10.10

Bundesrat Markus Leinfellner (FPÖ, Steiermark): Frau Vorsitzende! Frau Staatssekretär! Hohes Haus! Geschätzte Zuhörer! Liebe Österreicher! Es ist schon verwunderlich: Wir haben wieder eine Aktuelle Stunde mit dem Bundeskanzler – und ich sehe, der Herr Bundeskanzler ist sehr weiblich geworden. Das ist in der heutigen Zeit ja nichts mehr Abnormales, aber Sie schauen mir trotzdem nicht aus wie die Frau Nehammer, Frau Staatssekretärin. (Zwischenruf des Bundesrates Schreuder.)

Und es ist auch verwunderlich, wie es Kollegin Schumann gesagt hat: Seit zwei Jahren fehlen von diesem Bundeskanzler in diesem Haus alle Spuren. Er scheut sprichwörtlich dieses Haus wie der Teufel das Weihwasser. Ja, da kann man schon vom teuersten Flüchtling Österreichs sprechen, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei der FPÖ.)

Vermutlich ist ja auch das der Grund, warum er den Staatssekretär im Klimakommunismusministerium abgezogen hat und unserem Kanzler eine Staatssekretärin in seinem Ressort auf den Schoß gesetzt hat. Dass Sie jetzt all diesen Regierungswahnsinn ausbaden müssen, bei den Dringlichen Anfragen den Bundeskanzler hier in diesem Haus vertreten müssen, das ist ja nichts Neues, aber dass Sie jetzt auch noch in einer Aktuellen Stunde, die seit mehr als einem Jahr bekannt ist und bei der die ÖVP selbst das Thema vorgibt, den Bundeskanzler in diesem Haus vertreten müssen, das grenzt an Arbeitsverweigerung, meine sehr geehrten Damen und Herren! (Beifall bei der FPÖ.)

Und wenn man sich dann anschaut, dass dieser Bundeskanzler rund 23 840 € 14 Mal im Jahr verdient, dann kann man hier sehr wohl vom teuersten Flüchtling Österreichs sprechen. (Bundesrat Gfrerer: Hast du zum Inhalt gar nichts zu sagen?) – Wohl, wohl, das wird noch kommen. Aber schau, die Frau Staatssekretärin hat ja auch relativ wenig über eine Generation Zuversicht zu sagen gehabt, aber das wundert mich nicht. Na ja, vielleicht passt sie zu diesem Thema auch besser hierher als der Bundeskanzler, denn der Bundeskanzler hätte ja nur über eine Generation Corona sprechen können, nämlich über eine Generation, die nicht mehr schwimmen gelernt hat, weil ihr nämlich Schwimmbäder zugesperrt habt, weil ihr es verunmöglicht habt, dass unsere Kinder schwimmen lernen, weil ihr eine Generation geschaffen habt, die mit Wörtern wie Lockdown, Homeoffice, Homeschooling, grünem Pass und vielem mehr aufgewachsen ist. (Beifall bei der FPÖ. – Zwischenrufe bei der ÖVP.)

Diese schwarz-grüne Bundesregierung hat eine Generation geschaffen, die miterleben musste, dass gesunde Menschen jahrelang mit Maske herumrennen mussten und angezeigt worden sind, wenn sie sich im Freien mit Freunden getroffen und keine Maske aufgehabt haben. Die schwarz-grüne Bundesregierung hat eine Generation geschaffen, die nicht einmal mehr in öffentliche Parks hineingehen durfte. Die Bundesregierung hat eine Generation geschaffen, die mit der Angst aufgewachsen ist, dass sie ihre Großeltern anstecken und gefährden könnte. Ja, diese schwarz-grüne Bundesregierung hat eine Generation geschaffen, die bereits im Kleinkindalter zwischen guten und bösen Kindern, zwischen guten und bösen Österreichern unterscheiden gelernt hat.

Der Gipfel des Ganzen war dann der Ninjapass, den ihr auch noch in den Schulen eingeführt habt. (Beifall bei der FPÖ.) Frau Staatssekretärin! Etwas Menschenverachtenderes als diesen Ninjapass hat es ja gar nicht geben können. Mit goldenen Stickern in diesem Ninjapass hat man gezeigt: Du bist ein gutes Kind!, und die anderen, die einen andersfarbigen Sticker bekommen haben, das waren dann die bösen Kinder. Ja, Frau Staatssekretärin, daraus ist keine Generation Zuversicht entstanden, sondern überfüllte Kinderpsychiatrien und eine Generation, die sich selbst die Letzte Generation nennt. (Beifall bei der FPÖ.)

Frau Staatssekretärin! Diese schwarz-grün-rot-rosarote Einheitspartei hat es in fünf Jahren geschafft, dass unsere Jugendlichen nicht mehr wissen, bei welcher Häusltür sie hineingehen sollen, und sie hat eine Generation geschaffen, die sich selbst auf Straßen festklebt.

Es braucht in diesem Land einen raschen Paradigmenwechsel, es braucht in diesem Land eine starke FPÖ und es braucht in diesem Land einen Volkskanzler Herbert Kickl. (Beifall bei der FPÖ.)

10.14

Präsidentin Margit Göll: Zu Wort gemeldet ist Herr Dipl.-Ing. Dr. Adi Gross. Ich erteile ihm dieses.