11. Punkt

Wahl der beiden Vizepräsidenten/innen, der Schriftführer/innen und der Ordner/innen für das 2. Halbjahr 2023

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Wir gelangen nun zum 11. Punkt der Tagesordnung.

Auch ich möchte mich an dieser Stelle – auch wenn er den Saal jetzt schon verlassen hat – noch einmal bei Kollegen Günter Kovacs für das letzte Halbjahr, für die Vorsitzführung von seiner Seite bedanken.

Günter Kovacs ist ja ein kantiger Sozialdemokrat, was er aber von Anfang an gut konnte, ist die Rolle des Präsidenten präsidial auszuüben. Da gehört es ja auch dazu, dass man, auch wenn man sich hier oft einmal kritisch befetzt, dann im Ausland gemeinsam auftritt und das Land eben gemeinsam vertritt. Das ist mit Günter Kovacs eine große Freude gewesen. Er war ein hervorragender Präsident und war das sozusagen von der ersten Sekunde an. Da möchte auch ich noch einmal meinen Dank an bereits Gesagtes anschließen.

Mit 1. Juli 2023 geht nun der Vorsitz im Bundesrat auf das Bundesland Kärnten über. Gemäß Art. 36 Abs. 2 Bundes-Verfassungsgesetz ist die an erster Stelle entsendete Vertreterin des Bundeslandes, Frau Bundesrätin Mag. Claudia Arpa, zum Vorsitz berufen. Die übrigen Mitglieder des Präsidiums des Bundesrates sind gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates für das kommende Halbjahr neu zu wählen.

Wahl der Vizepräsident:innen

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Ich werde die Wahl der beiden Vizepräsident:innen durch Erheben von den Sitzen vornehmen lassen.

Wir gehen nun in den Wahlvorgang ein und kommen zur Wahl der ersten zu wählenden Vizepräsidentin.

Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hierfür der ÖVP-Fraktion das Vorschlagsrecht zu.

Es liegt mir dazu ein Wahlvorschlag lautend auf Frau Bundesrätin Margit Göll vor.

Ich ersuche jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Ich stelle die Stimmeneinhelligkeit fest. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.

Ich frage die Gewählte, ob sie die Wahl annimmt.

*****

(Bundesrätin Margit Göll bedankt sich und nimmt die Wahl an.)

*****

Danke. (Allgemeiner Beifall.)

Wir kommen nun zur Wahl der zweiten Vizepräsidentin.

Gemäß § 6 Abs. 3 der Geschäftsordnung des Bundesrates kommt hierfür der SPÖ-Fraktion das Vorschlagsrecht zu.

Es liegt mir ein Wahlvorschlag lautend auf Frau Bundesrätin Doris Hahn, MEd MA vor.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag zustimmen, sich von den Sitzen zu erheben. – Ich stelle abermals die Stimmeneinhelligkeit fest. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.

Ich frage die Gewählte, ob sie die Wahl annimmt.

*****

(Bundesrätin Doris Hahn, MEd MA bedankt sich und nimmt die Wahl an.)

*****

Herzliche Gratulation! (Allgemeiner Beifall.)

Wahl der Schriftführer:innen

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Wir kommen nun zur Wahl der Schriftführerinnen beziehungsweise Schriftführer.

Es liegt mir dazu ein Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Silvester Gfrerer, Mag. Daniela Gruber-Pruner, Marlies Doppler, Sandra Böhmwalder, Daniel Schmid für das zweite Halbjahr 2023 zu Schriftführerinnen beziehungsweise zu Schriftführern des Bundesrates zu wählen.

Falls kein Einwand erhoben wird, nehmen wir diese Wahl unter einem vor. – Ich sehe keinen Einwand.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die diesem Wahlvorschlag ihre Zustimmung geben, um ein Handzeichen. – Ich stelle die Stimmeneinhelligkeit fest. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.

Wir kommen zur Frage an die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.

*****

(Die Bundesrät:innen Silvester Gfrerer, Mag. Daniela Gruber-Pruner, Marlies Doppler, Sandra Böhmwalder und Daniel Schmid nehmen die Wahl an.)

*****

Danke. (Allgemeiner Beifall.)

Wahl der Ordner:innen

Vizepräsident Mag. Harald Himmer: Wir kommen nunmehr zur Wahl der Ordnerinnen beziehungsweise Ordner.

Es liegt mir ein Vorschlag vor, die Mitglieder des Bundesrates Klara Neurauter, Elisabeth Grimling, Andreas Arthur Spanring und Claudia Hauschildt-Buschberger für das zweite Halbjahr 2023 zu Ordnerinnen beziehungsweise Ordnern des Bundesrates zu wählen.

Falls kein Einwand vorliegt, nehmen wir auch diese Wahl unter einem vor. – Ich sehe keinen Einwand.

Ich bitte jene Bundesrätinnen und Bundesräte, die dem Wahlvorschlag zustimmen, um ein Handzeichen. – Ich stelle die Stimmeneinhelligkeit fest. Der Wahlvorschlag ist somit angenommen.

Ich frage die Gewählten, ob sie die Wahl annehmen.

*****

(Die Bundesrät:innen Klara Neurauter, Elisabeth Grimling, Andreas Arthur Spanring und Claudia Hauschildt-Buschberger nehmen die Wahl an.)

*****

Ich bedanke mich nochmals für diese Einhelligkeit.

Die Tagesordnung ist erschöpft.