Begünstigung von Heizöl (121/A(E))

10.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Klaus Uwe Feichtinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Stopp der unsinnigen Absiedelungspläne für das Umweltbundesamt (146/A(E))

11.)       Antrag der Abgeordneten Mag. Dr. Klaus Uwe Feichtinger, Kolleginnen und Kollegen betreffend Einbindung des Parlaments bei der Erarbeitung einer integrierten Klima- und Energiestrategie (148/A(E))

12.)       Bürgerinitiative betreffend "die ökologische Ausrichtung und die soziale Absicherung der Energiewende in Österreich. Zum Wohlergehen der Menschen und zur Schonung von Lebensräumen und Natur." (27/BI)

13.)       Bürgerinitiative betreffend "Verpflichtung zur Abgabe unverkäuflicher Ware an die Zivilgesellschaft vor der Müllentsorgung - Anti-Wegwerf-Gesetz" (6/BI)

 

 

Wien, 2018 03 09

 

 

 

Johannes Schmuckenschlager

Obmann

 

 

 

 

Einvernehmliche außerplanmäßige Einberufung.

 

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           Eine weitere Sitzung des Umweltausschusses ist für Dienstag, den 29. Mai 2018, um 11 Uhr vorgesehen.