45/SN-119/ME (XXIV. GP)
Stellungnahme

Stellungnahme von: Klagsverband zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern zu dem Ministerialentwurf betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Strafgesetzbuch zur Verhinderung von Terrorismus (Terrorismuspräventionsgesetz 2009) geändert wird

Volltext/Dokumente

Beschreibung	Dateiformat 1	Dateiformat 2
Stellungnahme zu Entwurf elektronisch übermittelt	PDF (170 KB)

Zusatz zu

119/ME Terrorismuspräventionsgesetz 2010

Personen/Organisationen

Klagsverband zur Durchsetzung der Rechte von Diskriminierungsopfern: Stellungnehmende(r)

Bezüge auf andere Verhandlungsgegenstände/Dokumente

Bezug auf ein vorangegangenes PM-Dokument Ministerialentwurf: 119/ME (XXIV. GP)

Geschichte/Vorparlamentarisches Verfahren