13.29

Bundesrat Marco Schreuder (Grüne, Wien) (zur Geschäftsbehandlung): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Ich bedauere sehr, dass jetzt keine Entschuldigung gekommen ist – ich habe zumindest keine gehört. Ich hätte mir eine erwartet. Das sage ich jetzt nicht nur als Politiker dieses Hauses, sondern das sage ich auch ganz selbstbewusst als schwuler, offen schwuler selbstbewusster Mann.

Ich finde es einfach nicht erträglich, dass man jegliche Form einer Diskriminierung oder so ein Herabwürdigen mit dem Satz: Ich will ja niemanden beleidigen, einleitet. Wenn man danach beleidigt, dann bleibt das eine Beleidigung. Es tut mir leid. (Beifall bei Grünen und ÖVP sowie bei BundesrätInnen der SPÖ.)

13.30

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Vizepräsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Das war eine Wortmeldung zur Geschäftsordnung, und jetzt gehen wir in der Debatte weiter. (Bundesrat Steiner: Was war das jetzt? Seit wann macht man die vom Rednerpult aus?)

Als Nächste zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Mag.^a Elisabeth Grossmann. Ich erteile ihr dieses. (Bundesrat Steiner: Zur Geschäftsordnung! – Bundesrat Bader: Es ist schon das Wort erteilt!) – Zur Geschäftsordnung nach dieser Rede.