15.35

Bundesrat Andreas Lackner (Grüne, Steiermark): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher! Ja, wir diskutieren hier eine adaptierte Verlängerung der Kurzarbeit. Die Kurzarbeit ist ein österreichisches Erfolgsmodell, um das uns viele beneiden und das auch von vielen Ländern in der einen oder anderen Form übernommen wurde.

Gerade in den ersten Phasen der Coronapandemie war das Modell Kurzarbeit ganz ent­scheidend, um Beschäftigte in den Betrieben zu halten. Zu diesen Rekordzeiten waren – und das muss man sich vorstellen! – bis zu 1,3 Millionen Menschen in Kurzarbeit.

Die Kurzarbeit gibt es aber schon viel länger, und sie ist weit mehr als ein Instru­mentarium in der Covid-Krise. Das Ziel war und ist, die Beschäftigten bestmöglich im Betrieb zu halten, wobei die Arbeitszeit kurzfristig gesenkt und eine Einkommensersatz­leistung vonseiten des AMS geleistet wird, damit der Betrieb dann eben rasch wieder hochfahren kann.

Mit der vorliegenden Novellierung der Kurzarbeit und der Kurzarbeit für Lehrlinge wird dieses Erfolgsmodell wieder an die aktuellen Problemlagen angepasst. Im Fokus steht nicht mehr Covid, sondern unmittelbare ökonomische Krisen, wie etwa Lieferketten­prob­leme. Ein großer Dank gilt auch den Sozialpartnern, die da wieder – man muss sagen: in bewährter Manier – ihre Kompetenz eingebracht haben.

Im zweiten Tagesordnungspunkt, den wir jetzt gemeinsam diskutieren, geht es um die Änderung des Mutterschutzgesetzes, konkret um die Sonderfreistellung für Schwan­gere. Im Kern geht es darum, dass der Arbeitsminister im Einvernehmen mit dem Ge­sundheitsminister per Verordnung die Regeln für eine Covid-bedingte Sonderfreistellung festlegen kann. Das ist auch sinnvoll. Das soll nämlich eine rasche Reaktion auf neue Virusvarianten ermöglichen. – Danke. (Beifall bei Grünen und ÖVP.)

15.37

Vizepräsident Günther Novak: Recht herzlich willkommen heißen will ich zahlreiche Schülerinnen und Schüler mit ihren Pädagogen, die hier zu uns ins Plenum gekommen sind: Herzlich willkommen! (Beifall bei ÖVP, SPÖ und Grünen.)

Abschließend zu Wort gemeldet ist Herr Bundesminister Mag. Dr. Martin Kocher. Ich erteile ihm das Wort.