18.05

Bundesminister für Soziales, Gesundheit, Pflege und Konsumentenschutz Johannes Rauch: Frau Präsidentin! Geschätzte Mitglieder des Bundesrates! Vielleicht ein paar Anmerkungen zur Einordnung. Ich werde augenblicklich, werte Kolleginnen und Kolle­gen von der FPÖ-Fraktion, gescholten, und zwar ziemlich massiv. Nicht von Ihnen – von Ihnen werde ich sowieso immer gescholten –, aber von einem Teil der Öffentlichkeit, der meint: Das geht sich alles gar nicht aus, man muss viel strenger sein, man muss jetzt sofort die Maskenpflicht wieder einführen, Ausgangsbeschränkungen einführen, bis hin zu Aufforderungen, wir müssen, weil ja jetzt eine Sommerwelle auf uns zukommt, über Lockdowns nachdenken. (Ruf bei der FPÖ: Von uns? – Bundesrätin Schartel: Nein, von ...!) – Nicht von Ihnen, von einem Teil der Öffentlichkeit. (Bundesrat Steiner: Die ihr so narrisch gemacht habt!) Das heißt, das ist viel zu wenig weitgehend, wir sind viel zu wenig vorsichtig.

Ich habe die Meinung vertreten, wir müssen jetzt einen Weg finden, wie wir verant­wortungsbewusst mit dieser Pandemie umgehen, das heißt, ein Stück weit auch zu lernen, mit Covid zu leben. Was heißt das? – Das heißt nicht, alle Vorsicht fahren zu lassen. Das heißt auch nicht, auf Maßnahmen zu verzichten, sondern, sie dann einzu­führen, wenn sie notwendig sind. Das heißt aber sehr wohl, ein Stück weit auch Normalität zuzulassen und zu überprüfen, wie wir das schaffen.

Das heißt eben erstens, die Vorbereitungen zu treffen, die notwendig sind, um auch die Mittel zu haben, wenn es darauf ankommt. Das tun wir im Übrigen heute. Das ist ja kein Freibrief an den Gesundheitsminister, sondern schlicht der Vorsicht geschuldet, allen­falls – wir wissen das halt einfach nicht –, dann, wenn im Herbst eine Virusvariante auftauchen sollte, die wesentlich gefährlicher und ansteckender als BA.4, BA.5 ist, die Maßnahmen zu haben.

Im Übrigen heißt es auch – ich habe das schon gesagt –, darüber nachzudenken, wie wir mit Absonderungs-, Quarantäneregeln umgehen, und da auch zu einem Weg zu kommen, das natürlich im Sinne einer – wie soll ich sagen? – schwereren Krankheit, schwereren Grippe zu machen und nicht permanent nur mit Quarantäneregeln. Das braucht aber Voraussetzungen. Die Voraussetzungen müssen sein, dass die Wissen­schaft sagt: Ja, das geht sich aus!, und wir auch Wege finden, wie das gesetzlich abbildbar ist. Das ist der Weg, den wir gehen. Darauf bereiten wir uns vor.

Ein Satz noch zur Impfung und zur Impfpflicht: Mit der Abschaffung der Impfpflicht ist ja nicht die Impfung abgeschafft worden. Das wäre eine Fehleinschätzung. Ich habe jetzt wieder die aktuellen Zahlen aus Europa bekommen und mir angeschaut. Selbstver­ständlich bleibt es dabei: Die Auffrischung und die Impfung schützen vor schweren Verläufen. Sie schützen auch davor, im Spital oder auf der Intensivstation zu landen. Ja, es wird dieses Impfangebot auf freiwilliger Basis geben.

Ich kann Ihnen mitteilen, dass der überwiegende Teil der über 65-Jährigen – das sind etwa 70 oder 80 Prozent in dieser Altersgruppe – von sich aus bereit ist, sich auffrischen zu lassen (Bundesrat Spanring: Ja, das ist eh in Ordnung! Jeder der will, der soll! Alles gut!), weil sie überzeugt sind, das dass ein guter Schutz ist und sie damit auch gut durch den nächsten Winter kommen. – Ich danke. (Beifall bei Grünen und ÖVP. – Bundesrat Spanring: Eine richtige Kehrtwendung! – Bundesrat Steiner – in Richtung Bundesrat Kornhäusl –: Eigentlich hat er jetzt genau das Gegenteil von dir gesagt! – Bundesrat Kornhäusl: Wieso? – Bundesrat Steiner: Hör dir doch deine alten Reden an, Herr Doktor!)

18.08

Präsidentin Mag. Christine Schwarz-Fuchs: Vielen Dank, Herr Bundesminister.

Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Günter Pröller. Ich erteile dieses.