BUNDESRAT

 

           Die nächste (852.) Sitzung des Bundesrates findet am Donnerstag, dem 31. März 2016, 9 Uhr, statt.

           Die Sitzung beginnt mit einer Aktuellen Stunde zum Thema "Anpassung der Strukturen des Verteidigungsressorts an die Herausforderungen der Zukunft:  Schnellere Abläufe - Erhöhung der Reaktionsfähigkeit der Truppe" (Bundesminister für Landesverteidigung und Sport).

 

 

TAGESORDNUNG

 

1.)         Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport betreffend Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und zu Vorhaben des Rates für das Jahr 2015

           (III-548-BR/2015 d.B. sowie 9546/BR d.B.)

2.)         Bericht des Bundesministers für Landesverteidigung und Sport betreffend Arbeitsprogramm der Europäischen Kommission und zu Vorhaben des Rates für das Jahr 2016

           (III-582-BR/2016 d.B. sowie 9547/BR d.B.)

3.)         Beschluss des Nationalrates vom 17. März 2016 betreffend ein Bundesgesetz über die Rückgabe unrechtmäßig verbrachter Kulturgüter (Kulturgüterrückgabegesetz – KGRG)

           (880 d.B. und 1015 d.B. sowie 9550/BR d.B.)

4.)         Beschluss des Nationalrates vom 17. März 2016 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Bundesmuseen-Gesetz 2002 geändert wird

           (1011 d.B. und 1016 d.B. sowie 9551/BR d.B.)

5.)         Bericht des Bundeskanzlers und des Bundesministers für Kunst und Kultur, Verfassung und Medien an das Parlament zum Arbeitsprogramm der Kommission für 2016 und zum 18-Monatsprogramm des Rates für 2016/17 gemäß Art. 23f Abs. 2 B-VG iVm § 7 EU-InfoG

           (III-571-BR/2016 d.B. sowie 9552/BR d.B.)

6.)         Tätigkeitsberichte des Verwaltungsgerichtshofes und des Verfassungsgerichtshofes für das Jahr 2014

           (III-569-BR/2015 d.B. sowie 9553/BR d.B.)

 

 

7.)         Beschluss des Nationalrates vom 16. März 2016 betreffend ein Bundesgesetz, mit dem das Allgemeine Sozialversicherungsgesetz geändert wird

           (1027 d.B. und 1039 d.B. sowie 9545/BR d.B. und 9548/BR d.B.)

8.)         Entschließungsantrag der Bundesräte Hans-Jörg Jenewein, Kolleginnen und Kollegen betreffend Neuregelung des § 311(5) ASVG

           (218/A(E)-BR/2016 sowie 9554/BR d.B.)

9.)         Jahresbericht 2016 des Bundesministers für Arbeit, Soziales und Konsumentenschutz gemäß Art 23f Abs 2 B-VG und § 7 EU-InfoG auf der Grundlage des Legislativ- und Arbeitsprogramms der Europäischen Kommission für 2016 und des niederländischen Arbeitsprogramms für das 1. Halbjahr 2016 sowie des Achtzehnmonatsprogramms des niederländischen, slowakischen und maltesischen Ratsvorsitzes

           (III-570-BR/2016 d.B. sowie 9549/BR d.B.)

 

 

           Es ist in Aussicht genommen, die Tages­ordnungs­punkte 1 und 2 sowie 7 und 8 jeweils unter einem zu verhandeln.

 

 

 

Wien, 2016 03 29

 

 

 

Ana Blatnik Schriftführung

Josef Saller Präsident

 

 

 

 

 

 

 

___________________________________________________

Es wird darauf hingewiesen, dass die angegebenen Nummern der Beilagen,

sofern sie nicht ausdrücklich mit dem Zusatz “BR" versehen sind, Beilagen zu

den Stenographischen Protokollen des Nationalrates bezeichnen.