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Parlament erklärt
Das österreichische Parlament
Entwicklung des österreichischen Parlamentarismus
Entwicklung des österreichischen Parlamentarismus
1848 - Erstes Aufflackern des Parlamentarismus
Nach Jahren der Unterdrückung brach in Österreich 1848 die Revolution los. Bürger, Studenten und ArbeiterInnen forderten eine Verfassung und eine Volksvertretung. Das erste gewählte Parlament Österreichs sollte jedoch nur von kurzer Dauer sein. Mehr
Oktoberdiplom und Februarpatent: Verfassung mit Widerständen
Nach dem letztendlichen Scheitern der Revolution 1848 folgten in Österreich Jahre der neo-absolutistischen Herrschaft. Erst Jahre später sah sich der Kaiser wieder zu Zugeständnissen an das Volk bereit, doch nicht alle EinwohnerInnen der Habsburgermonarchie waren mit diesen zufrieden. Mehr
1867 - Abschied vom gesamtstaatlichen Kaiserreich
Schmerzliche außenpolitische Niederlagen und die standhafte Weigerung der Ungarn, eine Verfassung für das Gesamtreich anzuerkennen, zwangen Kaiser Franz Joseph 1867 zum Ausgleich mit den östlichen Teilen des Reiches. Die Doppelmonarchie war geboren, aber auch die BürgerInnen erhielten mehr Rechte. Mehr
Die Mühen der Ebene: Gelebter Parlamentarismus in der Monarchie
Die verfassungsrechtliche Entwicklung des Habsburgerreiches war mit dem Ausgleichsjahr 1867 weitgehend abgeschlossen. In den kommenden Jahrzehnten veränderte sich dennoch die politische Landschaft: Massenparteien zogen in das Parlament in Wien ein. Und immer vordergründiger zeichneten sich die Nationalitätenprobleme des Vielvölkerstaates ab. Mehr
Das Parlament und der Untergang des Habsburgerreiches
Der Erste Weltkrieg sollte auch die Habsburgermonarchie dahinraffen. Der Reichsrat in Wien spielte in den vier letzten Jahren des Reiches jedoch kaum eine Rolle. Erst 1918 treten die Abgeordneten der unterschiedlichen Nationalitäten wieder ins Rampenlicht der Geschichte: Nationalversammlungen werden eingerichtet, die das Zerbrechen der alten Ordnung in geregelte Bahnen lenken. Mehr
Ein neuer Staat: Nationalversammlung gründet Republik
Der Versuch Kaiser Karl I., die Monarchie durch Umbau des Staates zu retten, scheiterte. Sein Aufruf zur Bildung eines "Bundes freier Völker" kam zu spät. Die Völker der Monarchie waren entschlossen, eigene Nationalstaaten zu errichten. Auch die deutschsprachigen Abgeordneten des Reichsrates bildeten eine Provisorische Nationalversammlung und gründeten einen neuen Staat. Mehr
Konsensorientierter Parlamentarismus
Nach der Auflösung des alten Staates galt es, das Vertrauen der Bevölkerung in die neue Republik zu festigen. Dies gelang auf Basis der Zusammenarbeit der großen politischen Parteien. Wirtschaftliche Not, ungeklärte außenpolitische Fragen und die revolutionäre Stimmung der Bevölkerung ließen sie zu Konsens im Interesse des Gemeinsamen finden. Mehr
Zwischen Ideologie und realpolitischer Vernunft
Politik war in der Ersten Republik durch starke ideologische Bindungen geprägt, die ihren Ausdruck in der Zugehörigkeit zu weltanschaulichen Lagern fanden und auch die Auseinandersetzungen im Parlament beherrschten. Dennoch einigten sich die Parteien in wichtigen Fragen. So auch bei der Verfassungsreform 1929, mit der die Staatsgewalt gegenüber der Volksvertretung gestärkt wurde. Mehr
Starre Fronten, antiparlamentarische Kräfte
Trotz parlamentarischer Kooperation bildeten sich starre Fronten zwischen den einander zunehmend feindlich gegenüberstehenden politischen Lagern. Antiparlamentarische Rhetorik der Rechten und Verbalradikalismus der Linken verhärteten die politischen Auseinandersetzungen und fanden auch im Parlament Niederschlag. Die Folgen dieser Politik zeigten sich in den tragischen Ereignissen des 27. Juli 1927. Mehr
Ende des Parlamentarismus - autoritäres Regime
Wirtschaftskrise, Arbeitslosigkeit und das Beispiel autoritärer Bewegungen im Ausland begünstigten Anfang der 1930er-Jahre auch in Österreich die weitere Ausbreitung antidemokratischer und antiparlamentarischer Kräfte. 1933 nutzte die bürgerliche Regierung eine Geschäftsordnungskrise des Nationalrates, um das Parlament auszuschalten und auf Grundlage von Notverordnungen autoritär zu regieren. Mehr
1945 - Wieherherstellung der Republik Österreich
Der Einmarsch deutscher Truppen hatte die staatliche Existenz Österreichs im März 1938 gewaltsam beendet. Am 27. April 1945, nach sieben Jahren nationalsozialistischer Herrschaft, wurde Österreich als eigenständiger Staat wiedergegründet. Noch im gleichen Jahr wählten die ÖsterreicherInnen Volksvertretungen für Bund und Länder. Gesetzgebung und Verwaltung standen jedoch unter Aufsicht der alliierten Besatzungsmächte. Mehr
Parlamentarismus im Schatten der "Großen Koalition"
Aus Anlass der von ÖVP und SPÖ vereinbarten Währungsstabilisierung 1947 schied die KPÖ aus der Regierung aus. Damit begann die über sechs Gesetzgebungsperioden bis 1966 währende Zeit der "Großen Koalition". Strikte vorparlamentarische Absprachen über Gesetzesinitiativen und proporzmäßige Aufteilung von Einflusssphären ließen wenig Spielraum für parlamentarische Aktivitäten. Mehr
Wirtschaftlicher Wiederaufbau
Schaffung der Grundlagen für einen raschen wirtschaftlichen Wiederaufbau war eines der vorrangigen Anliegen der Politik im von Zerstörung und Not beherrschten Nachkriegsösterreich. Die Vorstellungen der Regierungsparteien über die konkreten Ausgestaltung der Wirtschaftspolitik lagen teils weit auseinander, wichtige Entscheidungen wurden aber gemeinsam und in Abstimmung mit den Interssenvertretungen getroffen. Mehr
1955 - Staatsvertrag und Neutralität
Mit der Unterzeichnung des Staatsvertrages am 15. Mai 1955 im Schloss Belvedere in Wien erhielt Österreich die volle staatliche Souveränität zurück. Die Alliierten Mächten hatten sich bereits mit der Moskauer Deklaration 1943 zur Wiederherstellung eines unabhängigen österrreichischen Staates bekannt. Die Einigung auf eine für alle akzeptable Lösung gestaltete sich nach 1945 aufgrund wachsender Spannungen zwischen Ost und West aber als schwierig. Mehr
Proporzsystem in der Krise
Ende der 1950er-Jahre zeigten sich erste Anzeichen einer Krise der "Großen Koalition". Mangel an Reformbereitschaft und bestimmender Einfluss der Politik auf die Wirtschaft ließen den Ruf nach "Versachlichung" der Politik und mehr demokratischem Freiraum laut werden. Mehr
Erste Alleinregierung der Zweiten Republik
Das bisher erfolgreiche System der "Großen Koalition" hatte bereits vor den Wahlen 1966 Abnutzungserscheinungen gezeigt. Nachdem die ÖVP überraschend mit absoluter Mandatsmehrheit aus den Wahlen hervorging, bildete sie die erste Alleinregierung der Zweiten Republik. Es folgte ein ambitioniertes doch vorsichtiges Reformprogramm. Dieses war begleitet von regem parlamentarischen Leben, stand eine Regierungsfraktion doch erstmals einer großen Opposition gegenüber. Mehr
Wechsel an der Spitze – SPÖ bleibt 13 Jahre lang am Ruder
1970 begann die zweite – deutlich längere und seither auch letzte – Phase der Alleinregierungen. Mit dem neuen SPÖ-Vorsitzenden Bruno Kreisky wurde ein Mann zum Bundeskanzler, der dieses Amt über ein Jahrzehnt ausüben sollte. In diesen Jahren kam es zu umfangreichen Reformen, im Wirtschaftsbereich schlug Österreich einen Sonderweg ein. Mehr
Kleine Koalition mit Schwierigkeiten
Das Ende der 13-jährigen Ära der SPÖ-Alleinregierung brachte ein politisches Experiment mit sich: Die "Kleine Koalition" zwischen SPÖ und FPÖ. Dieses sollte nicht lange währen. Mehr
Stabilität in der Regierung, Umbrüche im politischen System
Beinahe eineinhalb Jahrzehnte verfügte eine Neuauflage der "Großen Koalition" über eine stabile parlamentarische Mehrheit. Trotzdem zeigten sich in dieser Zeit zahlreiche Veränderungen der politischen Landschaft: Neue Parteien fanden ihren Weg ins Parlament und der EU-Beitritt Österreichs läutete ein gänzlich neues Kapitel der Gesetzgebung ein. Mehr
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