12.11

Bundesministerin für Arbeit, Familie und Jugend Mag. (FH) Christine Aschbacher: Sehr geehrte Mitglieder des Bundesrates! Sehr geehrte Zuschauerinnen und Zu­schau­er zu Hause! Wir stehen vor massiven Herausforderungen im Alltag und zugleich auch in der Arbeitswelt. Erste Priorität ist die Gesundheit der Österreicherinnen und Öster­reicher, aber auch, dass wir gemeinsam so viele Arbeitsplätze wie möglich sichern. Wir haben dazu einen Maßnahmenmix im Umfang von 38 Milliarden Euro auf die Reise gebracht, denn schnelle Hilfe ist doppelte Hilfe.

Die Arbeitslosenzahlen sind massiv gestiegen; das sind teilweise auch Vorzugseffekte aus Branchen wie Tourismus und Bau. Es sind jetzt schnelle Maßnahmen gefragt, und wir sind mit zwei konkreten Punkten vorbereitet. Erstens: Coronakurzarbeit vor Kündi­gungen, niemand bekommt weniger als 80 Prozent seines Gehalts; zweitens: schnell die Menschen dorthin vermitteln, wo sie jetzt dringend gebraucht werden.

Zum ersten Thema, Coronakurzarbeit: Wichtig ist dabei, dass niemand weniger als 80 Prozent seines Gehalts bekommt sowie die Arbeitsplatzgarantie während der Kurz­arbeit und auch für einen Monat danach. Die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter bekom­men ihr fixes Gehalt und können somit ihre Miete, ihre Lebensmittel und auch die Kreditraten bezahlen. Sie wissen vor allem auch, dass sie nach der Krise wieder auf ihrem Arbeitsplatz gebraucht werden. Für die Unternehmer zahlen wir ab dem ersten Tag die Beiträge bis zur Höchstbemessungsgrundlage sowie alle Lohnneben­kosten, Sonderzahlungen und Sozialversicherungsbeiträge. Wichtig ist auch, dass die Fach­kräfte im bewährten Team gemeinsam mit den Lehrlingen erhalten bleiben können, damit sie dann nach der Krise wieder gemeinsam durchstarten können.

Zum zweiten Punkt: Wir brauchen viele Menschen in der Grundversorgung im Lebens­mittelbereich. Wir konnten in dieser Woche schon viele, viele Menschen schnell weiter­vermitteln, zum Beispiel aus der Textilbranche in die Lebensmittelbranche, um dort Lebensmittel in die Regale einzuschlichten, oder auch aus den Lagern der Baumärkte, um jetzt die Logistikunternehmen betreffend die Lieferketten zu unterstützen. Vielen Dank an dieser Stelle an die Menschen, die sich bereit erklären, auch da zu unter­stützen. (Allgemeiner Beifall.)

Wir brauchen aber noch mehr helfende Hände. Deshalb mein Appell an alle, vor allem an Jugendliche, die keine Betreuungspflichten für Kinder haben oder Großeltern ver­sorgen, denen sie Essen vor die Türe stellen: Bitte melden Sie sich beim Arbeitsmarkt­service! Wir haben sehr viele Stellen. Wir bitten auch da um Ihre Mithilfe, wir brauchen jetzt jede helfende Hand.

Gemeinsam mit Bundesministerin Elisabeth Köstinger konnten wir gestern auch die Plattform www.dielebensmittelhelfer.at vorstellen, im Rahmen derer gerade mit den Bäuerinnen und Bauern dieses Landes die Grundversorgung sichergestellt wird. Auch da brauchen wir jede helfende Hand.

Ich darf also noch einmal appellieren, jetzt bitte zusammenzuhelfen. Gemeinsam sind wir stark! – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie bei BundesrätInnen von SPÖ und FPÖ.)

12.15

Vizepräsident Michael Wanner: Danke schön, Frau Bundesministerin.

Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesministerin Dr. Alma Zadić. Ich erteile es ihr.