17.11

Bundesrat Dr. Peter Raggl (ÖVP, Tirol): Hohes Präsidium! Sehr geehrter Herr Staats­sekretär! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Nach den Ausführungen des Kollegen Gross, der das sehr umfangreich und sehr detailreich gemacht hat, brauche ich nicht mehr sehr viel zu sagen.

Es wurde bereits betont, und auch ich glaube, der größte Gewinn bei diesem Gesetz ist es, dass es nach 50 Jahren in eine Neufassung gegossen wurde, also dass nicht nur eine Novellierung gemacht wurde, und dass sich dadurch die Übersichtlichkeit und die Lesbarkeit wesentlich verbessert haben.

Natürlich ist dieses Gesetz ein Arbeitnehmerschutzgesetz. Das ist ein ganz zentrales Anliegen, und daher möchte ich auch auf die Behauptungen der Kollegin Gerdenitsch reagieren und sagen: Der Arbeitnehmerschutz steht bei diesem Gesetz im Mittelpunkt – auch die Expertin, die wir im Ausschuss gehört haben, hat nichts anderes gesagt –, so­dass die Schutzbestimmung natürlich in keiner Weise abgesenkt wird. Man will den Ar­beitnehmerschutz eher noch anheben.

Zum Thema Radon darf ich vielleicht noch eines ergänzen, weil ich da fast schon ein bisschen eine persönliche Betroffenheit habe – in unmittelbarer Nähe meines Wohnorts, in der Gemeinde Umhausen, ist ein richtiger Hotspot. Wen es interessiert – das stammt aus der Recherche zur Vorbereitung auf diese Rede –: Es gibt im Internet eine sehr gute Radonpotenzialkarte der Ages. Da kann man sich informieren, wie die Radonbelastung in der eigenen Gemeinde ausschaut.

Die WHO spricht von einem kritischen Wert von 100 Becquerel pro Kubikmeter an Ra­donbelastung. In der Gemeinde Umhausen – damit man die Dimension versteht – wur­den 60 000 Becquerel gemessen. Also: 100 sagt die WHO, und 60 000 Becquerel pro Kubikmeter Luft wurden dort gemessen. Das hat man dann genauestens verfolgt, es wurde auch wissenschaftlich begleitet, und man konnte beziehungsweise musste leider erkennen, dass gerade in dieser Gemeinde die Häufigkeit von Lungenkrebs eklatant höher ist als in Nachbargemeinden, die sich nicht mit diesem Thema auseinandersetzen müssen.

Insgesamt sterben in Österreich – das möchte ich vielleicht auch noch sagen – jährlich rund 250 Personen an Lungenkrebs, ausgelöst durch erhöhte Radonbelastung. Das ist die zweitmeiste Ursache für Lungenkrebs nach dem Rauchen. Das ist schon eine sehr bedeutende Sache, und ich bin sehr froh, dass man aufgrund dieser beunruhigenden Zahlen reagiert hat und in diesem Strahlenschutzgesetz dementsprechend Antworten gesucht und auch Antworten gefunden hat.

Insgesamt, muss ich sagen, ist das Gesetz sehr, sehr wichtig, weil es uns in der österrei­chischen Gesundheitspolitik sicher wieder einen bedeutenden Schritt weiterbringt. – Danke schön. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

17.14

Vizepräsidentin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Thomas Schererbauer. – Herr Bundesrat, ich erteile es Ihnen.