13.07

Bundesrätin Mag. Marlene Zeidler-Beck, MBA (ÖVP, Niederösterreich): Herr Präsi­dent! Sehr geehrte Frau Bundesminister! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuse­herinnen und Zuseher! Frau Kollegin Gerdenitsch, Sie sagen: Die Coronakrise ist weib­lich. Ich sage Ihnen: Die Zukunft ist weiblich. (Beifall bei der ÖVP.) So wie wir gemeinsam daran arbeiten müssen, die Coronakrise bestmöglich zu bewältigen, so müssen wir auch gemeinsam unsere Zukunft gestalten.

Ich verstehe und sehe, dass die SPÖ sich sehr stark für die Frauenagenden einsetzt, das ist wichtig. Es ist wichtig, dass wir uns alle für die Frauenagenden einsetzen. (Zwi­schenruf der Bundesrätin Gerdenitsch.) Ganz stringent ist dieser Ansatz von Ihnen aber nicht, wenn ich in das SPÖ-geführte Kärnten schaue, wo es auch ein Familien- und Frauenressort gibt, und auch wenn ich nach Wien schaue, wo es ein Ressort - - (Zwi­schenrufe der Bundesrätinnen Hahn und Gerdenitsch.) – Hören Sie mir kurz zu, bitte! In Wien haben wir ein Ressort für Wohnungen, Wohnbau, Stadterneuerung und Frauen. (Neuerlicher Zwischenruf der Bundesrätin Hahn.) – Meine sehr geehrten Damen und Herren, ist Frauenpolitik für die SPÖ etwas Neues? Sehen Sie Frauenpolitik als Baustel­le? – Ich glaube, es wurde einfach etwas zusammengefasst, so wie es in der politischen Praxis üblich ist. (Zwischenruf der Bundesrätin Grimling.) Es wurden unterschiedliche Themengebiete zusammengefasst (Zwischenruf des Bundesrates Beer), bei denen es darum geht, diese voranzutreiben, einzeln voranzutreiben, es geht aber auch darum, Synergien zu nutzen.

Ich sage Ihnen eines: Es ist nicht entscheidend, wo ein Ressort angesiedelt ist, viel entscheidender ist doch, wer dieses Ressort leitet und was darin umgesetzt wird. Da­ran sollten wir diese Reform auch messen. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesra­tes Schreuder.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich glaube, uns allen ist bewusst, wie heraus­fordernd die Situation im Moment ist, wie schwierig die Zeit im gesundheitlichen Bereich, im gesellschaftlichen Bereich, im wirtschaftlichen Bereich ist.

Ich bin aber ganz fest davon überzeugt: Was jetzt, was wir für die kommenden Wochen, die noch so herausfordernd werden, brauchen, ist Zuversicht. (Ruf bei der SPÖ: Mona­te! – Bundesrätin Hahn: Aber Zuversicht ...!) Zuversicht macht aktiv, sie macht kreativ, und sie macht auch optimistisch. Zuversicht gibt uns auch das Vertrauen in unsere Fä­higkeiten, das Vertrauen, dass wir diese Krise bewältigen und meistern können. (Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Wenn ich unterwegs bin, dann bin ich sehr froh, dass es viele Menschen gibt, die genau diese Zuversicht ausstrahlen, die sie als Vorbild, als Rolemodel auch leben. (Zwischen­rufe der Bundesrätinnen Gerdenitsch und Hahn.) Ich denke da zum Beispiel an die Unternehmerin aus meinem Bezirk, die seit November ihr Kaffeehaus geschlossen hat, die in dieser Zeit mit einem anderen Betrieb eine Innovation auf den Markt gebracht hat, die etwas Neues für ihre Gäste anbietet und die wie selbstverständlich zu mir sagt: Am wichtigsten ist doch, dass wir gesund aus dieser Zeit herauskommen! (Zwischenruf der Bundesrätin Gerdenitsch.)

Oder ich denke an die Arbeitnehmerin, die selbst zu einer Risikogruppe gehört, die als Personalleiterin ihren Betrieb seit März fast durchgehend im Homeoffice managt und die alles tut, um die Unternehmenskultur hochzuhalten und die Arbeitnehmerinnen und Ar­beitnehmer täglich zu motivieren. (Bundesrätin Gerdenitsch: Das ist nicht ...!)

Ich denke an alle Mütter und Väter, die in diesen Tagen viel mehr als Eltern sind: die Pädagogen sind, die Nachhilfelehrer sind, die sich um die Freizeitgestaltung kümmern – von der täglichen Bewegungsstunde bis zum virtuellen Musikunterricht und der Online­heimabendstunde bei den Pfadfindern. (Bundesrätin Gerdenitsch: Das ist aber ...! – Zwischenruf der Bundesrätin Schumann.) Ich bin überzeugt: Unsere Zeit braucht genau diese Powerfrauen und -männer, und unsere Zeit braucht genau diese starken Familien, die generationenübergreifend den Zusammenhalt leben. (Beifall bei der ÖVP. – Zwi­schenruf der Bundesrätin Gerdenitsch. – Weiterer Zwischenruf bei der SPÖ.)

Ich sehe es ganz klar als unsere Aufgabe in der Politik, dass wir die Rahmenbedin­gungen schaffen, damit all diese Frauen und Männer ihre Power auch ausleben können (Bundesrätin Schumann: Power! – Zwischenruf der Bundesrätin Gerdenitsch), damit sie sie auf so vielfältige Art und Weise in die Gesellschaft einbringen können.

In diesem Zusammenhang bin ich sehr froh darüber, dass wir auf unserer Regierungs­bank auch eine echte Powerfrau sitzen haben. Meine sehr geehrten Damen und Herren, ich sage Ihnen ganz klar: Für mich ist Frau Bundesministerin Raab genau die richtige Frau zur richtigen Zeit am richtigen Ort. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf der Bun­desrätin Gerdenitsch.) Ich freue mich wirklich, dass mit ihr eine Powerfrau dieses Res­sort übernimmt, die für ihr Engagement, aber auch für ihre Expertise bekannt ist. (Ruf bei der SPÖ: ... kein einziges Mal ...!) Ich freue mich vor allem auch darüber, dass eine junge Frau und werdende Mutter ein echtes Zukunftsressort übernimmt. Sie wird in Zu­kunft sicherlich auch ihre ganz persönliche Erfahrung einbringen, und ich bin überzeugt davon, dass sie ein echtes Vorbild hinsichtlich der Vereinbarkeit von Beruf und Familie und auch für junge Frauen in der Politik sein wird. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundes­rates Schreuder. – Zwischenrufe der Bundesrätinnen Gerdenitsch und Schumann. – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Meine sehr geehrten Damen und Herren! Frauen, Familie, Jugend und Integration: All das sind Politikbereiche, in denen es jetzt in dieser Krise gilt, maximale Unterstützungs­leistung zu zeigen und ganz besonders jene zu unterstützen, die durch die Coronapan­demie sehr plötzlich und unverschuldet in Not geraten sind. Gerade im Familienbereich gibt es ein Bündel an Maßnahmen, die wir gesetzt haben. Ich erinnere an den Coro­nafamilienhärtefonds, an den Familienkrisenfonds, an den Kinderbonus, den wir aus­bezahlt haben. (Zwischenruf bei der SPÖ.) Ich erinnere auch daran, dass wir das Frauenbudget im letzten Jahr erhöht haben – übrigens im Gegensatz zur Stadt Wien – und dass wir einen besonderen Fokus auf Gewaltschutz legen. (Zwischenruf der Bun­desrätin Schumann.)

Frauen, Familie, Jugend und Integration: Das sind vor allem auch echte Zukunftsfelder. (Bundesrätin Hahn: ... 5 Uhr Früh ...!) Das sind Themenbereiche, mit denen wir ganz maßgeblich die Zukunft unseres Landes gestalten können: von der Frauenpolitik, die immer auch Gleichstellungspolitik sein muss und bei der es darum geht, Frauen ein selbstbestimmtes Leben frei von Gewalt und Diskriminierung zu ermöglichen (Zwischen­ruf der Bundesrätin Gerdenitsch), zur Familienpolitik, bei der es darum geht, die Verein­barkeit von Beruf und Familie zu verbessern und Kinderbetreuungsangebote flächende­ckend auszubauen, zur Jugendpolitik, mit der wir unseren jungen Menschen im Land alle Chancen geben möchten, bis zur Integrationspolitik, bei der wir, glaube ich, entlang der Leitlinie Integration durch Leistung alles tun wollen, um die Basis für ein gemeinsa­mes, vielfältiges und friedliches Miteinander zu schaffen.

Frauen, Familie, Jugend und Integration: Das sind auch Themenbereiche, die es ganz eigenständig voranzutreiben und überall dort, wo es notwendig ist, auch ganz klar zu trennen gilt. Es sind aber auch Themenbereiche, in denen es – so wie in allen anderen Bereichen auch – Synergien zu suchen und Zusammenarbeit zu nutzen gilt.

In diesem Zusammenhang möchte ich auch auf das neu fokussierte Arbeitsministerium eingehen. Ich glaube, uns allen ist bewusst, dass wir, wenn wir die Gesundheitskrise überwunden haben, die wirtschaftlichen Folgen dieser Pandemie noch länger spüren werden und dass arbeitspolitisch noch sehr, sehr viele Aufgaben auf uns warten. Ich glaube aber auch, dass wir mit Martin Kocher wirklich einen ausgewiesenen Experten haben und dass wir mit ihm zusammen an einem Bündel von Maßnahmen arbeiten wer­den, damit wir diese Krise letztlich besser und schneller bewältigen, als uns das momen­tan alle Prognosen voraussagen. (Bundesrätin Schumann: Wunderbar! – Zwischenruf des Bundesrates Novak.)

Zum Abschluss darf ich Jean Anouilh zitieren: „Die Dinge sind nie so, wie sie sind. Sie sind immer das, was man aus ihnen macht.“ (Zwischenruf der Bundesrätin Gerde­nitsch.) – In diesem Zusammenhang freue ich mich, wenn wir gemeinsam daran arbei­ten, diese Krise bestmöglich zu bewältigen, und ich freue mich, wenn wir gemeinsam daran arbeiten, die Zukunft zu gestalten. – Vielen Dank. (Beifall bei der ÖVP sowie des Bundesrates Schreuder. – Bundesrätin Gerdenitsch: Ja bitte, gemeinsam! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)

13.15

Vizepräsident Dr. Peter Raggl: Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Mag.a Daniela Gruber-Pruner. Ich erteile ihr dieses.