19.15

Bundesrat Andreas Lackner (Grüne, Steiermark): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Minister! Kolleginnen und Kollegen! Geschätzte Zuseherinnen und Zuseher! Ich möchte kurz auf die Bereiche, welche die Autonomie betreffen, eingehen. Jede Form der Öffnung von Spielräumen, von Unterrichtsgestaltung sehe ich positiv, vor allem wenn sie Individualisierung ermöglicht.

Die Überführung des Schulversuchs war für uns ein großes Anliegen. Wir waren auch daran beteiligt, dass es überhaupt möglich war, die Novi ins Regelschulwerk zu über­führen und auch, dass sich alle Beteiligten an einen Tisch gesetzt haben. Das war ein relativ langer Prozess.

Wir erweitern den Spielraum für die Unterrichtsorganisation. Es sind nunmehr unter­schiedliche Modelle möglich, angefangen von Semestereinteilung über geblockte Unter­richtsteile bis hin zur Möglichkeit, Gegenstände vorzuziehen oder Schwerpunkte zu setzen. Das kann nun schulautonom festgelegt werden. Das ist nicht nur gut so, das ist auch wichtig, weil die Schule vor Ort eben am besten weiß, was umsetzbar ist und was nicht. Ein Schulstandort am Land mit 150 Schülerinnen und Schülern hat eine ganz andere Voraussetzung als ein städtischer Standort mit 2 000 Schülerinnen und Schü­lern.

Ich mache es kurz: Diese Novellierung ist ein klarer Fortschritt und findet daher auch unsere klare Zustimmung.

Nun ist es für mich wirklich so weit, es ist für mich persönlich so weit, mich von euch zu verabschieden. Ich werde nächsten Dienstag als Abgeordneter zum Steirischen Landtag angelobt. Ich freue mich auf die neue Aufgabe, die auf mich zukommt, aber ich sage es euch ganz ehrlich (Bundesrätin Zwazl: Wir gehen dir ab!) – genau – (allgemeine Heiter­keit): Ich gehe auch mit etwas Wehmut. (Bundesrätin Hauschildt-Buschberger: Viel, hoffentlich!)

Ich habe in den letzten zweieinhalb Jahren wirklich viel dazugelernt, ich bin auch per­sönlich gereift. Alleine wenn ich daran denke, als ich im Dezember 2019 hier zur ersten Rede herausmarschiert bin: wie da die Knie geschlottert haben – da hat sich schon etwas getan. Ich hatte jetzt wirklich zweieinhalb Jahre die Gelegenheit, einen Blick in den Maschinenraum der Republik zu werfen. Wer hat das schon? Ich habe jetzt eine viel klarere Vorstellung darüber, wie unsere Republik funktioniert. Dafür bin ich wirklich sehr dankbar. Diese Erfahrungen und auch die Kontakte, die ich geknüpft habe, nehme ich gerne in die Steiermark mit und ich glaube, da kann ich auch etwas einbringen.

Ich weiß nicht, ob es uns allen hier immer so bewusst ist, in welch privilegierter Position wir hier sind. Wer hat schon die Möglichkeit, mehr oder weniger live mitzubekommen, wie Gesetze entstehen, wie unser Staat funktioniert?

Bedanken möchte ich mich zuallererst bei der Parlamentsdirektion und allen Mitarbei­terinnen und Mitarbeitern dieses Hauses. So eine Mischung aus Kompetenz und Wert­schätzung, wie sie hier Tag für Tag gelebt wird, sucht wirklich ihresgleichen. – Vielen Dank für Ihre wertvolle Arbeit und für die Art und Weise, wie Sie diese machen. (Allge­meiner Beifall.)

Danke auch an alle Kolleginnen und Kollegen hier im Bundesrat. Ich habe mit vielen von euch viele bereichernde Gespräche geführt und dabei war fast immer spürbar, dass ihr euch ernsthaft – jeder und jede für sich, auf seine Art und Weise – für eine Weiter­entwicklung, für eine Verbesserung einsetzt.

Last, but not least, natürlich not least, liebes grünes Bundesratsteam: Liebe Claudia, liebe Elisabeth, lieber Marco, lieber Adi, liebe Liese, lieber Gregor, ich bin stolz darauf, Teil dieses wunderbaren Teams zu sein. Ihr werdet mir sehr fehlen. (Beifall bei Grünen, ÖVP und SPÖ.) Aus meiner Sicht haben wir das bisher sehr gut gemacht und ich bin mir auch sicher, dass ihr das mit meiner Nachfolgerin weiterhin sehr gut machen werdet.

Ich hätte nicht gedacht, dass ich dieses Zitat einmal verwenden werde, aber es passt jetzt einfach: „Es war sehr schön, es hat mich sehr gefreut.“ (Bundesrätin Schumann: Jössas na! Ein Monarchist! – Heiterkeit bei BundesrätInnen von SPÖ und ÖVP.)

Macht es gut alle miteinander! – Danke. (Allgemeiner Beifall.)

19.20

Vizepräsident Günther Novak: Danke, Herr Kollege Lackner. Auch wir wünschen Ihnen alle, so wie wir hier in diesem Plenum sind, alles Gute im Steirischen Landtag. Ich glaube, sagen zu dürfen, wir haben Sie als ruhigen, bescheidenen und ausgeglichenen Menschen kennengelernt, bei dem man immer das Gefühl hatte, dass er ein Ziel vor Augen hat, um etwas umzusetzen. So haben wir Sie als wertvollen Menschen kennen­gelernt. Alles, alles Gute! (Allgemeiner Beifall.)

Als Nächster hat sich Herr Bundesminister Dr. Martin Polaschek zu Wort gemeldet. –Bitte, Herr Bundesminister.