20.15

Bundesrat Mag. Sascha Obrecht (SPÖ, Wien): Frau Präsidentin! Kollege Kornhäusl hat des Weiteren auch behauptet, ich hätte gesagt, die Bundesregierung gehöre erschlagen. – Das ist faktisch unrichtig. (Bundesrat Kornhäusl: Dafür habe ich mich entschuldigt, das war ein Fehler!)

Er hat sich dafür auch schon entschuldigt, das nehme ich natürlich wohlwollend zur Kenntnis.

Ich berichtige dennoch tatsächlich: Ich habe nur gesagt, die Bundesregierung solle „mit nassen Fetzen“ aus ihrem Amt gejagt werden, und dazu stehe ich auch. (Beifall bei SPÖ und FPÖ.)

20.15

Präsidentin Korinna Schumann: Zu Wort gemeldet ist nun Herr Bundesrat Appé. – Bitte, Herr Bundesrat.