Die Parlamentswoche auf einen Blick (25. 01. – 29. 01. 2010)

Donnerstag, 28. Jänner

Nationalratspräsidentin Barbara Prammer und ORF-Generaldirektor Alexander Wrabetz laden zu einer Veranstaltung aus Anlass des 30-Jahr-Jubiläums der ORF-Sendung "Hohes Haus". (12 Uhr, Empfangssalon)

Freitag, 29. Jänner

Der Hauptausschuss tritt zu einer Sitzung zusammen; u.a. geht es um die Ausschreibung der Wahl des Bundespräsidenten, die Festsetzung des Wahltages und des Stichtages. (8.15 Uhr)

Im Anschluss daran berät der Ständige Unterausschuss in Angelegenheiten der EU. Auf der Tagesordnung steht das Grünbuch zur Europäischen Bürgerinitiative.

Erklärungen des Bundeskanzlers und des Vizekanzlers zur Ernennung der neuen Wissenschaftsministerin bzw. des neuen Wissenschaftsministers stehen an der Spitze der Tagesordnung der ersten Sitzung des Nationalrats im Jahr 2010. Voraussetzung dafür ist natürlich, dass die neue Ressortleitung bis zur Sitzung vom Bundespräsidenten bereits angelobt ist. Die Sitzung des Nationalrats beginnt mit einer Aktuellen Stunde, deren Thema von der ÖVP festgelegt wird. (9 Uhr)

Der EU-Chefverhandler Kroatiens, Vladimir Drobnjak, trifft zu Aussprachen mit dem Obmann des Außenpolitischen Ausschusses, Josef Cap (12.30 Uhr), und mit dem Obmann des Ständigen Unterausschusses in Angelegenheiten der Europäischen Union, Zweitem Präsidenten Fritz Neugebauer (15 Uhr), zusammen.

HINWEIS: Die in der "Parlamentswoche" angeführten Veranstaltungen sind grundsätzlich nicht öffentlich, Teilnehmerinnen und Teilnehmer benötigen eine Einladung. Journalistinnen und Journalisten benötigen für eine Teilnahme einen JournalistInnenausweis bzw. eine Akkreditierung als Parlamentsjournalisten. (Schluss)