14.53

Bundesrat Bernhard Hirczy (ÖVP, Burgenland): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Hohes Haus! Zum diesem Antrag, zum aktuellen Tagesordnungspunkt darf ich gleich einleitend festhalten: Das Bundesministerium für Bildung, Wissenschaft und Forschung hat die im gegenständlichen Entschließungsantrag geforderten Maßnahmen bereits grundsätzlich umgesetzt. Wir werden daher diesem Antrag zustimmen.

Ich möchte auch darauf verweisen, dass zum Beispiel die Lehrvideos bereits am 27. Oktober 2022 in die Eduthek aufgenommen worden sind, sodass die Möglichkeit, etwa im Unterricht auf solche Medien zuzugreifen, bereits besteht.

Datenschutz und Datensicherheit sind ein wichtiger Teil des neuen Pflichtfaches digitale Grundbildung. Auch da wird das bereits berücksichtigt.

Außerdem – und wir wissen ja, fächerübergreifender Unterricht ist ein wichtiges Schlagwort – gibt es weitere Bildungsmöglichkeiten: In Wirtschaftsbildung, in Informatik, in all diesen Gegenständen ist es möglich, diese Materialien einzubauen.

Das Ministerium unterstützt diesen Antrag, da es für uns wichtig ist, entsprechend Maßnahmen zur Stärkung der Datensicherheit sowie des Datenschutzes an Schulen zu setzen. Ebenfalls ist man im regelmäßigen Austausch mit dem Leiter des Projekts Privacy4Kids, Herrn Univ.-Prof. Dr. Nikolaus Forgó.

Ich möchte auch die Gelegenheit nützen, weitere Themen zu streifen: Schulentwicklung und Digitalisierung. Die Schulentwicklung beinhaltet drei Dimensionen: Unterrichtsentwicklung, Organisationsentwicklung und Personalentwicklung. Wir haben es heute schon mehrfach gehört: Die Jugend ist unsere Zukunft. Die beste Bildung muss Voraussetzung sein. Es muss unser Ziel sein, in den Schulen entsprechend Modelle für eine weltoffene und zukunftsfähige Gesellschaft zu vermitteln. Ich sehe das als Chance für alle Pädagoginnen und Pädagogen, jungen Menschen das Rüstzeug fürs Leben mitzugeben.

Ebenfalls möchte ich darauf verweisen, dass die Digitalisierung voranschreitet. Ich selbst bin regelmäßig in Schulklassen unterwegs, wo man tagtäglich mit Computern und anderen Endgeräten zu tun hat. Dabei ist es immer wieder eine spannende Herausforderung, wenn die jungen Menschen im Unterrichtssetting Google oder andere Plattformen öffnen und mit Informationen beschallt werden, die eigentlich nicht zum Unterricht gehören.

Im Antrag geht es ja darum, Menschen schon in jungen Jahren, in der Schule, zu erklären, wie man mit all diesen Ressourcen achtsam umgeht, was die Chancen und Risiken sind. Daher sehe ich dem Ganzen sehr positiv entgegen. Natürlich geht hier auch darum, auf die Gesellschaft einzuwirken. Da darf ich darauf verweisen, dass die Kriminalitätsstatistik dezidiert darauf verweist, dass es vor zehn Jahren rund 10 000 Betrugsfälle mit Internetbezug gegeben hat und dass wir jetzt bei 64 000 sind, Tendenz steigend. Das heißt: Wir müssen in diese Richtung einiges unternehmen.

Ein wichtiger Aspekt, den ich noch erwähnen möchte – auch dafür bin ich dem Bildungsministerium sehr dankbar –, ist das Gütesiegel Lern-Apps. Damit kann man als Lehrer, als Schülerin, Schüler oder auch als Elternteil immer wieder kontrollieren, ob die angebotenen Apps für den Unterricht geeignet sind, ob es da vielleicht versteckte Werbung gibt, ob das richtig programmiert ist, ob eine App eben für die Schüler gebaut worden ist. (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesrät:innen der Grünen.)

Da ich das entsprechende Feedback sehr oft von Schülerinnen und Schülern bekomme, möchte ich noch Folgendes erwähnen: Viele Schüler besuchen derzeit das Parlament. Die Führungen sind sehr interessant. Ich glaube, einen wichtigen Beitrag in Richtung Demokratiebildung leisten wir auch dadurch, dass wir dieses Haus für Führungen geöffnet haben. Das ist ein richtiger Schritt, weil so den Schülern ein entsprechendes Rüstzeug mitgegeben wird.

Ebenso möchte ich Danke sagen an die Schülerinnen und Schüler, die jahrein, jahraus brav und fleißig lernen – zumindest der Großteil. Es ist jetzt bald Schulschluss. Es werden Abschlusspräsentationen gehalten, es werden Schulfeste veranstaltet, und wir sehen dort die Leistungen unserer Schülerinnen und Schüler. Und da bin ich eigentlich sehr stolz, wenn man sieht, welches Talent in den jungen Menschen steckt.

Ich möchte daher nun zum Schluss kommen und mich bei allen bedanken, die einen Beitrag leisten, um die Schule weiterzuentwickeln, bei allen, die sich im Schulsetting einbringen, von den Pädagogen bis hin zu den Direktoren, den Bildungsdirektionen, dem Bundesministerium. Abschließend darf ich allen Schülerinnen und Schülern schöne Sommerferien wünschen. (Beifall bei ÖVP und Grünen.)

14.58

Präsident Günter Kovacs: Danke, Herr Bundesrat.

Zu Wort gemeldet ist nun Frau Mag.^a Daniela Gruber-Pruner. – Bitte sehr.