Die Parlamentswoche auf einen Blick (09. 11. - 13. 11. 2009)

Der Termin einer von den Grünen verlangten Sondersitzung des Nationalrats steht derzeit noch nicht fest. Sobald eine Einigung der Fraktionen bzw. eine Entscheidung der Präsidentin vorliegt, wird die Parlamentskorrespondenz darüber berichten.

Dienstag, 10. November

Der Untersuchungsausschuss zur Untersuchung von Abhör- und Beeinflussungsmaßnahmen im Bereich des Parlaments tritt zusammen. (10 Uhr)

Bundesratspräsident Erwin Preiner veranstaltet eine Vernissage mit Künstlern aus dem Burgenland. (11 Uhr, Vorraum des BR-Plenarsaals)

Der Kulturausschuss hält eine Sitzung ab. (10.30 Uhr)

Der Verkehrsausschuss tritt zusammen. (15 Uhr)

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer lädt im Rahmen der Epstein-Vorlesungen zu einer Projektpräsentation und Diskussionsveranstaltung unter dem Motto "Parlamentarismus, Judentum, Antisemitismus: Jüdische Abgeordnete im österreichischen Parlament 1861 – 1938." (17 Uhr)

Mittwoch, 11. November

Finanzvorlagen, der Zukunftsfonds, der Nationalfonds und der Entschädigungsfonds stehen auf der Tagesordnung einer Sitzung des Hauptausschusses. (13 Uhr)

Donnerstag, 12. November

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und das European Health Forum Gastein laden zu einem Podiumsgespräch zum Thema "Macht die Krise krank? Gesundheit in Zeiten der Krise." Nach einem Impulsreferat von Maria Hofmarcher-Holzhacker (Gesundheit Österreich) diskutieren u.a. Gesundheitsminister Alois Stöger und Christian Köck (Health Care Company). (9.30 Uhr, Abgeordneten-Sprechzimmer)

Neun Anträge – einer von den Koalitionsfraktionen, acht von der Opposition eingebracht – stehen auf der Tagesordnung des Ausschusses für Konsumentenschutz. (10 Uhr)

Der Untersuchungsausschuss zur Untersuchung von Abhör- und Beeinflussungsmaßnahmen im Bereich des Parlaments tritt zu einer weiteren Sitzung zusammen. (10 Uhr)

Freitag, 13. November

Die Präsidialkonferenz des Nationalrats berät über die Tagesordnungen der Plenarsitzungen am 18. und am 19. November. (11 Uhr)

HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme einen JournalistInnenausweis bzw. eine Akkreditierung als Parlamentsjournalisten. (Schluss)