Parlament und Europäische Union

Hier finden Sie Informationen über die Europäische Union (EU), die Abgeordneten zum Europäischen Parlament und die Mitwirkungsrechte des österreichischen Parlaments in EU-Angelegenheiten.

Die direkt von EU-Organen (Kommission, Rat etc.) übermittelten Dokumente, von der österreichischen Bundesregierung im Rahmen ihrer Informationspflicht übermittelten Dokumente zu EU-Vorhaben sowie Informationen über die Aktivitäten des österreichischen Parlaments in EU-Angelegenheiten (Beschlüsse der EU-Ausschüsse etc.) sind in der EU-Datenbank des Parlaments abrufbar.

Die Europäische Union (EU)

Die EU vereinigt nicht nur ehemalige Kriegsgegner, sondern ihr gehören auch Staaten an, die einstmals durch den Eisernen Vorhang von westlichen Demokratien getrennt waren. Infolge der politischen Integration und der Erweiterung verkörpert die EU heute weit mehr als einen starken Wirtschaftsraum. Sie ist ein Zusammenschluss von Staaten mit gemeinsamen Werten, die bestrebt sind, globale Herausforderungen gemeinsam zu bewältigen. Mehr

Abgeordnete zum Europäischen Parlament

Österreich ist mit 19 Abgeordneten im derzeit 754 Mitglieder umfassenden Europäischen Parlament (EP) vertreten. Die Mitglieder werden in allen 27 EU-Mitgliedstaaten alle fünf Jahre neu gewählt und repräsentieren im EU-Rechtsetzungsprozess die BürgerInnen der Union. Dies ist umso wichtiger, als nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon 95 Prozent aller EU-Gesetze vom EP gleichberechtigt mit dem Rat der EU beschlossen werden. Mehr

Mitwirkungsrechte des österreichischen Parlaments

Im Zuge des Beitritts Österreichs zur EU und nach Inkrafttreten des Vertrags von Lissabon wurde das Bundes-Verfassungsgesetz (B-VG) an die geänderten Bedingungen angepasst. Die beiden Kammern des österreichischen Parlaments, Nationalrat und Bundesrat, haben vielfältige Mitwirkungsrechte. Mehr