11.43

Bundesrat Ingo Appé (SPÖ, Kärnten): Herr Präsident! Sehr geehrter Herr Bundesminister! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Im Prinzip ist über das Medizinproduktegesetz und die anstehenden Änderungen schon sehr viel gesagt worden. Erfreulich aus unserer Sicht und begrüßenswert ist es, dass im Rahmen der Gesetzwerdung der Entschließungs­antrag unserer Fraktion Gehör gefunden hat und dies auch umgesetzt wurde – ein zukunftsweisender Schritt. Wir hoffen, dass in Zukunft weitere derartige gemeinsame Aktionen bei der Gesetzwerdung stattfinden. (Beifall bei der SPÖ.)

Ich betone ausdrücklich, dass ich glaube, es ist eine wichtige Maßnahme, dass eine gesetzliche Verpflichtung zur nachweislichen und ohne nötigen Aufschub erfolgenden Information für den Patienten durch die durchführenden Gesundheitseinrichtungen oder Ärzte erfolgt. Wenn wir hier von Implantaten reden, sollte man nicht Implantate aus der Schönheitschirurgie im Fokus haben. Implantate haben die Aufgabe, Körperfunktionen zu unterstützen und zu ersetzen, und sind begrüßenswerte Hilfsmittel der Medizin, die das Leben erleichtern und im Prinzip den Gesundheitszustand unserer Österreicherinnen und Österreicher verbessern. Da den Schwerpunkt darauf zu setzen, dass im Aufklärungsgespräch auch die Patientinnen und Patienten informiert werden, was da eingesetzt wird, ist ein sehr begrüßenswerter Schritt. Daher stimmen wir diesem Antrag auch zu. – Herzlichen Dank. (Beifall bei SPÖ, ÖVP und Grünen.)

11.45

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Weitere Wortmeldungen - - ach so, doch. – Bitte, Herr Bundesminister.