14.08

Bundesrätin Mag. Dr. Doris Berger-Grabner (ÖVP, Niederösterreich): Sehr geehrter Herr Präsident! Sehr geehrte Frau Ministerin! Werte Kollegen und Kolleginnen! Auch ich werde mich bei diesen beiden Tagesordnungspunkten möglichst kurz halten. Ich spre­che, glaube ich, für uns alle, wenn ich sage, dass wir uns alle gewünscht hätten, dass wir keine Verlängerung einer Frist beschließen müssen, die der Pandemie geschuldet ist. Dennoch verlängern wir heute, weil es notwendig ist, bei diesen beiden Tagesord­nungspunkten eben genau jene Fristen, die Kollege Schreuder bereits genannt hat.

Das ist notwendig, damit wir auch die Funktionsfähigkeit dieser Organisationen sicher­stellen können, damit mittels Videokonferenzen und anderer technischer Möglichkeiten der Betrieb aufrechterhalten werden kann, und deshalb hoffe ich auf breite Zustim­mung. – Vielen Dank. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

14.09

Präsident Dr. Peter Raggl: Vielen Dank.

Zu Wort gemeldet ist Bundesrat Stefan Schennach. Ich erteile ihm dieses. (Zwischenrufe bei ÖVP und Grünen.)