11.46

Bundesrätin Dr. Andrea Eder-Gitschthaler (ÖVP, Salzburg): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Sehr geehrte Frau Minister! Sehr geehrte Kolleginnen und Kollegen! Sehr geehrte Damen und Herren! Das kann ich als ÖVP-Frau natürlich nicht so stehen lassen. (Ruf: Gut so! Bravo!)

Liebe Korinna, ich schätze dich sehr, und es ehrt dich ja, dass du dich für die Frauen in unserem Land so einsetzt, aber dass du die Ministerin jetzt dermaßen heruntergemacht hast (Bundesrätin Schumann: Hab ich nicht!), das finde ich frauenpolitisch etwas fragwürdig. Ich würde schon bitten, dass wir bei den Fakten bleiben. (Beifall bei der ÖVP. – Ruf bei der SPÖ: Das sind Fakten ..., was passiert ist! – Weitere Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Diese Bundesregierung hat sehr viel für Frauen und natürlich auch für Familien getan. (Rufe bei der SPÖ: Was?) Wir von der ÖVP sehen die Frauen, aber wir sehen auch die Familien. (Ah-Rufe bei der SPÖ.) Wir sind nämlich die Familienpartei, liebe Kolleginnen und Kollegen von der SPÖ! (Beifall bei der ÖVP. – Ruf bei der SPÖ: Ach so!) Ich darf ein paar wichtige Punkte anführen: Beim Budget für den Gewaltschutz – wir haben das hier diskutiert – haben wir 2023 eine Erhöhung um 5,9 Millionen Euro auf insgesamt 24,3 Millionen Euro erreicht. (Bundesrätin Schumann: 26 Frauenmorde! – Ruf: Nein, 16!)

Wir haben den Ausbau der Ganztagsbetreuungsplätze für Kinder auf 230 000 Plätze bis 2025 erhöht. (Bundesrat Babler: Ist halt eine Niederlage! – Bundesrätin Schumann: Genau!) Wir haben ein Maßnahmenpaket zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor Gewalt und Kindesmissbrauch auf den Weg gebracht. Wir haben die Kindergartenmilliarde auf den Weg gebracht. Wir haben den Eltern-Kind-Pass ausgeweitet. (Bundesrätin Hahn: Seit 2017 ...!)

Ebenfalls zu erwähnen ist die Errichtung des Fonds zur Stärkung und Förderung von Frauen und Mädchen, die Förderung von Frauen in der Altersgruppe 60 plus im ländlichen Bereich und der Ausbau von Schutz- und Übergangswohnungen für Frauen und Kinder. Und was ihr natürlich überhaupt nicht mögt: Den Kindergeldbonus haben wir eingeführt, die 2 000 Euro. (Beifall bei der ÖVP. – Zwischenruf der Bundesrätin Schumann.) Das wollt ihr überhaupt nicht hören, das ist euch schon immer ein Dorn im Auge gewesen.

Da du vorhin die Anhebung des Pensionsalters für uns Frauen angesprochen hast, muss ich Folgendes sagen: Ich sehe das Glas schon immer halb voll. Das gibt den Frauen nämlich die Möglichkeit, auch über 60 hinaus arbeiten zu können und gute Pensionsjahre sammeln zu können. (Bundesrätin Schumann: Ich sag’s der Pflegekraft, ich richt’s ihr aus!) Bis jetzt war es ja so, dass man als Frau mit 60 fast gezwungen wurde, zu gehen. Ich weiß das aus eigener Erfahrung. Es ist gut, dass die Frauen jetzt die Möglichkeit haben, bis 65 gute Pensionsjahre zu sammeln. (Ruf bei der ÖVP: Genau!) Und diese Anpassung ist ja nicht von heute auf morgen gekommen, sondern das wurde schon lange davor auf den Weg gebracht. (Anhaltende Zwischenrufe bei der SPÖ.)

Liebe Kolleginnen und Kollegen, lasst also bitte die Kirche im Dorf! Liebe Frau Ministerin, vielen, vielen Dank für alles, was du getan hast. Du bist nicht nur eine Ministerin für die Familien, sondern sehr wohl auch für die Frauen. (Bundesrätin Schumann: Sehr wohl auch! Jetzt dürfen wir klatschen! – Ruf bei der SPÖ: Jetzt aber!) Und wir ÖVP-Frauen und auch viele, viele Frauen im Land danken dir für deinen Einsatz! (Beifall bei der ÖVP und bei Bundesrät:innen der Grünen.)

11.49

Vizepräsidentin Margit Göll: Wünscht noch jemand das Wort? – Bitte, Frau Bundesministerin.