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EINBERUFUNG

 

des Ausschusses für Verkehr

Dienstag, 11. Juli 2023, 17 Uhr

 

Ludwig Wittgenstein | Lokal 5

 

 

Tagesordnung

 

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Betreff

1.)

Wahl einer/eines 1. Schriftführerin/Schriftführers

 

2.)

Beschluss des Nationalrates vom 5. Juli 2023 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem die Straßenverkehrsordnung 1960 (34. StVO-Novelle), das Führerscheingesetz und das Kraftfahrgesetz 1967 geändert werden

(2092 d.B. und 2166 d.B.)

 

3.)

Beschluss des Nationalrates vom 5. Juli 2023 betreffend ein Bundesgesetz über die Übertragung des Teilbetriebes Infrastruktur der Graz-Köflacher Bahn und Busbetrieb GmbH an die ÖBB-Infrastruktur AG (GKB-Infrastruktur-Übertragungsgesetz)

(2097 d.B. und 2167 d.B.)

 

 

 

Dipl.-Ing. Dr. Adi Gross

Vorsitzender

 

 

 

Wien, 2023 07 08

 

 

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Es wird darauf hingewiesen, dass die angegebenen Nummern der Beilagen,

sofern sie nicht ausdrücklich mit dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu

den Stenographischen Protokollen des Nationalrates bezeichnen.