18.56

Bundesrat Markus Stotter, BA (ÖVP, Tirol): Sehr geehrte Frau Präsidentin! Geschätzte Frau Bundesministerin! Liebe Kolleginnen und Kollegen! Liebe Zuseherinnen und Zuseher! Ja, die Öffimilliarde für den Nahverkehr aus dem Regierungsprogramm hat den Ausbau und die Verbesserung des öffentlichen Verkehrs in und um städtische Ballungsräume zum Ziel.

Die Kollegen von der SPÖ haben gefragt, was denn der Tiroler mit diesem Thema in Graz zu tun hat. Ich schaffe die Überleitung ganz leicht: In meiner Studienzeit (Ah-Rufe und Heiterkeit bei der SPÖ), die ich in Innsbruck verbracht habe (Heiterkeit und Beifall des Bundesrates Schmid), war ich mit meiner Band sehr oft in Graz und damals auch auf das öffentliche Netz in Graz sehr angewiesen, weil ich ja bis zum Alter von 26 Jahren kein Auto gehabt habe. (Beifall bei ÖVP und Grünen sowie bei Bundesrät:innen der SPÖ. – Bundesrat Schennach: Ein vorbildlicher Student!) – Natürlich!

Bevor ich jetzt auf Graz eingehe, habe ich natürlich ein Beispiel aus Tirol mitgenommen, und zwar die Regionalstadtbahn, die Innsbruck mit Rum verbindet, die damals, vor zwei Jahren, schon in Betrieb gegangen ist. Aus finanzverfassungsrechtlichen Gründen ist es in Graz ja keine 15a-Vereinbarung, sondern ein Zweckzuschuss. Dies ermöglicht ein Straßenbahnbauvorhaben mit einem Gesamtinvestitionsvolumen von 76 Millionen Euro, die zu 50 Prozent kofinanziert werden können, und wie von der Kollegin schon erwähnt wurde, sind das 38 Millionen Euro im Zeitraum 2023 bis 2027.

Das sind ganz konkrete Projekte in der Stadt, die dazu führen werden, dass der S-Bahn- und der Zugausbau in Ballungsräumen die volle Wirkung entfalten können und damit auch eine Verlagerung zustande kommen kann. Ziel ist es, einen Fahrgastzuwachs von 6 bis 12 Prozent zu erreichen – in absoluten Zahlen wären das täglich 20 000 bis 40 000 –, und dazu sind, wie wir schon gehört haben, der Straßenbahnlinienausbau der Nummern 1 und 5 und die Entflechtung des Innenstadtverkehrs notwendig.

Am Ende darf ich noch einen Exkurs wagen und mich mit einer Bitte an die Frau Bundesministerin wenden: Bitte schauen Sie sich den ÖBB-Fahrplan noch einmal an, denn in letzter Zeit funktioniert das hinten und vorne nicht. Ich fahre immer mit dem Zug nach Wien, aber in letzter Zeit ist das wirklich eine Zumutung geworden. Wenn Sie vielleicht dahin gehend dort einmal einwirken können, dass sich das wieder normalisiert. Ich glaube, das ist wichtig, damit die Menschen nicht anfangen, auf das Auto umzusteigen. – Danke. (Beifall bei der ÖVP sowie bei Bundesrät:innen von SPÖ und Grünen.)

18.59

Präsidentin Mag.a Claudia Arpa: Als Nächster zu Wort gemeldet ist Herr Bundesrat Horst Schachner. – Bitte sehr, Herr Bundesrat.