11.05

Bundesrätin Elisabeth Wolff, BA (ÖVP, Wien): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Werte Kolleginnen und Kollegen, aber vor allem werte Zuse­herinnen und Zuseher! Wenn ich an das Artensterben denke, kommen mir im Kopf immer gleich Bilder von Eisbären, Tigern oder Korallenriffen. Dass dieses Artensterben aber direkt vor der eigenen Haustüre stattfindet, ist den wenigsten bewusst.

Ich denke dabei an das Edelweiß, das eine Seltenheit bei einer Wanderung geworden ist, an die Eschen, die durch einen besonderen Pilz bedroht sind, oder an das Rebhuhn, das in vielen Regionen Österreichs einfach nicht mehr aufzufinden ist. Die Liste der be­drohten Tier- und Pflanzenarten kann man wahrscheinlich lange weiterführen. Gleichzeitig ist Österreich eines der artenreichsten Länder Mitteleuropas, wie es mein Vorredner auch schon gesagt hat, und die unterschiedlichsten Vereinigungen haben bereits seit vielen Jahren das Ziel, gegen den Klimawandel und dessen Folgewirkungen wie auch gegen das Artensterben vorzugehen.

So hat die UNO bereits 2015 17 Ziele für eine nachhaltige Entwicklung festgesetzt, und 2019 hat die EU-Kommission mit dem Green Deal ein ambitioniertes Programm fest­gelegt. Als Vertragspartei des Übereinkommens für die biologische Vielfalt der Vereinten Nationen hat sich auch Österreich dazu verpflichtet, die biologische Vielfalt zu schützen, ihre Komponenten nachhaltig zu nutzen und Verantwortung für den Erhalt der globalen Biodiversität zu übernehmen. Wir nehmen da wirklich auch weltweit eine Vorreiterrolle ein, wenn es um die Umsetzung von Nachhaltigkeitszielen geht. Laut dem aktuellen Sustainable Development Report liegen wir da an sechster Stelle von allen 193 UN-Mitgliedstaaten. (Vizepräsidentin Schwarz-Fuchs übernimmt den Vorsitz.)

In unserem Regierungsprogramm hat sich die Bundesregierung klar zu ihrer Verant­wortung für den Erhalt der Biodiversität ausgesprochen. So machen wir auch heute zum Beispiel mit der Novelle des EAG einen wichtigen Schritt hin zur erneuerbaren Energie und setzen somit einen großen Schritt zum Schutz der Umwelt.

Mit der Biodiversitätsstrategie 2030 soll durch Einbindung verschiedener Experten und Akteure ein Maßnahmenpaket mit konkreten Zielen formuliert werden. Schade dabei ist nur, dass die Akteure der Land- und Forstwirtschaft erst nach Bekanntgabe des 100 Sei­ten starken Strategieentwurfes miteinbezogen wurden.

Ich habe mir die Fläche Österreichs angesehen und schnell gemerkt, dass die Land- und Forstwirtschaft in Österreich mit über 70 Prozent der Staatsfläche einen ganz wichtigen Stellenwert für die Artenvielfalt einnimmt. Eines ist klar: Durch die Bewirtschaftung der Flächen ist sichergestellt, dass die Artenvielfalt in unserem Land auch erhalten bleibt. Ich selbst bin Weinbäuerin in Wien. Seit mehr als zehn Generationen führen wir in Wien einen Betrieb, und mittlerweile sind die Weingärten in Wien sogar im Biosphärenpark Wienerwald inkludiert, weshalb sie vor Verbauung geschützt sind. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie bei BundesrätInnen der SPÖ. – Bundesrätin Schumann: Ja, Wien ist leiwand! – Heiterkeit der Bundesrätin Zwazl.)

Ich denke, ich spreche für alle Bäuerinnen und Bauern: Wir schauen darauf, wie wir mit unserer Umwelt umgehen. Wenn wir zum Beispiel eine Neuanlage Wein aussetzen, denke ich nicht daran, wie ich im nächsten Jahr bereits den bestmöglichen Ertrag erwirtschaften kann – das ist auch gar nicht möglich –, sondern ich denke darüber nach, wie auch die nächste Generation in denselben Lagen wirtschaften und noch immer Wein anbauen kann. Diese Denkweise lässt sich auch auf andere agrarische Bereiche umlegen. Es sind gerade die kleinstrukturierten Familienbetriebe, die sich dafür ein­setzen, die Natur nicht auszubeuten, sondern im Einklang mit der Natur zu wirtschaften.

Unsere Umwelt ist für die Bäuerinnen und Bauern die Lebens- und Überlebens­grund­lage, und die Bauern sind es, die die Umwelt- und Klimaveränderungen am schnellsten spüren – von der Dürre zum Starkregen, vom Spätfrost bis zum Hagel, der Bauer bekommt die Veränderungen einfach direkt mit. Man hört darüber immer wieder aus den Medien, ob das jetzt über die Marillenblüte ist, die wieder abgefroren ist und deren Früchte sich nicht entwickeln können, oder erst neuestens über die Ereignisse mit Hagel und Sturm von Oberösterreich bis Niederösterreich, wo wir Ernteverluste bis zu 100 Prozent hatten.

Es ist also auch die Land- und Forstwirtschaft gefragt, für die Zukunft vorzusorgen. Die nachhaltige Land- und Forstwirtschaft, die zahlreiche freiwillige Naturschutzleistungen seitens der heimischen Landbewirtschafter beinhaltet, leistet einen wesentlichen Beitrag zur Erhaltung von wertvollen biologischen Artenvielfalten. Eine nachhaltige Land- und Forstwirtschaft ist also Teil der Lösung und nicht das Problem.

So gibt es auch in diesem Bereich einen Plan für die Landwirtschaft mit konkreten Stra­tegien und Zielen, der bis 2030 verfolgt wird, wie etwa die Verbesserung der Biodiversität in der Kulturlandschaft durch nachhaltige und integrative Nutzungskonzepte und durch keine weitere großflächige Außernutzungsstellung von land- und forstwirtschaftlichen Flächen – bestehende versiegelte Flächen sollen genutzt werden, anstatt weiter täglich frische Flächen zu versiegeln – oder die Unterstützung der landwirtschaftlichen Betriebe bei der Errichtung, Gestaltung und Erhaltung von extensiv genutzten Blühflächen und biodiversitätsfördernden Landschaftselementen wie Brachen, Hecken oder Teichen.

Doch nicht nur die Bäuerinnen und Bauern sind vom Klimawandel betroffen, viele Berufs­gruppen und Arbeitsplätze sind indirekt oder direkt von der Natur und der Landschaft abhängig, zum Beispiel der Tourismus, die Raumplanung, die Landschaftspflege, der Naturschutz, die Pharmazie oder die Forschung. Mittlerweile ist die gesamte Bevölke­rung hinsichtlich des Klimawandels sensibilisiert. Unter diesem Wandel der Umwelt leiden nicht nur die Menschen – in unserer Form, wie wir leben und wirtschaften –, sondern alle unterschiedlichen Lebewesen, egal ob Mensch, ob Tier, ob Pflanze.

Eine besonders starke Gruppierung, die sich für die Umweltthemen einsetzt, ist die Fridays-for-Future-Bewegung, die weltweit auf die Veränderungen der Umwelt hinge­wiesen hat. Es kann wirklich jeder Einzelne etwas tun. Unsere Gärten und Balkone sind hervorragende Rückzugsorte für Insekten und Tiere. So sind etwa Laubhaufen ideale Verstecke für Igel und Schlangen, und jeder Quadratmeter Blühwiese ist ein Nah­rungsparadies für Insekten, wie Schmetterlinge oder Bienen.

Deswegen denke ich – das möchte ich nun zusammenfassend sagen –, es ist wichtig, dass wir da alle gemeinsam an einem Strang ziehen, unserer Umwelt zuliebe. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie des Bundesrates Schererbauer.)

11.12

Vizepräsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Günther Novak. Ich erteile ihm dieses.