11.14

Bundesrätin Korinna Schumann (SPÖ, Wien) (zur Geschäftsbehandlung): Auch wenn es Ihnen keine Freude macht: Ich melde mich zur Geschäftsordnung zu Wort.

Das war in der Struktur eine tatsächliche Berichtigung, absolut (Rufe bei ÖVP und FPÖ: Nein!), und ich möchte mich ganz deutlich dagegen verwahren, dass man eine Wortmeldung zur Geschäftsordnung dafür nützt, Bundesräte bewusst zu beleidigen. Das ist nicht die Art, wie man miteinander umgeht, das wäre eine Schulung für den Bundesrat und vor allen Dingen für die FPÖ wert. (Beifall bei der SPÖ.) So gehen wir miteinander nicht um. Wir können hart und sachlich in der Debatte sein, aber nicht in Form persönlicher Beleidigungen. Wir hatten aber eine Vielzahl davon, und jetzt reicht es, ganz ehrlich. (Zwischenruf des Bundesrates Steiner.) – Vielen Dank. (Beifall bei der SPÖ. – Bundesrat Steiner: Vielleicht lest ihr einmal die Geschäftsordnung!)

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11.15

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Ich habe wirklich die Bitte, dass wir uns an dieser Stelle beruhigen. Ich glaube, wir wissen alle, was die Geschäftsordnung ist. (Bundesrat Steiner: Nein, anscheinend nicht!) Wir wissen auch alle, welche Konsequenzen es geben kann, wenn die Geschäftsordnung nicht eingehalten wird. Wenn ein Redner herauskommt, eine tatsächliche Berichtigung ankündigt und dann nicht zur tatsächlichen Berichtigung kommt, kann ihm kein Präsident in den Rücken springen. Dann ist er einfach schon unterwegs.

Auch Beiträge zur Geschäftsordnung kann man korrekt, höflich, unhöflich und in jeder Form bringen.

Ich bitte darum, dass wir jetzt zur Kenntnis nehmen: Es hat eine tatsächliche Berichtigung gegeben. Es kann sich jeder sein Bild davon machen, ob das eine tatsächliche Berichtigung war. Ich habe auch starke Zweifel, möchte ich ganz ehrlich sagen, wenn ich nach einer Interpretation gefragt bin. Ich würde jetzt aber ganz gerne mit der Sitzung fortfahren.

Zu Wort gemeldet ist Frau Bundesrätin Margit Göll. – Bitte, Frau Kollegin.