14.58

Bundesrätin Mag. Daniela Gruber-Pruner (SPÖ, Wien): Herr Präsident! Geschätzte Kolleginnen und Kollegen! Werte Zuseherinnen und Zuseher! Ja, ich freue mich sehr! Ich finde, es ist ein bisschen eine Sternstunde für uns als Opposition, dass einmal ein Antrag von der Opposition tatsächlich – hoffentlich jetzt gleich – beschlossen werden wird. Das passiert im Parlament relativ selten. In Österreich haben wir irgendwie keine gute Kultur dafür. Heute aber freuen wir uns: Schön, dass hier grünes Licht für dieses sehr wichtige Thema gegeben wird.

Es geht nämlich um Datenschutz und Datensicherheit für Kinder und Jugendliche. Das klingt möglicherweise ein bisschen trocken, ist es aber nicht. Wenn man bedenkt, wie sehr das Internet und verschiedenste Onlineangebote zum fixen Lebensbestandteil nicht nur von uns Erwachsenen, sondern auch schon von zum Teil sehr kleinen Kindern geworden sind, dann wird klar, dass uns das beschäftigen muss.

Das Internet bietet natürlich eine sehr reiche Palette an Angeboten, von Unterhaltung über Wissenserwerb und Kommunikation, und all das ist für junge Menschen und auch ihre Bildung unglaublich wichtig.

Zu Kollegin Schartel wollte ich noch sagen: Ich glaube, die Lehrpläne sind schon so weit flexibel, dass man so dringende Bildungsinhalte aufnehmen kann. Es ist immer auch die Frage – und da sind wir uns wahrscheinlich einig –, ob man nicht manchmal den Lehrplan entrümpeln und Platz für aktuelle, dringende Dinge machen muss. Das wäre für mich so etwas. (Vizepräsident Himmer übernimmt den Vorsitz.)

Im Idealfall sind diese Onlineangebote nützlich und hilfreich, aber mein Vorredner hat schon gesagt, dass wir da auch immer wieder mit den Schattenseiten konfrontiert sind. Wenn es um den Datenschutz und die Privatsphäre im Internet geht, drohen tatsächlich Gefahren, die in den Bereich des Kinderschutzes fallen. Dieses Forschungsprojekt der Uni Wien hat gemeinsam mit der österreichischen Datenschutzbehörde das Projekt Privacy4Kids ins Leben gerufen. Ich würde Ihnen allen auch empfehlen, nachzugoogeln. Es ist interessant, was sie auf ihrer Homepage anbietet – und das Praktische ist: Es gibt da nicht nur Forschungsergebnisse, sondern tatsächlich praktische Tools, die man eins zu eins im Unterricht verwenden kann. Das heißt, die Pädagog:innen müssen da gar nicht allzu viel neues Know-how erwerben, sondern können diese Tools zur Anwendung bringen. Man braucht da gar keine externen Expert:innen, sondern kann das einfach in den Unterricht einbauen. (Beifall bei der SPÖ.)

Das Ziel ist eben, Kinder und Teenager zu sensibilisieren: Wie gehe ich mit meinen eigenen Daten um, wie schütze ich mich bei Onlineangeboten? Das ist Prävention im besten Sinne. So können wir Datenmissbrauch oder anderen unangenehmen Dingen vorbeugen. Kinder fit für den Umgang mit dem Internet zu machen, ist, glaube ich, ein Ziel, das wir alle verfolgen.

Im Antrag wird empfohlen, dass dieses Programm über das Bildungsministerium ausgerollt wird, was zum Teil schon passiert – aber es braucht noch ausreichend Werbung, damit es tatsächlich bei allen Kindern und Jugendlichen in allen Klassen ankommt. Daher freuen wir uns, dass dieser Antrag heute hoffentlich durchgeht. Es ist im Interesse aller Kinder, aber auch von uns Eltern. – Darum herzlichen Dank! (Beifall bei der SPÖ sowie der Bundesrätin Hauschildt-Buschberger.)

15.02

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Bundesrat Christoph Steiner. – Bitte, Herr Kollege. (Bundesrat Schennach: Mach jetzt die Harmonie nicht kaputt! – Bundesrat Steiner – auf dem Weg zum Redner:innenpult –: Aber gleich!)